Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Krankheit

Kein Anspruch auf DurchfĂĽhrung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements

Sind Arbeitnehmer innerhalb eines Jahres länger als sechs Wochen ununterbrochen oder wiederholt arbeitsunfähig, ist der Arbeitgeber gemäß § 167 Abs. 2 SGB IX verpflichtet, ein betriebliches Eingliederungsmanagement („BEM“) durchzufĂĽhren. Den Arbeitgeber trifft eine entsprechende Initiativpflicht (BAG, Urteil vom 20.11.2014 – 2 AZR 755/13, ArbRB 2015, 198 [Jacobi]). Das LAG NĂĽrnberg hat jĂĽngst entschieden, dass umgekehrt kein […]

Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie im neuen Jahr

Die Corona-Pandemie hat Deutschland und die Welt weiter fest im Griff. Und schon jetzt ist absehbar, dass der aktuelle Lockdown ĂĽber den 10. Januar 2021 hinaus verlängert wird. FĂĽr die Arbeitswelt bedeutet dies, dass die Themen im neuen Jahr vielfach die alten sind, nämlich: Wie bewältige ich die Krise und die damit einhergehenden Probleme? Nachfolgend […]

Quarantäne bedeutet nicht immer Arbeitsunfähigkeit: Eine fehlerhafte Beurteilung hat Folgen

Unter Arbeitnehmern wird teilweise die Auffassung vertreten, sie seien arbeitsunfähig, wenn sie sich aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes oder aufgrund der Regelungen der Quarantäneverordnung NRW vom 30.11.2020 infolge eines dringenden Infektionsverdachtes in Quarantäne, d.h. Absonderung i.S.d. § 30 Abs. 1 IfSG, begeben mĂĽssen. Arbeitsunfähigkeit besteht nach § 3 Abs. 1 EFZG nur dann, wenn ein […]

Corona – Folgen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Seit Mitte Januar beschäftigt das Corona-Virus die Welt. Experten erwarten den Höhepunkt der Epidemie Mitte Februar. Zahlreiche Fluggesellschaften haben schon Ende Januar alle FlĂĽge von und nach China gestrichen. Am 31.1.2020 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen. Damit sind konkrete Empfehlungen verbunden, um die Ausbreitung ĂĽber Grenzen hinweg möglichst einzudämmen. […]

E-Krankschreibung noch nicht 2020 aber ab 2022

Der Bundesrat hat am 8.11.2019 dem Dritten BĂĽrokratieentlastungsgesetz zugestimmt (BT-Drucksache 14/14421 [neu[). Neben der EinfĂĽhrung der Textform fĂĽr die Mitteilung einer Entscheidung des Arbeitgebers ĂĽber einen Teilzeitwunsch nach § 8 Abs. 5 Satz 1 bis 3 TzBfG wird die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung eingefĂĽhrt. Gem. § 8 Abs. 5 Satz 1 bis 3 TzBfG musste der Arbeitgeber […]

Keine AU-Bescheinigung mehr

Die FAZ berichtet heute, dass die Bundesregierung im Zusammenhang mit einem BĂĽrokratieentlastungsgesetz III die Ersetzung der gelben Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen durch ein elektronisches Meldesystem beabsichtigt. Den Link auf den Beitrag möchte ich Ihnen nicht vorenthalten. Das Gesetz soll im September vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Nun hoffe ich, dass die BĂĽrokratie abgebaut wird und nicht zu Lasten der […]

www.au-schein.de – Ein (Alb-)Traum für Blaumacher? Oder das Ende des hohen Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?

Grimm hat in einem Blog-Beitrag am 1.4.2019 auf die Möglichkeit einer Internet-Krankschreibung hingewiesen, auf die er in einem Artikel im Spiegel gestoĂźen war. Mittlerweile zieht diese vereinfachte Möglichkeit, an eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu kommen, weitere (Presse-)Kreise. Unter der Ăśberschrift „So kommt die Krankschreibungen per WhatsApp“ beschreibt die Bild-Zeitung am 3. April 2019 detailliert, wie interessierte Arbeitnehmer […]

Klick-Klack Krankschreibung

Entschuldigen Sie bitte, dass ich Sie heute mit einem zweiten Blog belästige. Den Bericht aus dem SPIEGEL zur Internet-Krankschreibung fand ich so aufschlussreich, dass ich Ihnen diesen nicht vorenthalten möchte. Wenn das keine Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit (dazu Tschöpe-Grimm, 10. Aufl. 2017, Teil 2 B, Rz. 172, in der demnächst erscheinenden 11. Aufl. erweitert um ein […]

Krankheit im Arbeitsverhältnis: Hier ist auch der Gesetzgeber gefragt

Eine alternde Gesellschaft, unbesetzte Stellen, Digitalisierung und Globalisierung der Arbeitswelt stellen die betriebliche Praxis vor zahlreiche neue Herausforderungen. Der Umgang mit erkrankten Beschäftigten und der Gesundheitsschutz entwickeln sich in diesem Kontext zu einem Schwerpunkt. Nach einer von der Bundesanstalt fĂĽr Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlichen Statistik sind in 2016 in Deutschland rund 674,5 Mio. Arbeitsunfähigkeitstage angefallen […]

Die krankheitsbedingte Kündigung ist abgeschafft…

… und ich habe es verpasst! Das musste ich glauben, als ich das Schreiben einer Betriebskrankenkasse in den Händen hielt. Diese teilte einer Mandantin nämlich mit, dass eine KĂĽndigung aufgrund einer Arbeitsunfähigkeit nicht zulässig sei. Aber der Blick in § 8 EFZG und die Kommentarliteratur hat mich beruhigt. Es kann während und sogar wegen einer […]