Eine aktuelle Bestandsaufnahme über Risiken und Nebenwirkungen der Entscheidungsbegründung des 8. Senats vom 16.02.2023 (8 AZR 450/21) Dass die vorgenannte Entscheidung des 8. Senats über die unterschiedliche Vergütung von zwei Mitarbeitern im Vertriebsaußendienst weniger beim „gender pay gap“ sondern – unabhängig vom Geschlecht – eher beim „equal pay“ zu verorten sein könnte, ist hier bereits […]
Autoren-Archiv: Alexander Lentz
Abschied vom Gender Pay Gap oder vom Pay Gap? Wohin geht die Reise nach der Entscheidung des 8. Senats des BAG vom 16.2.2023?
20.2.2023 – 08:25
Prolog: Der „Gender Pay Gap“- ein „Diskurs-Thema“ für soziale Medien? Im Kontext des „Gender Pay Gap“ ist das Verfassen eines Blogbeitrags immer eine „gefahrgeneigte Tätigkeit“. Auf der einen Seite ist das damit verbundene „Schließen von Gerechtigkeitslücken“ per se ein hoch emotionales Thema. Oft stehen sich bei Gerechtigkeitslücken mit „alt/jung“, „männlich/weiblich“ oder „arm/reich“ jeweils zwei klar […]
Update Arbeitszeiterfassung und Vertrauensarbeitszeit
6.12.2022 – 15:08
Vor einigen Wochen hatten wir an dieser Stelle kurz skizziert, welche Veränderungen für den – unterschiedlich verwendeten – Begriff der „Vertrauensarbeitszeit“ mit der Entscheidung des 1. Senats zur Zeiterfassung (BAG, Beschl. v. 13.9.2022 – 1 ABR 22/21, ArbRB 2022, 299 [Braun]) verbunden sein könnten.Da die Entscheidungsgründe seit Samstag vorliegen, bietet sich ein kurzes Update an. Ausgangspunkt: […]
Was man bereits in dieser Woche zur Rettung der Vertrauensarbeitszeit tun kann
19.9.2022 – 21:50
Es gibt aktuell nicht wenige Mitarbeiter und Unternehmen, die das von ihnen bislang gemeinsam geschätzte Vertrauensarbeitszeitmodell „retten“ möchten. Anbei ein paar Gedanken, wie und in welchem Umfang das gelingen könnte: Die beiden Ausgangsfragen: One size fits all? Abwarten oder doch Anpacken? Ob sich für solche Modelle auch künftig individuelle rechtliche Spielräume bieten werden, dürfte weiterhin […]
Die „Rider“-Entscheidungen des BAG: „Blaupause“ für die Bewertung neuer Beschäftigungsformen?
9.3.2022 – 16:58
Der Anspruch auf ein bestimmtes Arbeitsmittel Diensthandy, mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch oder Dienstfahrrad: Ob aufgrund einer Tätigkeit ein konkreter Anspruch auf ein ganz bestimmtes Arbeitsmittel besteht, hängt letztlich von einer Vielzahl von Faktoren ab. In Betracht kommen zudem ganz unterschiedliche Anspruchsgrundlagen. Anlässlich der Presseerklärung des BAG zur sogenannten „Rider-Entscheidung“ (5 AZR 334/21 vom 10.11.2021) ist dies […]
4 Detektive und 1 Homeoffice: Datenschutzrechtliche Aspekte verhaltensbedingter Kündigungen
29.11.2020 – 14:40
Es gibt wenig arbeitsrechtliche Gesetzesvorhaben, die in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert worden sind, wie ein mögliches „Recht auf Arbeiten im Homeoffice“ und die „Pflicht zu einer detaillierteren Arbeitszeitdokumentation“. Eine jüngst in einem Kündigungsrechtsstreit ergangene Entscheidung des LAG Berlin Brandenburg (Urteil v. 11.09.2020 – 9 Sa 584 /20) zeigt auf, welche Fallstricke insbesondere auch […]
Der Sonderkündigungsschutz des Datenschutzbeauftragten im Spannungsfeld von DSGVO und BDSG
1.11.2020 – 09:20
Blickt man auf die gesetzgeberischen Entwicklungen der letzten zweieinhalb Jahre zurück, unterlagen die Regelungen des BDSG zum Datenschutzbeauftragten mehreren Veränderungen. Mitte 2018 wurden zunächst im Zuge der DSGVO-Anpassungen die alten Regelungen des §§ 4f, 4g BDSG a.F. durch die §§ 5-7, 38 BDSG n.F. ersetzt. Ende 2019 kam es sodann zur Erhöhung des Schwellenwerts in […]
Art. 15 DSGVO – Alles zurück auf „Los“? Neues aus den Instanzen
16.9.2020 – 23:24
Dass es zu Beginn dieses Monats dann doch nicht zu einer Grundsatzentscheidung des 5. Senats des BAG über den Auskunftsanspruch aus Art 15 DSGVO gekommen ist, war am Ende nicht vollkommen überraschend. Vieles hatte bereits im Vorfeld dafür gesprochen, dass der Staffelstab wahrscheinlich von dort ohnehin direkt an den EuGH weitergegeben worden wäre. Angesichts einer […]
„Ich glaub, die Alexa muss nach nebenan“- Zur Fertigungstiefe in Homeoffice-Regelungen
5.8.2020 – 18:00
„Der Mitarbeiter hat zudem alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Zugriff Dritter auf Daten des Arbeitgebers – bspw. durch Mithören oder Mitlesen – zu verhindern“. Die Dynamik, mit der zahlreiche Tätigkeiten vor knapp fünf Monaten von einem Tag auf den anderen ins „Homeoffice“ verlagert wurden, dürfte unbestritten sein. Insofern verwundert es nicht, wenn dabei […]
„Corona Warn App“ und Fragerecht des Arbeitgebers
16.6.2020 – 08:35
Mit dem heutigen Start dürfte die sogenannte „Corona-Warn App“ oder „Tracing App“ eines der Pausengesprächsthemen in deutschen Betrieben sein. Teil der aktuellen politischen Debatte ist auch, ob es dazu nicht noch einer begleitenden gesetzlichen Regelung bedarf. Fragerecht des Arbeitgebers Eine der insoweit vorab häufig gestellten Fragen war, ob ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter fragen darf, ob […]
