Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Krankheit

H√§tte ich nicht gedacht: BAG √ľberrascht mit Urteil zur Ersch√ľtterung des Beweiswerts einer AU-Bescheinigung

Ich m√∂chte Ihnen die Pressemitteilung 25/21 des BAG vom heutigen Tage zur Ersch√ľtterung des Beweiswertes einer nach K√ľndigung eingereichten AU-Bescheinigung wiedergeben. Ich bin – angenehm – √ľberrascht, weil so Argumentationsans√§tze zur Missbrauchsbek√§mpfung vorliegen. Zumindest steigt die Darlegungslast, vielleicht reagiert auch die √Ąrzteschaft etwas zur√ľckhaltender. K√ľndigt ein Arbeitnehmer sein Arbeitsverh√§ltnis und wird er am Tag der […]

Keine K√ľndigung wegen Corona-Quarant√§ne

Das Arbeitsgericht K√∂ln hat entschieden, dass eine K√ľndigung wegen einer beh√∂rdlich angeordneten Quarant√§ne unwirksam ist, auch wenn das K√ľndigungsschutzgesetz keine Anwendung findet (ArbG K√∂ln, Urt. v. 15.04.2021 – 8 Ca 7334/20). Der Sachverhalt Der Arbeitnehmer war in einem kleinen Dachdeckerbetrieb besch√§ftigt. Aufgrund des Kontaktes mit einer positiv auf Covid-19 getesteten Person ordnete das Gesundheitsamt telefonisch […]

Kein Anspruch auf Durchf√ľhrung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements

Sind Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres l√§nger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunf√§hig, ist der Arbeitgeber gem√§√ü ¬ß 167 Abs. 2 SGB IX verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement (‚ÄěBEM‚Äú) durchzuf√ľhren. Den Arbeitgeber trifft eine entsprechende Initiativpflicht (BAG, Urteil vom 20.11.2014 ‚Äď 2 AZR 755/13,¬†ArbRB 2015, 198 [Jacobi]). Das LAG N√ľrnberg hat j√ľngst entschieden, dass umgekehrt kein […]

Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie im neuen Jahr

Die Corona-Pandemie hat Deutschland und die Welt weiter fest im Griff. Und schon jetzt ist absehbar, dass der aktuelle Lockdown √ľber den 10. Januar 2021 hinaus verl√§ngert wird. F√ľr die Arbeitswelt bedeutet dies, dass die Themen im neuen Jahr vielfach die alten sind, n√§mlich: Wie bew√§ltige ich die Krise und die damit einhergehenden Probleme? Nachfolgend […]

Quarantäne bedeutet nicht immer Arbeitsunfähigkeit: Eine fehlerhafte Beurteilung hat Folgen

Unter Arbeitnehmern wird teilweise die Auffassung vertreten, sie seien arbeitsunf√§hig, wenn sie sich aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes oder aufgrund der Regelungen der Quarant√§neverordnung NRW vom 30.11.2020 infolge eines dringenden Infektionsverdachtes in Quarant√§ne, d.h. Absonderung i.S.d. ¬ß 30 Abs. 1 IfSG, begeben m√ľssen. Arbeitsunf√§higkeit besteht nach ¬ß 3 Abs. 1 EFZG nur dann, wenn ein […]

Corona ‚Äď Folgen f√ľr Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Seit Mitte Januar besch√§ftigt das Corona-Virus die Welt. Experten erwarten den H√∂hepunkt der Epidemie Mitte Februar. Zahlreiche Fluggesellschaften haben schon Ende Januar alle Fl√ľge von und nach China gestrichen. Am 31.1.2020 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine ‚Äěgesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite‚Äú ausgerufen. Damit sind konkrete Empfehlungen verbunden, um die Ausbreitung √ľber Grenzen hinweg m√∂glichst einzud√§mmen. […]

E-Krankschreibung noch nicht 2020 aber ab 2022

Der Bundesrat hat am 8.11.2019 dem Dritten B√ľrokratieentlastungsgesetz zugestimmt (BT-Drucksache 14/14421 [neu[). Neben der Einf√ľhrung der Textform f√ľr die Mitteilung einer Entscheidung des Arbeitgebers √ľber einen Teilzeitwunsch nach ¬ß 8 Abs. 5 Satz 1 bis 3 TzBfG wird die elektronische Arbeitsunf√§higkeitsbescheinigung eingef√ľhrt. Gem. ¬ß 8 Abs. 5 Satz 1 bis 3 TzBfG musste der Arbeitgeber […]

Keine AU-Bescheinigung mehr

Die FAZ berichtet heute, dass die Bundesregierung im Zusammenhang mit einem B√ľrokratieentlastungsgesetz III die Ersetzung der gelben Arbeitsunf√§higkeitsbescheinigungen durch ein elektronisches Meldesystem beabsichtigt. Den Link auf den Beitrag m√∂chte ich Ihnen nicht vorenthalten. Das Gesetz soll im September vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Nun hoffe ich, dass die B√ľrokratie abgebaut wird und nicht zu Lasten der […]

www.au-schein.de ‚Äď Ein (Alb-)Traum f√ľr Blaumacher? Oder das Ende des hohen Beweiswerts der Arbeitsunf√§higkeitsbescheinigung?

Grimm hat in einem Blog-Beitrag am 1.4.2019 auf die M√∂glichkeit einer Internet-Krankschreibung hingewiesen, auf die er in einem Artikel im Spiegel gesto√üen war. Mittlerweile zieht diese vereinfachte M√∂glichkeit, an eine Arbeitsunf√§higkeitsbescheinigung zu kommen, weitere (Presse-)Kreise. Unter der √úberschrift ‚ÄěSo kommt die Krankschreibungen per WhatsApp‚Äú beschreibt die Bild-Zeitung am 3. April 2019 detailliert, wie interessierte Arbeitnehmer […]

Klick-Klack Krankschreibung

Entschuldigen Sie bitte, dass ich Sie heute¬†mit einem zweiten Blog bel√§stige. Den Bericht aus dem SPIEGEL zur Internet-Krankschreibung fand ich so aufschlussreich, dass ich Ihnen diesen nicht vorenthalten m√∂chte. Wenn das keine Zweifel an der Arbeitsunf√§higkeit (dazu Tsch√∂pe-Grimm, 10. Aufl. 2017, Teil 2 B, Rz. 172, in der demn√§chst erscheinenden 11. Aufl. erweitert um ein […]