Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Wettbewerbsverbot

Reden ist Silber, Schweigen ist Gold – oder manchmal doch auch reden?

Ein nachvertragliches Wettbewerbsverbot bedarf gem. ┬ž 74 Abs. 1 HGB der Schriftform. Das Schriftformerfordernis hat neben der Klarstellungs- und Beweisfunktion vor allem eine Warnfunktion. Es sollen nicht nur Streitigkeiten dar├╝ber vermieden werden, ob und mit welchem Inhalt eine Wettbewerbsvereinbarung geschlossen wurde. Vielmehr soll der Arbeitnehmer vor ├╝bereilten Entschl├╝ssen im Hinblick auf sein k├╝nftiges berufliches Fortkommen […]

Bemerkenswerte neue BAG Urteile

Auf der Homepage des Bundesarbeitsgerichts (www.bundesarbeitsgericht.de) unter “Entscheidungen” befinden sich seit kurzem┬áeine Reihe von Urteilen des 5. Senats vom 13.3.2013 (5 AZR 157/12 u.a.), die sich durch ihre besondere K├╝rze herausheben. Es geht um die Auslegung einer “kleinen dynamischen Bezugnahmeklausel” in einem Arbeitsvertrag bei einer Tarifsukzession. Der Senat verweist auf fr├╝here Entscheidungen, auch des 4. […]