Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Allgemein

“Corona Warn App” und Fragerecht des Arbeitgebers

Mit dem heutigen Start dĂŒrfte die sogenannte „Corona-Warn App“ oder „Tracing App“ eines der PausengesprĂ€chsthemen in deutschen Betrieben sein. Teil der aktuellen politischen Debatte ist auch, ob es dazu nicht noch einer begleitenden gesetzlichen Regelung bedarf. Fragerecht des Arbeitgebers Eine der insoweit vorab hĂ€ufig gestellten Fragen war, ob ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter fragen darf, ob […]

Aufstockungsleistungen zum Kurzarbeitergeld sollen steuerfrei werden

Im Gesetzentwurf der Bunderegierung zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur BewĂ€ltigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz) sind nicht nur VergĂŒnstigungen fĂŒr Unternehmen im Gastronomiebereich vorgesehen. In Art. 2 ist eine Änderung des § 3 EStG enthalten. Neu eingefĂŒgt werden soll ein § 3 Nr. 28a EStG, der eine Steuerfreiheit fĂŒr ZuschĂŒsse des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld und Saison-Kurzarbeitergeld vorsieht, […]

Der Schwerpunktbereich Arbeitsrecht an der UniversitĂ€t zu Köln – Ein Interview mit Professor Dr. Ulrich Preis

Das Arbeitsrecht befindet sich in einem steten Wandel. Der Gesetzgeber ist in den letzten Jahren sehr aktiv gewesen und auch die höchstrichterliche Rechtsprechung entwickelt sich stĂ€ndig weiter. Dies stellt nicht nur „gestandene“ Arbeitsrechtler, sondern erst recht Studenten und Referendare sowie angehende FachanwĂ€lte fĂŒr Arbeitsrecht immer wieder vor besondere Herausforderungen. HierĂŒber habe ich mit Professor Dr. […]

Steuerbefreiung fĂŒr finanzielle Beihilfen und UnterstĂŒtzungen an Arbeitnehmer anlĂ€sslich der Corona-Epidemie gilt nicht fĂŒr ZuschĂŒsse zum Kurzarbeitergeld

Nach einem BMF-Schreiben zur Steuerbefreiung fĂŒr Beihilfen und UnterstĂŒtzungen sowie zu ZuschĂŒssen zum Kurzarbeitergeld vom 9.4.2020 können Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern in der Zeit vom 1. MĂ€rz bis zum 31. Dezember 2020 aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und UnterstĂŒtzungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro nach § 3 Nummer 11 EStG steuerfrei in Form von ZuschĂŒssen […]

Exportschlager Kurzarbeit

Einen Artikel aus der Neuen ZĂŒricher Zeitung (NZZ) zur Übernahme europĂ€ischen Gedankengutes durch Grossbritannien und die USA möchte ich Ihnen nicht vorenthalten.

Update “VideobeschlĂŒsse”

Kurze ErgĂ€nzung zu den bisherigen Blog-Beitragen von Detlef Grimm und mir zu dem Thema: Ausweislich der unabhĂ€ngig voneinander erfolgten heutigen Verlautbarungen von BReg und BMAS scheint unter dem Aspekt der “Rechtssicherheit” nunmehr wohl doch eine befristete Anpassung des BetrVG – analog zum AktG – zumindest auf den Weg gebracht worden zu sein. Sobald das Ganze […]

Berufsgenossenschaften informieren zum Arbeitsschutz in Zeiten von Corona

Ein kurzer Linktipp: Die BG ETEM hat auf Ihrer Homepage sehr gute Informationen zu Verhaltensregeln und PrĂ€ventions- und BekĂ€mpfungsmaßnahmen zur Vermeidung von Infektionen im Berufsalltag sowie zum Versicherungsschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zur VerfĂŒgung gestellt.

Kurzarbeit in der Corona-Krise: Die Bundesagentur fĂŒr Arbeit warnt vor Betrugsversuchen

Die Bundesagentur fĂŒr Arbeit (BA) warnt in einer Pressemitteilung vor einer betrĂŒgerischen Mail. Die Absender wollen an persönliche Kundendaten gelangen. Aktuell erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseriöse Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den BeschĂ€ftigten zu […]

Update zum Kurzarbeitergeld: Corona-Kug-Vordruck der Bundesagentur fĂŒr Arbeit

Ich möchte Ihnen weitere gute Hinweise der Bundesagentur fĂŒr Arbeit zur Kenntnis bringen: Sie finden Sie hier. Das ist teilweise sehr hilfreich, weil z.B. etwas prĂ€ziser erklĂ€rt wird, inwieweit sich der Arbeitgeber um den Abbau von UrlaubsansprĂŒchen kĂŒmmern muss. Auf der altbekannten Kug-Übersicht ist jetzt ein spezielles Corona-Kug-Antragsformular eingestellt, zu finden hier.

Zu den aktuellen praktischen Herausforderungen bei “VideobeschlĂŒssen” des BR

“Wollen Sie wirklich, dass wir unsere und die Gesundheit anderer bei einer Betriebsratssitzung gefĂ€hrden, wenn wir nach EinschĂ€tzung des BMAS das Ganze auch mit einer Videokonferenz und anschließender Dokumentation in Textform hinbekommen können?” Kaum eine arbeitsrechtliche Diskussion wird aktuell emotionaler gefĂŒhrt, als der Umgang mit der “MinistererklĂ€rung” zu Betriebsratssitzungen per Videokonferenz (siehe dazu hier in diesem […]