Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Arbeitschutzrecht

Corona: Empfehlungen der Bundesregierung zum „infektionsschutzgerechten LĂŒften“

Die Bundesregierung hat am 16. September 2020 die von BMAS, Robert-Koch-Institut, Umweltbundesamt sowie Bundesanstalt fĂŒr Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin gemeinsam erarbeiteten Maßnahmenempfehlungen zum „infektionsschutzgerechten LĂŒften“ veröffentlicht. Anlass sind die anstehenden Herbst- und Wintermonate, in denen das Zusammenleben wieder vermehrt innerhalb geschlossener RĂ€ume stattfinden wird. Die Empfehlungen sollen eine Orientierung bei der Gestaltung von LĂŒftungskonzepten bieten. Die […]

Die Verantwortung des Arbeitgebers fĂŒr die Reduzierung von Infektionsrisiken

Der Arbeitgeber hat seit jeher – genauer: seit Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen etc. im Namen des Reichs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, das Inkrafttreten des BGB verordnet hat – verpflichtet, RĂ€ume, Vorrichtungen und GerĂ€tschaften so einzurichten und zu unterhalten sowie Dienstleistungen, die unter seiner Leitung vorzunehmen sind, […]

BMAS stellt einheitliche Arbeitsschutzstandards bei Corona (Covid-19) vor

Das Bundesarbeitsministerium hat gestern den einheitlichen Arbeitsschutzstand COVID 19 vorgestellt. Sie finden auf der Homepage des BMAS eine Übersicht und die Details. LektĂŒre lohnt sich sehr. Was scheint mir besonders wichtig: Mund-Nasen-Bedeckungen sollen jedenfalls dann zur VerfĂŒgung gestellt werden, wenn der Mindestabstand vom 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann. Denkbar sind auch transparente Abdeckungen (II.1). […]

Corona – Folgen fĂŒr Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Seit Mitte Januar beschĂ€ftigt das Corona-Virus die Welt. Experten erwarten den Höhepunkt der Epidemie Mitte Februar. Zahlreiche Fluggesellschaften haben schon Ende Januar alle FlĂŒge von und nach China gestrichen. Am 31.1.2020 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen. Damit sind konkrete Empfehlungen verbunden, um die Ausbreitung ĂŒber Grenzen hinweg möglichst einzudĂ€mmen. […]

Hitzearbeit, kein Hitzefrei

Die Schutzpflicht des Arbeitgebers nach § 618 Abs. 1 BGB wird fĂŒr ArbeitsrĂ€ume durch die ArbStĂ€ttV konkretisiert. Detailliertere Vorgaben enthalten die „Technische Regeln fĂŒr ArbeitsstĂ€tten“ (ASR genannt). Diese werden vom Ausschuss fĂŒr ArbeitsstĂ€tten (ASTA) ermittelt und vom BMAS bekannt gemacht (§ 7 ArbStĂ€ttV). Sie sind vom Arbeitgeber gem. § 3 a Abs. 1 Satz 2  […]

Nach dem EuGH-Urteil vom 14.5.2019 zurĂŒck zur Stechuhr?

Sprecher der ArbeitgeberverbĂ€nde haben das Urteil des EuGH vom 14.5.2019 mit Recht kritisiert. Es ist vor allem dogmatisch bedenklich. Die Bedenken der Arbeitgeber liegen indes auf einer anderen Ebene: “Wir Arbeitgeber sind gegen die generelle WiedereinfĂŒhrung der Stechuhr im 21. Jahrhundert”, heißt es in einer Stellungnahme. “Auf die Anforderungen der Arbeitswelt 4.0 kann man nicht […]

Hitzefrei fĂŒr den Arbeitsschutz?

Gestern waren es in Magdeburg ĂŒber 30 Grad Celsius. Alle haben unter den Temperaturen gelitten. Am Nachmittag war ich bei einer Mandantin. Beim Verlassen des GebĂ€udes traf ich auf der Treppe auf eine dort tĂ€tige Reinigungskraft. Der Mitarbeiter wischte gerade feucht die Treppe. Das Outfit war eher fĂŒr den Strand als fĂŒr die Arbeit geeignet […]

Das Zuckerbrot – der Gesundheit wegen besser nicht zu sĂŒĂŸ!

SondervergĂŒtungen, die der Arbeitgeber zusĂ€tzlich zum laufenden Arbeitsentgelt erbringt, dĂŒrfen aufgrund einer Vereinbarung auch fĂŒr Zeiten der ArbeitsunfĂ€higkeit infolge Krankheit gekĂŒrzt werden. Die KĂŒrzung darf jedoch fĂŒr jeden Tag der ArbeitsunfĂ€higkeit infolge Krankheit ein Viertel des Arbeitsentgelts, das im Jahresdurchschnitt auf einen Arbeitstag entfĂ€llt, nicht ĂŒberschreiten. So bestimmt es § 4 a EFZG. Daimler geht […]

Urlaubsersatzanspruch und Schuldnerverzug des Arbeitgebers

Das Bundesarbeitsgericht verlangt fĂŒr die Entstehung eines Urlaubsersatzanspruchs als Schadensersatzanspruch Schuldnerverzug des Arbeitgebers zum Zeitpunkt des Verfalls des Urlaubsanspruches. Danach schuldet der Arbeitgeber Ersatz fĂŒr den verfallenden Urlaubsanspruch nur dann, wenn er sich mit der GewĂ€hrung des Urlaubs in Verzug befunden hat und aus diesem Grund die durch den Zeitablauf eintretende bzw. eingetretene Unmöglichkeit des […]

Dicke Luft ĂŒber dem Spieltisch

Fragen des Nichtraucherschutzes am Arbeitsplatz sind virulent, wie das Urteil des BAG v. 19.05.2009 – 9 AZR 241/08, ArbRB 2009, 257 (Ohle) verdeutlicht hat, das ein Recht auf einen rauchfreien Arbeitsplatz aus § 618 BGB i.V.m. § 5 Abs. 1 ArbStĂ€ttV abgeleitet hat. Das LAG Frankfurt hat sich im vergangenen Jahr mit den arbeitsrechtlichen Folgen […]