Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Pandemie

Betriebsrisiko und Kurzarbeit – zwei Seiten einer Medaille?

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13.10.2021 – 5 AZR 211/21 – entschieden, dass ein Arbeitgeber, der aufgrund einer AllgemeinverfĂĽgung zur Eindämmung des Coronavirus seinen Betrieb schlieĂźen muss, nicht in Annahmeverzug gerät. Die pandemiebedingte behördliche Anordnung sei kein Fall des vom Arbeitgeber gemäß § 615 Satz 3 BGB zu tragenden Betriebsrisikos; der Arbeitgeber trage nicht […]

Arbeitgeber mĂĽssen ab nächster Woche Corona-Schnelltests anbieten – Update: Geänderte Verordnung tritt am 20. April in Kraft

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat heute verkĂĽndet, dass die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) bis zum 30.06.2021 verlängert wird. Zudem wird die Verordnung um eine arbeitgeberseitige Pflicht zum Angebot von Corona-Schnelltests erweitert. Arbeitgeber werden verpflichtet, allen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern (nachfolgend „Arbeitnehmer“), die nicht ausschlieĂźlich im Homeoffice arbeiten, mindestens einmal pro Kalenderwoche einen Corona-Schnelltest zu ermöglichen (§ 5 Abs. 1 […]

GehaltsansprĂĽche im Lichte der Corona-Pandemie am Beispiel von Profisportlern

Die Corona-Pandemie und die durch sie ausgelösten staatlichen MaĂźnahmen traf und trifft auch den (Profi-)Sport hart. Während der ProfifuĂźball nach aktuellem Stand den Spielbetrieb – wenn auch nur unter weitestgehendem Ausschluss der Zuschauer (sog. Geisterspiele) – im Wesentlichen fortfĂĽhren kann, musste in anderen Sportarten der Spielbetrieb im ersten Halbjahr ganz abgebrochen oder zumindest verkĂĽrzt werden […]

Arbeitssicherheit: Das Tragen von Masken bzw. Mund-Nase-Bedeckungen ist nicht gesundheitsschädlich

In Unternehmen weigern sich einzelne Arbeitnehmer, die in Zeiten der Pandemie notwendigen Schutzmasken zu tragen, obwohl der Arbeitgeber dies eingeordnet hat. Sie berufen sich darauf, das Tragen solcher Masken sei gesundheitsschädlich, ohne ein entsprechendes ärztliches Attest vorzulegen. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen erhalten auch deshalb derzeit vermehrt Anfragen, ob der Gebrauch von Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) der Gesundheit schaden […]

Wichtige praxisrelevante Änderungen zu Entschädigungsregelungen im Infektionsschutzgesetz

Am 18.11.2020 ist das Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden (BGBl. 2020 I S. 2397). Es handelt sich um ein Artikelgesetz. Art. 1 und Art. 2 beinhalten Ă„nderungen des Infektionsschutzgesetzes. FĂĽr die Beratungspraxis sind insbesondere folgende neue Regelungen von Bedeutung: Ă„nderungen beim Entschädigungsanspruch einer […]