Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Covid

Corona: Änderung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung und die Folgen fĂŒr Arbeitgeber

Arbeitgeber und BeschĂ€ftigte dĂŒrfen ArbeitsstĂ€tten, in denen physische Kontakte von Arbeitgebern und BeschĂ€ftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, nach § 28b Abs. 1 Satz 1 IfSG nur betreten, wenn sie eine geimpfte Person, eine genesene Person oder eine getestete Person im Sinne der COVID19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung sind und einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen […]

“Corona-Partys“ oder der Wunsch nach einer Infizierung mit dem Virus – Die arbeitsrechtlichen Folgen

Mit der Schlagzeile “Hallo, ich möchte mich anstecken” auf der Titelseite begann fĂŒr die Leser der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung am letzten Sonntag ein weiteres Kapitel rund um die Corona-Pandemie. Berichtet wird von der Vernetzung zahlreicher Ungeimpfter auf dem Messengerdienst Telegram, deren einziger Wunsch es ist, mit dem Virus infiziert zu werden. Gesucht werden Kontaktpersonen, die […]

Kurzer Überblick zu Online-Attesten und: LG Hamburg verbietet Online-Corona-Selbsttest-Zertifikate ohne Arztkontakt

Bereits vor kurzem wies Herr Kollege Kleinebrink in seinem Blog darauf hin, dass Online-Corona-Selbsttest-Zertifikate keinen ordnungsgemĂ€ĂŸen Testnachweis im Sinne der 3G-Pflicht (§ 28b Abs. 1 IfSG) darstellen. Ebenfalls gibt er praktische Tipps fĂŒr Arbeitsgebende und Arbeitsnehmende, wie mit diesen zweifelhaften Testnachweisen umzugehen ist – ein lesenswerter Beitrag! LG Hamburg verbietet Online-Corona-Selbsttest-Zertifikate ohne Arztkontakt Nun untersagte […]

In Sachen Dr. A. u.a.: Der richtige Umgang mit zweifelhaften Testnachweisen in Zeiten der Pandemie

BeschĂ€ftigte dĂŒrfen nach § 28b Abs. 1 Satz 1 IfSG ArbeitsstĂ€tten, in denen physische Kontakte von Arbeitgebern und BeschĂ€ftigten untereinander oder zu Dritten nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten, wenn sie eine geimpfte Person, genesene Person oder getestete Person sind und einen Impfnachweis, einen Genesenennachweis oder einen Testnachweis mit sich fĂŒhren, zur Kontrolle verfĂŒgbar halten […]

3G-Regel am Arbeitsplatz ab dem 24.11.2021

Bundestag und Bundesrat haben am 18./19.11. 2021 eine Testpflicht am Arbeitsplatz verabschiedet. Die Gesetzesmaterialien finden sich in BT-Drucksache 20/78 (Normtext) und BT-Drucksache 20/89 (BegrĂŒndung). Der neue § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) ist am 23.11.2021 im BGBl. I , Seite 4907 veröffentlicht und am 24.11.2021 in Kraft getreten. Arbeitgeber mĂŒssen die Neuregelungen ab dann umsetzen. Durch § […]

3G am Arbeitsplatz: Wer kontrolliert fremde BeschÀftigte im eigenen Betrieb?

Wie sicherlich sehr viele Arbeitsrechtler im Land habe auch ich gestern ĂŒber den Neuregelungen im IfSG zu 3G am Arbeitsplatz gebrĂŒtet. Ich habe mich gefragt, ob die Neuregelung in § 28b IfSG eine LĂŒcke aufweist und wie diese geschlossen werden muss. Es geht um folgenden Fall: Am nĂ€chsten Freitag sollen zwei Techniker bei einem Kunden […]

Der Referentenentwurf der neuen Corona-ArbSchV – Testangebotspflicht bleibt

Im Internet kursiert der Referentenentwurf der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), die vom 1. Juli bis zum 30. September gelten soll. Aufgrund der rĂŒcklĂ€ufigen Neuinfektionszahlen und des stetigen Impffortschritts verbleiben nur noch grundlegende Vorgaben wie Kontaktreduzierung, Testangebotspflicht sowie die Verpflichtung zur Erstellung und Aktualisierung betrieblicher Hygieneschutzkonzepte in der Corona-ArbSchV. Im Einzelnen: Mittelpunkt der neuen Verordnung sind die […]

Pflicht zur Ermöglichung von Homeoffice wird bis zum 30.04.2021 verlÀngert

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der LĂ€nder haben am 3. MĂ€rz beschlossen, die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung bis zum 30. April 2021 zu verlĂ€ngern. Die arbeitsrechtlich einschneidendste Regelung der Verordnung ist § 2 Abs. 4, wonach Arbeitgeber dem Grunde nach verpflichtet sind, Arbeitnehmern, die BĂŒrotĂ€tigkeiten oder vergleichbare TĂ€tigkeiten ausĂŒben, eine Verlagerung ihres Arbeitsplatzes ins Homeoffice anzubieten. […]

Das neue Corona-Kinderkrankengeld nach § 45 Abs. 2a und 2b SGB V

Der Bundestag hat heute (14.1.2021) eine Änderung der Regelungen zum Kinderkrankengeld fĂŒr das Kalenderjahr 2021 in § 45 Abs. 2a und Abs. 2b SGB V beschlossen, nachdem die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der LĂ€nder eine entsprechende Regelung bereits am 5.1.2021 angekĂŒndigt hatten. RĂŒckwirkend ab dem 5.1.2021 sollen Eltern fĂŒr 20 Tage bzw. Alleinerziehende […]

Rosenmontag frei trotz Corona?

Ein Beitrag von Dr. Andrea Bonanni und Franziska Fehlberg | Die Corona-Pandemie beschĂ€ftigt noch immer die Welt und somit auch Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (nachfolgend gemeinsam „Arbeitnehmer“ genannt) in den deutschen Karnevalshochburgen. Die pandemiebedingten BeschrĂ€nkungen werden auch die deutschen Jecken treffen: KarnevalsumzĂŒge werden nicht möglich sein und auch Karnevalspartys und -sitzungen sind – jedenfalls […]