Ein Beitrag von Dr. Andrea Bonanni und Franziska Fehlberg | Die Corona-Pandemie beschäftigt noch immer die Welt und somit auch Arbeitgeber und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (nachfolgend gemeinsam „Arbeitnehmer“ genannt) in den deutschen Karnevalshochburgen. Die pandemiebedingten Beschränkungen werden auch die deutschen Jecken treffen: Karnevalsumzüge werden nicht möglich sein und auch Karnevalspartys und -sitzungen sind – jedenfalls […]
Tag-Archiv: Corona
Inhaltliche Anforderungen an ärztliche Atteste zur Befreiung von der Maskenpflicht und zu erfolgten und gesundheitsbedingt nicht erfolgten Impfungen
11.1.2021 – 12:56
Arbeitgeber sind berechtigt, von Arbeitnehmern das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung während der Arbeitszeit zu verlangen. Zutreffend weist das Arbeitsgericht Siegburg in einem Urteil vom 16.12.2020 – 4 Ga 18/20 – darauf hin, dass das Interesse des Arbeitgebers an Gesundheit und Infektionsschutz aller Mitarbeiter das Interesse des Beschäftigten, ohne eine entsprechende Abdeckung zu arbeiten, überwiegt. Von besonderem […]
Quarantäne bedeutet nicht immer Arbeitsunfähigkeit: Eine fehlerhafte Beurteilung hat Folgen
7.12.2020 – 09:42
Unter Arbeitnehmern wird teilweise die Auffassung vertreten, sie seien arbeitsunfähig, wenn sie sich aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes oder aufgrund der Regelungen der Quarantäneverordnung NRW vom 30.11.2020 infolge eines dringenden Infektionsverdachtes in Quarantäne, d.h. Absonderung i.S.d. § 30 Abs. 1 IfSG, begeben müssen. Arbeitsunfähigkeit besteht nach § 3 Abs. 1 EFZG nur dann, wenn ein […]
Corona-Einreise-Verordnung NRW in wesentlichen Teilen verfassungswidrig
7.12.2020 – 09:40
Personen, die aus privaten Gründen wieder nach Nordrhein-Westfalen einreisen, nachdem sie sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 10 Tage vor der Wiedereinreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind nach § 1 Abs. 1 CoronaEinreiseVO NRW nicht nur verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder in eine andere, […]
Es gibt sie wirklich: Die außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit
4.12.2020 – 10:01
Als die deutsche Wirtschaft im Frühjahr dieses Jahres von der Corona-Pandemie überrollt wurde, fragten sich viele Unternehmen, wie sie – ohne Betriebsrat und bei fehlender Akzeptanz in der Belegschaft – vom Instrumentarium der Kurzarbeit Gebrauch machen können, um betriebsbedingte Beendigungskündigungen zu vermeiden. Eine kurze Recherche ergab, dass eine Änderungskündigung die Rettung sein könnte. Schnell stellte […]
Generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz durch Corona-Schutzverordnung NRW
1.12.2020 – 15:50
Zum 1.12.2020 traten zahlreiche neue Regelungen zu Corona-Schutzmaßnahmen auf Länderebene in Kraft. Hierbei hat das Land Nordrhein-Westfalen eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz (mit Ausnahmen) begründet. Es handelt sich bei diesen Maßnahmen jedoch stets um Landesrecht. Einige Länder sehen mit im Detail abweichenden Regelungen ebenfalls eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz vor, so etwa Baden-Württemberg und Bayern (§ 24 […]
Gehaltsansprüche im Lichte der Corona-Pandemie am Beispiel von Profisportlern
27.11.2020 – 10:36
Die Corona-Pandemie und die durch sie ausgelösten staatlichen Maßnahmen traf und trifft auch den (Profi-)Sport hart. Während der Profifußball nach aktuellem Stand den Spielbetrieb – wenn auch nur unter weitestgehendem Ausschluss der Zuschauer (sog. Geisterspiele) – im Wesentlichen fortführen kann, musste in anderen Sportarten der Spielbetrieb im ersten Halbjahr ganz abgebrochen oder zumindest verkürzt werden […]
Arbeitssicherheit: Das Tragen von Masken bzw. Mund-Nase-Bedeckungen ist nicht gesundheitsschädlich
24.11.2020 – 08:50
In Unternehmen weigern sich einzelne Arbeitnehmer, die in Zeiten der Pandemie notwendigen Schutzmasken zu tragen, obwohl der Arbeitgeber dies eingeordnet hat. Sie berufen sich darauf, das Tragen solcher Masken sei gesundheitsschädlich, ohne ein entsprechendes ärztliches Attest vorzulegen. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen erhalten auch deshalb derzeit vermehrt Anfragen, ob der Gebrauch von Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) der Gesundheit schaden […]
Wichtige praxisrelevante Änderungen zu Entschädigungsregelungen im Infektionsschutzgesetz
20.11.2020 – 15:00
Am 18.11.2020 ist das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. 2020 I S. 2397). Es handelt sich um ein Artikelgesetz. Art. 1 und Art. 2 beinhalten Änderungen des Infektionsschutzgesetzes. Für die Beratungspraxis sind insbesondere folgende neue Regelungen von Bedeutung: Änderungen beim Entschädigungsanspruch einer […]
