Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Biometrische Daten im Arbeitsverh├Ąltnis: Zeiterfassung per Fingerabdruck?

avatar  Alexander Lentz

Zum Jahresende ger├Ąt das Topthema 2019 „Arbeitszeit“ angesichts einer neueren arbeitsgerichtlichen Entscheidung noch einmal in das arbeitsrechtliche Blickfeld. Kann ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter ohne Einwilligung dazu verpflichten, die Arbeitszeiterfassung k├╝nftig durch ein Zeiterfassungssystem mittels Fingerabdruck vorzunehmen? In einer j├╝ngst ver├Âffentlichten Entscheidung hatte die 29. Kammer des Arbeitsgerichts Berlin dies verneint (Az: 29 Ca 5451/19 vom […]

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Das Letzte

avatar  Detlef Grimm

Liebe Leser, anbei ein Link zu einem Beitrag zur Toilettengestaltung, der eine sehr seltsame Idee aus Gro├čbritannien vorstellt. Sch├Ân, dass wir andere Arbeitsschutzvorschriften besitzen. Aus mancherlei Gr├╝nden der letzte Blog in diesem Jahr. Alles Gute f├╝r 2020!

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Gehen Sie zum Arzt, wenn Sie krank sind?

avatar  Stefan Sasse

Dies ist eine Frage, die man Mandanten gelegentlich stellen m├Âchte. Auch mir ging es wieder einmal so. Mir gegen├╝ber sa├č ein neuer Mandant, welcher durch einen ausgeschiedenen Arbeitnehmer auf Bezahlung von angeblich geleisteten ├ťberstunden in Anspruch genommen wird. Der Arbeitsvertrag enthielt die Klausel, dass mit der vertraglich vereinbarten Verg├╝tung auch ├ťberstunden abgegolten sind. Daneben enthielt […]

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Wettbewerbswidrigkeit von Online Krankschreibung per WhatsApp

avatar  Detlef Grimm

Das LG Hamburg (Urteil vom 3.9.2019 ÔÇô 406 HKO 56/19) hat entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, per WhatsApp im Rahmen einer Fernbehandlung Arbeitsunf├Ąhigkeitsbescheinigungen nach ┬ž 5 Abs. 1 Satz 2 EFZG erteilen. Die ├ärztekammern in Hamburg und Schleswig-Holstein, die einen klagebefugten Verein nach ┬á┬ž 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG gegr├╝ndet hatten, hatten sich gegen […]

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IAB Studien zu den Wirkungen des Mindestlohns

avatar  Detlef Grimm

Anbei der Link auf eine sehr lesenswerte Zusammenfassung des Instituts f├╝r Arbeitsmarkt und Berufsforschung zu den Auswirkungen des Mindestlohn f├╝r die betroffenen Arbeitnehmer. Die Studie ist online abrufbar unter http://doku.iab.de/kurzber/2019/kb2419.pdf.

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E-Krankschreibung noch nicht 2020 aber ab 2022

avatar  Detlef Grimm

Der Bundesrat hat am 8.11.2019 dem Dritten B├╝rokratieentlastungsgesetz zugestimmt (BT-Drucksache 14/14421 [neu[). Neben der Einf├╝hrung der Textform f├╝r die Mitteilung einer Entscheidung des Arbeitgebers ├╝ber einen Teilzeitwunsch nach ┬ž 8 Abs. 5 Satz 1 bis 3 TzBfG wird die elektronische Arbeitsunf├Ąhigkeitsbescheinigung eingef├╝hrt. Gem. ┬ž 8 Abs. 5 Satz 1 bis 3 TzBfG musste der Arbeitgeber […]

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Auskunftsanspr├╝che und (├ťberstunden-)Verg├╝tung

avatar  Alexander Lentz

Kaum ein arbeitsrechtliches Urteil hat 2019 bislang ein so gro├čes mediales Echo erfahren, wie die Entscheidung des EuGH C-55/18 vom 18.05.2019 zur Dokumentation der Arbeitszeit (ArbRB 2019, 162 [Marquardt]). Kontrovers diskutiert wurden im Anschluss daran insbesondere die m├Âglichen Auswirkungen auf die k├╝nftige Verg├╝tung von ├ťberstunden. Arbeitsschutzvorschriften als Argumentationshilfe f├╝r Verg├╝tungsanspr├╝che? Arbeitsschutzvorschriften, die – wie das […]

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DER SPIEGEL f├╝hrt uns bei der ├ťberstundenabgeltung in die Irre

avatar  Detlef Grimm

Gestern hatte das BAG ├╝ber eine ungeschickte Vergleichsformulierung zu entscheiden (Urteil v. 20.11.2019 ÔÇô 5 AZR 578/18, PM 40/19). DER SPIEGEL, den ich sonst sch├Ątze, macht daraus: ÔÇ×Arbeitgeber muss auch bei Freistellung ├ťberstunden verg├╝tenÔÇť. Das ist falsch und verk├╝rzt den Sachverhalt und dessen Bewertung total. Worum ging es: In einem gerichtlichen Vergleich, der die Umwandlung […]

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Welche Fallstricke lauern beim einstweiligen Rechtsschutz? Interview mit Michael H. Korinth

avatar  Silke Schlo├čmacher

Beim einstweiligen Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren handelt es sich um eine Materie, die mitunter eine allgemeine Rechtsunsicherheit bei allen Beteiligten hervorruft, aufgrund der Zunahme in der t├Ąglichen Rechtspraxis aber eine immer gr├Â├čere Rolle im Arbeitsgerichtsverfahren einnimmt. Aus diesem Anlass habe ich mit dem Richter am Arbeitsgericht Berlin Michael H. Korinth [1], der sich bestens mit dem […]

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Alle Jahre wieder: Die Weihnachtsfeier – Wann m├╝ssen und d├╝rfen Arbeitnehmer teilnehmen?

avatar  Detlef Grimm

Sind Arbeitnehmer verpflichtet, an einer Weihnachtsfeier au├čerhalb der Arbeitszeit und des Arbeitsortes teilzunehmen: Die Antwort lautet Nein. Ausgangspunkt ist der Pflichtenkatalog des ┬ž 611a Abs. 1 Satz 1 BGB. Danach wird der Arbeitnehmer zur Leistung weisungsgebundener und fremdbestimmter ÔÇ×ArbeitÔÇť verpflichtet. Das ist die Hauptpflicht. Der Besuch der Weihnachtsfeier steht mit der Arbeitspflicht nicht im Zusammenhang. […]

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