Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Covid

Das neue Corona-Kinderkrankengeld nach § 45 Abs. 2a und 2b SGB V

Der Bundestag hat heute (14.1.2021) eine Ă„nderung der Regelungen zum Kinderkrankengeld fĂĽr das Kalenderjahr 2021 in § 45 Abs. 2a und Abs. 2b SGB V beschlossen, nachdem die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder eine entsprechende Regelung bereits am 5.1.2021 angekĂĽndigt hatten. RĂĽckwirkend ab dem 5.1.2021 sollen Eltern fĂĽr 20 Tage bzw. Alleinerziehende […]

Rosenmontag frei trotz Corona?

Ein Beitrag von Dr. Andrea Bonanni und Franziska Fehlberg | Die Corona-Pandemie beschäftigt noch immer die Welt und somit auch Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (nachfolgend gemeinsam „Arbeitnehmer“ genannt) in den deutschen Karnevalshochburgen. Die pandemiebedingten Beschränkungen werden auch die deutschen Jecken treffen: KarnevalsumzĂĽge werden nicht möglich sein und auch Karnevalspartys und -sitzungen sind – jedenfalls […]

Quarantäne bedeutet nicht immer Arbeitsunfähigkeit: Eine fehlerhafte Beurteilung hat Folgen

Unter Arbeitnehmern wird teilweise die Auffassung vertreten, sie seien arbeitsunfähig, wenn sie sich aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes oder aufgrund der Regelungen der Quarantäneverordnung NRW vom 30.11.2020 infolge eines dringenden Infektionsverdachtes in Quarantäne, d.h. Absonderung i.S.d. § 30 Abs. 1 IfSG, begeben mĂĽssen. Arbeitsunfähigkeit besteht nach § 3 Abs. 1 EFZG nur dann, wenn ein […]

Generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz durch Corona-Schutzverordnung NRW

Zum 1.12.2020 traten zahlreiche neue Regelungen zu Corona-SchutzmaĂźnahmen auf Länderebene in Kraft. Hierbei hat das Land Nordrhein-Westfalen eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz (mit Ausnahmen) begrĂĽndet. Es handelt sich bei diesen MaĂźnahmen jedoch stets um Landesrecht. Einige Länder sehen mit im Detail abweichenden Regelungen ebenfalls eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz vor, so etwa Baden-WĂĽrttemberg und Bayern (§ 24 […]

GehaltsansprĂĽche im Lichte der Corona-Pandemie am Beispiel von Profisportlern

Die Corona-Pandemie und die durch sie ausgelösten staatlichen MaĂźnahmen traf und trifft auch den (Profi-)Sport hart. Während der ProfifuĂźball nach aktuellem Stand den Spielbetrieb – wenn auch nur unter weitestgehendem Ausschluss der Zuschauer (sog. Geisterspiele) – im Wesentlichen fortfĂĽhren kann, musste in anderen Sportarten der Spielbetrieb im ersten Halbjahr ganz abgebrochen oder zumindest verkĂĽrzt werden […]

Entgeltfortzahlung fĂĽr Eltern bei kurzeitigem Ausschluss des Kindes aus Schule und Kinderbetreuung wegen Corona-Verdacht

Werden Kinder vom Schulbetrieb nach den von den Ländern vorgegebenen Regularien wegen Corona-Verdacht ausgeschlossen, mĂĽssen Eltern die Betreuung der Kinder selbst ĂĽbernehmen. Welche Konsequenzen hat das fĂĽr den VergĂĽtungsanspruch: 1. Die Pflicht zur Arbeitsleistung entfällt, wenn die Eltern das Kind betreuen mĂĽssen. Dies folgt aus § 275 Abs. 3 BGB: Im Rahmen des der Leistung […]

Nach Reise in Corona- bzw. Covid-19-Risikogebiet: Haben Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entschädigung für Dienstausfall infolge Quarantäne oder Tätigkeitsverbot?

Nach Auffassung von Detlef Grimm besteht fĂĽr Arbeitnehmer[1], die im Anschluss an eine Reise in eine offiziell von der Bundesregierung zum Risikogebiet erklärte Gegend in behördlich angeordnete Quarantäne (§ 30 IFSG) mĂĽssen oder gegen die ein behördliches berufliches Tätigkeitsverbot (§ 31 IfSG) verhängt wird, kein Anspruch aus § 56 Abs. 1 IfSG auf Entschädigung fĂĽr den Verdienstausfall während der […]