Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Urlaub – richtig gemacht – 7. Teil Belehrungspflicht bei Dauererkrankungen

avatar  Detlef Grimm

Nach ‚Äď zutreffender ‚Äď Auffassung des LAG Hamm v. 24.7.2019 ‚Äď 5 Sa 676/19, Revision unter Az. BAG 9 AZR 401/19 besteht bei langfristig erkrankten Arbeitnehmern keine Belehrungspflicht entsprechend der Rspr. des BAG vom 19.2.2019 – 9 AZR 541/15 und 9 AZR 423/16 (dazu die fr√ľheren Beitr√§ge) dahingehend, dass Urlaubsanspr√ľche bei Nichtinanspruchnahme bis zum 31.12. […]

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Keine AU-Bescheinigung mehr

avatar  Detlef Grimm

Die FAZ berichtet heute, dass die Bundesregierung im Zusammenhang mit einem B√ľrokratieentlastungsgesetz III die Ersetzung der gelben Arbeitsunf√§higkeitsbescheinigungen durch ein elektronisches Meldesystem beabsichtigt. Den Link auf den Beitrag m√∂chte ich Ihnen nicht vorenthalten. Das Gesetz soll im September vom Bundeskabinett verabschiedet werden. Nun hoffe ich, dass die B√ľrokratie abgebaut wird und nicht zu Lasten der […]

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Arbeitsrechtliche Konsequenzen eines harten Brexit

avatar  Detlef Grimm

Der britische Premierminister Boris Johnson m√∂chte die EU sp√§testens zum 31.10.2019 verlassen ‚Äď notfalls auch ohne Deal. Ich m√∂chte Ihnen zeigen, welche arbeitsrechtlichen Konsequenzen das No-Deal-Szenario h√§tte. Von gro√üer Bedeutung sind dabei Fragestellungen des arbeitsrechtlichen Datenschutzes, der Arbeitnehmerentsendung, der Arbeitnehmer√ľberlassung sowie des Sozialversicherungsrechts. Die deutsche Regierung trifft bereits Vorbereitungsma√ünahmen und arbeitet am Erlass gesetzlicher Sonderregelungen. […]

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Urlaub – richtig gemacht – 6. Teil Kein Urlaubsanspruch f√ľr Sabbatical und Freistellungsphase im Blockmodell

avatar  Detlef Grimm

Mit zwei Urteilen vom 19.3.2019 (9 AZR 315/17 sowie 9 AZR 406/17) hat das BAG entschieden, dass kein Anspruch auf gesetzlichen Mindesturlaub f√ľr die Zeiten des unbezahlten Sonderurlaubs (wie beispielsweise bei einem Sabbatical im gesamten Kalenderjahr) besteht. Dies begr√ľndet das BAG mit dem Ruhen der wechselseitigen Hauptpflichten aus dem Arbeitsverh√§ltnis im Zeitraum des gew√§hrten Sonderurlaubs. […]

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Der Dienstwagen im Fokus der DSGVO

avatar  Alexander Lentz

Im Zeitalter des „Internets der Dinge“ ger√§t mehr und mehr auch der Dienstwagen in den Fokus datenschutzrechtlicher Pr√ľfungen. Aktuell gilt dies insbesondere f√ľr das Auslesen von Daten bei sogenannten „Online-Fahrzeugen“, die regelm√§√üig im Spannungsfeld von Hersteller, Arbeitgeber und Mitarbeiter erfolgt. Losgel√∂st davon bestehen auch f√ľr die weiteren Fragestellungen in der Praxis durchaus unterschiedliche L√∂sungsans√§tze. Dies […]

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Wie ist das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung umzusetzen? Ein Vorschlag von Prof. Dr. Gregor Th√ľsing, Maike Flink und Melanie J√§nsch

avatar  ArbRB Redaktion

Der EuGH hat in seinem Urteil vom 14.5.2019 (Az.: C-55/18) entschieden, dass die EU-Mitgliedstaaten die Arbeitgeber dazu verpflichten m√ľssen, ein System einzurichten, das die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer erfassen kann. Prof. Dr. Gregor Th√ľsing, Maike Flink und Melanie J√§nsch haben die Entscheidung ausf√ľhrlich analysiert, gepr√ľft, ob in Deutschland ein Umsetzungsbedarf besteht, und einen konkreten Umsetzungsvorschlag entwickelt. […]

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Urlaub – richtig gemacht – 5. Teil K√ľrzung des Urlaubs w√§hrend der Elternzeit

avatar  Detlef Grimm

Die neue Rspr. des BAG zum Urlaub hat auch Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch w√§hrend der Elternzeit. Damit befasst sich das Urteil des BAG v. 19.3.2019 ‚Äď 9 AZR 495/17. Dem Urteil sind mehrere Kernaussagen zu entnehmen: Urlaub, der nach ¬ß 17 Abs. 1 Satz 1 BEEG f√ľr jeden vollen Kalendermonat der Elternzeit um 1/12 gek√ľrzt […]

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Urlaub – richtig gemacht – 4 . Teil Urlaub im gek√ľndigten Arbeitsverh√§ltnis

avatar  Detlef Grimm

Ein Urteil des BAG aus der Serie vom 19.2.2019 befasst sich mit den Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers im gek√ľndigten Arbeitsverh√§ltnis. Das BAG (Urt. 19.2.2019 – 9 AZR 321/16) stellt heraus, dass die aus dem richtlinienkonformen Verst√§ndnis des ¬ß 7 Abs. 1 Satz 1 BUrlG resultierenden Mitwirkungspflichten des Arbeitgebers auch nach einer K√ľndigung (fort) bestehen. Ich stelle […]

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Urlaub – richtig gemacht – 3 . Teil Die Abfindung von Urlaubsanspr√ľchen im laufenden Arbeitsverh√§ltnis

avatar  Detlef Grimm

Der gesetzliche Urlaub ist eigentlich ‚Äěin natura‚Äú zu gew√§hren, also durch Freistellung. Erst nach Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverh√§ltnis darf er durch Geldleistungen abgegolten werden (¬ß 7 Abs. 4 BUrlG). Trotz dieser Regelung ist die Abfindung von Urlaubsanspr√ľchen im laufenden Arbeitsverh√§ltnis weitreichender m√∂glich, als oft geglaubt. Wichtig zu wissen ist im Ausgangspunkt Folgendes: Selbst […]

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Urlaub – richtig gemacht – 2 . Teil Das Musterschreiben

avatar  Detlef Grimm

Ich orientiere mich an dem vom BAG im Urteil vom 19.02.2019 (9 AZR 423/16) genannten Beispiel einer Unterrichtung gleich zu Jahresbeginn. In einer E-Mail an die Mitarbeiter, die hinsichtlich der Anzahl der Urlaubstage f√ľr jeden einzelnen Arbeitnehmer anzupassen ist, kann der Arbeitgeber wie folgt formulieren: Wichtig: Bitte nehmen Sie rechtzeitig Ihren Jahresurlaub! Liebe/r Frau/Herr [‚Ķ], […]

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