Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Es gibt sie wirklich: Die au√üerordentliche betriebsbedingte √Ąnderungsk√ľndigung zur Einf√ľhrung von Kurzarbeit

avatar  Stefan Freh

Als die deutsche Wirtschaft im Fr√ľhjahr dieses Jahres von der Corona-Pandemie √ľberrollt wurde, fragten sich viele Unternehmen, wie sie ‚Äď ohne Betriebsrat und bei fehlender Akzeptanz in der Belegschaft ‚Äď vom Instrumentarium der Kurzarbeit Gebrauch machen k√∂nnen, um betriebsbedingte Beendigungsk√ľndigungen zu vermeiden. Eine kurze Recherche ergab, dass eine √Ąnderungsk√ľndigung die Rettung sein k√∂nnte. Schnell stellte […]

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Zweiter Anlauf: Referentenentwurf eines Gesetzes zur mobilen Arbeit (Mobile Arbeit-Gesetz ‚Äď MAG)

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Nachdem ein erster Referentenentwurf eines Gesetzes zur mobilen Arbeit, der eine Pflicht zulasten des Arbeitgebers vorsah, auf Wunsch eines Arbeitnehmers mobile Arbeit zu erm√∂glichen, bereits im Kanzleramt gestoppt wurde, liegt nun ein neuer Referentenentwurf zu einem solchen Gesetzesvorhaben vor. Ein Anspruch von Arbeitnehmern auf mobile Arbeit ist zwar darin nicht mehr vorgesehen; dennoch enth√§lt auch […]

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Generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz durch Corona-Schutzverordnung NRW

avatar  Detlef Grimm

Zum 1.12.2020 traten zahlreiche neue Regelungen¬†zu Corona-Schutzma√ünahmen auf L√§nderebene in Kraft. Hierbei¬†hat das Land Nordrhein-Westfalen eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz (mit Ausnahmen) begr√ľndet. Es handelt sich bei diesen Ma√ünahmen jedoch stets um Landesrecht. Einige L√§nder sehen mit im Detail abweichenden Regelungen ebenfalls eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz vor, so etwa Baden-W√ľrttemberg und Bayern (¬ß 24 […]

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4 Detektive und 1 Homeoffice: Datenschutzrechtliche Aspekte verhaltensbedingter K√ľndigungen

avatar  Alexander Lentz

Es gibt wenig arbeitsrechtliche Gesetzesvorhaben, die in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert worden sind, wie ein m√∂gliches “Recht auf Arbeiten im Homeoffice” und die “Pflicht zu einer detaillierteren Arbeitszeitdokumentation”. Eine j√ľngst in einem K√ľndigungsrechtsstreit ergangene Entscheidung des LAG Berlin Brandenburg (Urteil v. 11.09.2020 – 9 Sa 584 /20) zeigt auf, welche Fallstricke insbesondere auch […]

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Gehaltsanspr√ľche im Lichte der Corona-Pandemie am Beispiel von Profisportlern

avatar  Philipp S. Fischinger

Die Corona-Pandemie und die durch sie ausgel√∂sten staatlichen Ma√ünahmen traf und trifft auch den (Profi-)Sport hart. W√§hrend der Profifu√üball nach aktuellem Stand den Spielbetrieb ‚Äď wenn auch nur unter weitestgehendem Ausschluss der Zuschauer (sog. Geisterspiele) ‚Äď im Wesentlichen fortf√ľhren kann, musste in anderen Sportarten der Spielbetrieb im ersten Halbjahr ganz abgebrochen oder zumindest verk√ľrzt werden […]

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Arbeitssicherheit: Das Tragen von Masken bzw. Mund-Nase-Bedeckungen ist nicht gesundheitsschädlich

avatar  Wolfgang Kleinebrink

In Unternehmen weigern sich einzelne Arbeitnehmer, die in Zeiten der Pandemie notwendigen Schutzmasken zu tragen, obwohl der Arbeitgeber dies eingeordnet hat. Sie berufen sich darauf, das Tragen solcher Masken sei gesundheitssch√§dlich, ohne ein entsprechendes √§rztliches Attest vorzulegen. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen erhalten auch deshalb derzeit vermehrt Anfragen, ob der Gebrauch von Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) der Gesundheit schaden […]

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Verfall, Verj√§hrung, Mitwirkungsobliegenheit ‚Äď deutsches Urlaubsrecht “made in” Luxemburg

avatar  Thomas K√∂llmann / Thomas Niklas

Kaum ein arbeitsrechtlicher Bereich wurde in den letzten Jahren so stark durch die europ√§ische Rechtsprechung gepr√§gt wie das Urlaubsrecht. Exemplarisch zeigt dies die Frage nach dem Verfall und der Verj√§hrung des Jahresurlaubs sowie der Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers. Das herannahende Jahresende gibt Anlass, sich einige der aktuellsten Themen nochmals zu vergegenw√§rtigen. Gesetzliche Grundlagen Das BUrlG bestimmt, […]

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Wichtige praxisrelevante √Ąnderungen zu Entsch√§digungsregelungen im Infektionsschutzgesetz

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Am 18.11.2020 ist das Dritte Gesetz zum Schutz der Bev√∂lkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Bundesgesetzblatt ver√∂ffentlicht worden (BGBl. 2020 I S. 2397). Es handelt sich um ein Artikelgesetz. Art. 1 und Art. 2 beinhalten √Ąnderungen des Infektionsschutzgesetzes. F√ľr die Beratungspraxis sind insbesondere folgende neue Regelungen von Bedeutung: √Ąnderungen beim Entsch√§digungsanspruch einer […]

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Au√üerordentlich fristlose K√ľndigung wegen Datenl√∂schung in erheblichem Umfang

avatar  Axel Groeger

L√∂scht ein Arbeitnehmer im Anschluss an ein Personalgespr√§ch, in dem der Arbeitgeber den Wunsch √§u√üerte, sich vom Arbeitnehmer trennen zu wollen, vom Server des Arbeitgebers Daten in erheblichem Umfang (hier: 7,48 GB), rechtfertigt dies nach einem Urteil des LAG Baden-W√ľrttemberg vom 17.9.2020 (17 Sa 8/20) eine au√üerordentlich fristlose K√ľndigung des Arbeitsverh√§ltnisses. Als wichtiger Grund ist […]

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Der Sonderk√ľndigungsschutz des Datenschutzbeauftragten im Spannungsfeld von DSGVO und BDSG

avatar  Alexander Lentz

Blickt man auf die gesetzgeberischen Entwicklungen der letzten zweieinhalb Jahre zur√ľck, unterlagen die Regelungen des BDSG zum Datenschutzbeauftragten mehreren Ver√§nderungen. Mitte 2018 wurden zun√§chst im Zuge der DSGVO-Anpassungen die alten Regelungen des ¬ß¬ß 4f, 4g BDSG a.F. durch die ¬ß¬ß 5-7, 38 BDSG n.F. ersetzt. Ende 2019 kam es sodann zur Erh√∂hung des Schwellenwerts in […]

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