Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Arbeitnehmerentsendung

Corona – Folgen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Seit Mitte Januar beschäftigt das Corona-Virus die Welt. Experten erwarten den Höhepunkt der Epidemie Mitte Februar. Zahlreiche Fluggesellschaften haben schon Ende Januar alle FlĂĽge von und nach China gestrichen. Am 31.1.2020 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine „gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite“ ausgerufen. Damit sind konkrete Empfehlungen verbunden, um die Ausbreitung ĂĽber Grenzen hinweg möglichst einzudämmen. […]

Auch ein deutscher Ingenieur muss reisen

Das LAG Baden-WĂĽrttemberg hat sich im Urteil vom 06.09.2017 – 4 Sa 3/17 – damit beschäftigt, ob und inwieweit Arbeitnehmer verlangen können, grundsätzlich keine Auslandsdienstreisen absolvieren zu mĂĽssen. Die Lösung folgt daraus, ob die im Arbeitsvertrag gemäß § 611 Abs. 1 BGB versprochenen Dienste mit gelegentlichen Auslandseinsätzen verbunden sein können. Erfrischend klar formuliert das LAG: […]

Kein “Freikauf” vom Mindestlohn durch “funktionsverschiedene” Leistungen – EuGH bestätigt BAG!

Was zählt zum Mindestlohn im Sinne von § 5 Nr. 1 AEntG bei einem Tarifvertrag nach § 3 AEntG? Genauer: Was gebietet der in Art. 3 Abs. 1 Buchstabe c) der Richtlinie 96/71/EG (EntsendeRL) verwendete Begriff der Mindestlohnsätze? Zunächst: Die Richtlinie 96/71/EG liefert keinen Anhaltspunkt fĂĽr eine inhaltliche Definition des Mindestlohns. Aus welchen Bestandteilen sich der […]