Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Entgeltfortzahlung

Entgeltfortzahlung fĂŒr Eltern bei kurzeitigem Ausschluss des Kindes aus Schule und Kinderbetreuung wegen Corona-Verdacht

Werden Kinder vom Schulbetrieb nach den von den LĂ€ndern vorgegebenen Regularien wegen Corona-Verdacht ausgeschlossen, mĂŒssen Eltern die Betreuung der Kinder selbst ĂŒbernehmen. Welche Konsequenzen hat das fĂŒr den VergĂŒtungsanspruch: 1. Die Pflicht zur Arbeitsleistung entfĂ€llt, wenn die Eltern das Kind betreuen mĂŒssen. Dies folgt aus § 275 Abs. 3 BGB: Im Rahmen des der Leistung […]

Kann das Entgeltfortzahlungsrecht zur Verlangsamung der Verbreitung von SARS-CoV-2 beitragen?

Außergewöhnliche UmstĂ€nde werfen ungewohnte oder unbequeme Fragen auf. Eine davon lautet, ob Arbeitnehmer, die an Covid-19 erkranken und deswegen arbeitsunfĂ€hig werden, Anspruch auf Entgeltfortzahlung haben. Wann bei einer Infizierung mit SARS-CoV-2 eine zur ArbeitsunfĂ€higkeit fĂŒhrende Krankheit vorliegt, richtet sich nach den Symptomen und ihrer Schwere und ist Ă€rztlich zu diagnostizieren. Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf […]

www.au-schein.de – Ein (Alb-)Traum fĂŒr Blaumacher? Oder das Ende des hohen Beweiswerts der ArbeitsunfĂ€higkeitsbescheinigung?

Grimm hat in einem Blog-Beitrag am 1.4.2019 auf die Möglichkeit einer Internet-Krankschreibung hingewiesen, auf die er in einem Artikel im Spiegel gestoßen war. Mittlerweile zieht diese vereinfachte Möglichkeit, an eine ArbeitsunfĂ€higkeitsbescheinigung zu kommen, weitere (Presse-)Kreise. Unter der Überschrift „So kommt die Krankschreibungen per WhatsApp“ beschreibt die Bild-Zeitung am 3. April 2019 detailliert, wie interessierte Arbeitnehmer […]

Klick-Klack Krankschreibung

Entschuldigen Sie bitte, dass ich Sie heute mit einem zweiten Blog belĂ€stige. Den Bericht aus dem SPIEGEL zur Internet-Krankschreibung fand ich so aufschlussreich, dass ich Ihnen diesen nicht vorenthalten möchte. Wenn das keine Zweifel an der ArbeitsunfĂ€higkeit (dazu Tschöpe-Grimm, 10. Aufl. 2017, Teil 2 B, Rz. 172, in der demnĂ€chst erscheinenden 11. Aufl. erweitert um ein […]

Entgeltfortzahlung: Manchmal eine „unendliche Geschichte“?

Ein von mir betreuter Mandant zweifelte erheblich an festgestellten ArbeitsunfĂ€higkeiten. Eine Arbeitnehmerin war schon im erheblichen Maße in diesem Jahr arbeitsunfĂ€hig gewesen. Nun brachte sie nahtlos an eine ArbeitsunfĂ€higkeit, bei der sie schon keine Entgeltfortzahlung mehr erhielt, anschließend eine neue Erstbescheinigung. Die ArbeitsunfĂ€higkeit war sogar noch wĂ€hrend der vorangegangenen ArbeitsunfĂ€higkeit festgestellt. Der Arbeitgeber reagierte mehr […]