Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kein Unfallversicherungsschutz im Home Office

avatar  Axel Groeger

Der 2.¬†Senat des Bundessozialgerichts hat am 5.¬†Juli 2016 entschieden, dass bei einem Sturz auf der Treppe innerhalb des eigenen Hauses nicht in jedem Fall ein Arbeitsunfall vorliegt (B 2 U 5/15 R). Die Kl√§gerin arbeitete aufgrund einer Vereinbarung mit ihrem Arbeitgeber in einem gesonderten Raum im Dachgeschoss ihrer Wohnung an einem Telearbeitsplatz. Sie verlie√ü den […]

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Das AGG sch√ľtzt Scheinbewerbungen und sog. AGG-Hopper nicht

avatar  Detlef Grimm

Der EuGH hat die Frage, ob Diskriminierungsschutz nach der RL 2000/78/EG auch bei Scheinbewerbungen besteht, mit Urteil vom 28.07.2016 (Rs. C‚Äď423/14) verneint. Ausgangspunkt war der Rechtsstreit des Herrn Nils Kratzer mit der R+V Versicherung AG, in dem das BAG (Beschluss vom 18.06.2015 ‚Äď 8¬†AZR¬†848/13 (A)) dem EuGH die Frage vorgelegt hatte, ob sich auch derjenige […]

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Urlaubsersatzanspruch und Schuldnerverzug des Arbeitgebers

avatar  Axel Groeger

Das Bundesarbeitsgericht verlangt f√ľr die Entstehung eines Urlaubsersatzanspruchs als Schadensersatzanspruch Schuldnerverzug des Arbeitgebers zum Zeitpunkt des Verfalls des Urlaubsanspruches. Danach schuldet der Arbeitgeber Ersatz f√ľr den verfallenden Urlaubsanspruch nur dann, wenn er sich mit der Gew√§hrung des Urlaubs in Verzug befunden hat und aus diesem Grund die durch den Zeitablauf eintretende bzw. eingetretene Unm√∂glichkeit des […]

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Erste Entscheidung zur Verzugspauschale

avatar  Axel Groeger

Die 2. Kammer des ArbG D√ľsseldorf hat entschieden, dass aufgrund analoger Anwendung von ¬ß 12 a Abs. 1 Satz 1 ArbGG der Anspruch auf Verzugspauschale aus ¬ß 288 Abs. 5 BGB im erstinstanzlichen arbeitsgerichtlichen Verfahren ausgeschlossen ist (Urt. v. 12.5.2016 – 2 Ca 5416/15, ArbRB Online). Die in ¬ß 288 Abs. 5 Satz 3 BGB […]

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Zum unionsrechtlichen Urlaubsanspruch bei einvernehmlicher Freistellung

avatar  Axel Groeger

Der EuGH hat mit Urteil vom 20.7.2016 (Rs. C-341/15) festgestellt, dass ein Arbeitnehmer, dessen Arbeitsverh√§ltnis beendet wurde und der nach einer mit seinem Arbeitgeber getroffenen Vereinbarung w√§hrend eines bestimmten Zeitraums vor seiner Versetzung in den Ruhestand weiterhin sein Entgelt bezogen hat, aber verpflichtet war, nicht an seinem Arbeitsplatz zu erscheinen, grunds√§tzlich keinen Anspruch auf eine […]

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Trau, schau, wem!

avatar  Axel Groeger

Eine wiederholte Arbeitsunf√§higkeit infolge derselben Krankheit und damit eine Fortsetzungserkrankung liegt vor, wenn die Krankheit, auf der die fr√ľhere Arbeitsunf√§higkeit beruhte, in der Zeit zwischen dem Ende der vorausgegangenen und dem Beginn der neuen Arbeitsunf√§higkeit medizinisch nicht vollst√§ndig ausgeheilt war, sondern als Grundleiden latent weiter bestanden hat. Die wiederholte Arbeitsunf√§higkeit muss auf demselben nicht behobenen […]

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Schein und Sein bei der Arbeitnehmer√ľberlassung

avatar  Axel Groeger

Das BAG hat am 12.7.2016 (9 AZR 352/15) entschieden, dass bei einem Scheinwerkvertrag und einer hierdurch verdeckten Arbeitnehmer√ľberlassung Rechtsfolge nicht die Begr√ľndung eines Arbeitsverh√§ltnisses mit dem Entleiher ist, wenn der Arbeitgeber √ľber eine Arbeitnehmer√ľberlassungserlaubnis nach ¬ß 1 A√úG verf√ľgt.¬†Mangels einer planwidrigen Regelungsl√ľcke liege die Voraussetzung f√ľr eine analoge Anwendung von¬†¬ß 10 Abs. 1 Satz 1 […]

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40 ‚ā¨ Verzugspauschale ab 1.7.2016

avatar  Detlef Grimm

Mit Wirkung zum 29.07.2014 wurde ¬ß 288 Abs. 5 BGB in das BGB eingef√ľgt. Danach hat der Gl√§ubiger bei Entgeltforderungen, deren Schuldner kein Verbraucher ist, Anspruch auf eine Verzugspauschale in H√∂he von 40,00 Euro. Das soll den Aufwand des Gl√§ubigers kompensieren. Diese Norm gilt nun ab dem 01.07.2016 f√ľr Verg√ľtungsanspr√ľche aus dem Arbeitsverh√§ltnis, sofern die […]

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Planen Sie schon die Weihnachtsfeier?

avatar  Stefan Sasse

Dann d√ľrfte Sie die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 5. Juli 2016 (Az. B 2 19/14) interessieren. Auch √ľber eventuelle Kopfschmerzen hinaus kommen anl√§sslich von solchen Feiern Arbeitnehmer zu Schaden. Die Feiern werden nicht immer f√ľr das gesamte Unternehmen organisiert, sondern vielfach nur f√ľr einzelne Abteilungen o.√Ą. Wenn es bei einer solchen Veranstaltung zu einem Unfall […]

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Orlando

avatar  Axel Groeger

“Dank des Teleskops ist nichts so weit entfernt, dass wir es nicht sehen k√∂nnten, und dank des Mikroskops ist nichts so klein, dass es sich unserer Untersuchung entziehen k√∂nnte” – so soll Robert Hooke, einer der Mitbegr√ľnder¬†der ehrw√ľrdigen Royal Society of London for Improving Natural Knowledge¬†1665 in seinem Werk “Micrographia” den Triumph des wissenschaftlichen Empirismus […]

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