Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: BAG

Beginn der kurzen Verjährungsfrist bei Verstoß gegen Wettbewerbsverbot

Nach ¬ß 61 Abs. 2 HGB verj√§hren die Anspr√ľche des ¬ß 61 Abs. 1 HGB in drei Monaten und beginnt die Frist in dem Zeitpunkt zu laufen, in welchem der Arbeitgeber Kenntnis vom Abschluss des Gesch√§fts erlangt oder ohne grobe Fahrl√§ssigkeit erlangen m√ľsste und ohne R√ľcksicht auf diese Kenntnis oder grob fahrl√§ssige Unkenntnis in f√ľnf […]

Europarechtliches Symposion beim Bundesarbeitsgericht im Jahr 2018

Heute m√∂chte ich Sie auf das in der vergangenen Woche stattgefundene Europarechtliche Symposion beim Bundesarbeitsgericht hinweisen. Die spannenden Vortr√§ge finden Sie unter https://www.bundesarbeitsgericht.de/symposion/symposion.html. Themen sind der nationale und unionsrechtliche Schutz der Arbeitnehmer bei Massenentlassung sowie die aktuelle Rechtsprechung des EuGH und deren Auswirkungen auf das nationale Recht. Das beinhaltet einen Bericht zum deutschen und europ√§ischen […]

Doppelter Vorsitzendenwechsel beim BAG

Zum 30.09.2014 tritt der Vorsitzende des¬†Sieben Senats des BAG, Wolfgang Linsenmeier, in den Ruhestand. Seine Nachfolgerin wird Edith Gr√§fl, die seit Juli 2010 Vorsitzende des Dritten und f√ľr das Recht der betrieblichen Altersversorgung zust√§ndigen Senats ist. Neuer Vorsitzender des Dritten Senats wird der bisher im¬†Siebten Senat als Beisitzer t√§tige Dr. Bertram Zwanziger. Zust√§ndig ist der […]

Aktuelle Verhandlungstermine des BAG

Heute zum ersten Mal m√∂chte ich Ihnen im Blog Verhandlungstermine des BAG vorstellen, deren Ergebnisse f√ľr die Arbeitsrechtspraxis besonders interessant sind. Zeitlich umfasst die √úbersicht die Monate September und Oktober 2012. Am 05.09.2012 hat der 4. Senat Gelegenheit, sich mit der Zul√§ssigkeit von Differenzierungs- und Stichtagsklauseln, die die Gew√§hrung tarifvertraglicher Leistung an die Gewerkschaftszugeh√∂rigkeit (ver.di) […]