Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Maskenpflicht

Der Referentenentwurf der neuen Corona-ArbSchV – Testangebotspflicht bleibt

Im Internet kursiert der Referentenentwurf der neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), die vom 1. Juli bis zum 30. September gelten soll. Aufgrund der r√ľckl√§ufigen Neuinfektionszahlen und des stetigen Impffortschritts verbleiben nur noch grundlegende Vorgaben wie Kontaktreduzierung, Testangebotspflicht sowie die Verpflichtung zur Erstellung und Aktualisierung betrieblicher Hygieneschutzkonzepte in der Corona-ArbSchV. Im Einzelnen: Mittelpunkt der neuen Verordnung sind die […]

LAG K√∂ln best√§tigt Maskenpflicht f√ľr Bauamt-Mitarbeiter ‚Äď auch kein Anspruch auf Homeoffice

Mit der steigenden Impfquote entspannt sich die pandemische Lage und Unternehmen f√ľhren erste Lockerungen ein. Die Maskenpflicht d√ľrfte jedoch in vielen Betrieben noch eine Weile bestehen bleiben. Die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV), die zu den vom Arbeitgeber zu treffenden Schutzma√ünahmen auch die Anordnung einer Tragepflicht von Atemschutzmasken z√§hlt, gilt mindestens noch bis zum 30. Juni 2021. Ob […]

Inhaltliche Anforderungen an ärztliche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht und zu erfolgten und gesundheitsbedingt nicht erfolgten Impfungen

Arbeitgeber sind berechtigt, von Arbeitnehmern das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung w√§hrend der Arbeitszeit zu verlangen. Zutreffend weist das Arbeitsgericht Siegburg in einem Urteil vom 16.12.2020 ‚Äď 4 Ga 18/20 ‚Äď darauf hin, dass das Interesse des Arbeitgebers an Gesundheit und Infektionsschutz aller Mitarbeiter das Interesse des Besch√§ftigten, ohne eine entsprechende Abdeckung zu arbeiten, √ľberwiegt. Von besonderem […]

Generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz durch Corona-Schutzverordnung NRW

Zum 1.12.2020 traten zahlreiche neue Regelungen¬†zu Corona-Schutzma√ünahmen auf L√§nderebene in Kraft. Hierbei¬†hat das Land Nordrhein-Westfalen eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz (mit Ausnahmen) begr√ľndet. Es handelt sich bei diesen Ma√ünahmen jedoch stets um Landesrecht. Einige L√§nder sehen mit im Detail abweichenden Regelungen ebenfalls eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz vor, so etwa Baden-W√ľrttemberg und Bayern (¬ß 24 […]