Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Kurzarbeit

Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie im neuen Jahr

Die Corona-Pandemie hat Deutschland und die Welt weiter fest im Griff. Und schon jetzt ist absehbar, dass der aktuelle Lockdown ├╝ber den 10. Januar 2021 hinaus verl├Ąngert wird. F├╝r die Arbeitswelt bedeutet dies, dass die Themen im neuen Jahr vielfach die alten sind, n├Ąmlich: Wie bew├Ąltige ich die Krise und die damit einhergehenden Probleme? Nachfolgend […]

Es gibt sie wirklich: Die au├čerordentliche betriebsbedingte ├änderungsk├╝ndigung zur Einf├╝hrung von Kurzarbeit

Als die deutsche Wirtschaft im Fr├╝hjahr dieses Jahres von der Corona-Pandemie ├╝berrollt wurde, fragten sich viele Unternehmen, wie sie ÔÇô ohne Betriebsrat und bei fehlender Akzeptanz in der Belegschaft ÔÇô vom Instrumentarium der Kurzarbeit Gebrauch machen k├Ânnen, um betriebsbedingte Beendigungsk├╝ndigungen zu vermeiden. Eine kurze Recherche ergab, dass eine ├änderungsk├╝ndigung die Rettung sein k├Ânnte. Schnell stellte […]

Exportschlager Kurzarbeit

Einen Artikel aus der Neuen Z├╝richer Zeitung (NZZ) zur ├ťbernahme europ├Ąischen Gedankengutes durch Grossbritannien und die USA m├Âchte ich Ihnen nicht vorenthalten.

Kurzarbeit in der Corona-Krise: Die Bundesagentur f├╝r Arbeit warnt vor Betrugsversuchen

Die Bundesagentur f├╝r Arbeit (BA) warnt in einer Pressemitteilung vor einer betr├╝gerischen Mail. Die Absender wollen an pers├Ânliche Kundendaten gelangen. Aktuell erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseri├Âse Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Besch├Ąftigten zu […]

Update zum Kurzarbeitergeld: Corona-Kug-Vordruck der Bundesagentur f├╝r Arbeit

Ich m├Âchte Ihnen weitere gute Hinweise der Bundesagentur f├╝r Arbeit zur Kenntnis bringen: Sie finden Sie hier. Das ist teilweise sehr hilfreich, weil z.B. etwas pr├Ąziser erkl├Ąrt wird, inwieweit sich der Arbeitgeber um den Abbau von Urlaubsanspr├╝chen k├╝mmern muss. Auf der altbekannten Kug-├ťbersicht ist jetzt ein spezielles Corona-Kug-Antragsformular eingestellt, zu finden hier.

Nachtrag 30.3.2020: Kurzarbeitergeldverordnung (KuGV) vom 23.3.2020 – BGBl. vom 27.3.2020

Zun├Ąchst der Referentenentwurf der Kurzarbeitergeldverordnung (KuGV): https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Gesetze/Referentenentwuerfe/ref-KugV.pdf?__blob=publicationFile&v=2 Und hier die Fundstelle aus dem elektronischen Bundesgesetzblatt: Teil I Nr. 14 vom 27.3.2020, BGBl. I 2020, 595. Die Verordnung ist r├╝ckwirkend zum 1.3.2020 in Kraft getreten und gilt bis zum 31.12.2020.

Neues Corona Kurzarbeitergeld r├╝ckwirkend ab 1.3.2020

Die Neuregelungen zum Kurzarbeitergeld gelten r├╝ckwirkend ab 1.3.2020! Wichtig ist f├╝r Arbeitgeber, dass nun schnellstm├Âglich Kurzarbeit angezeigt und beantragt wird. Insoweit ├Ąndert sich am formellen Ablauf nichts. Die Arbeitsagenturen beraten und stehen – siehe Link der Arbeitsagentur unten – niedrigschwellig zur Verf├╝gung. Auch formell gibt es erhebliche Erleichterungen beispielsweise bei Anzeige und Glaubhaftmachung. Die Neuregelung […]

Kurzarbeitergeld bei Auftragsengp├Ąssen durch Covid 19 bzw. Corona

Die Regionaldirektion Baden-W├╝rttemberg der BA┬áhat eine sehr interessante Information zum Kurzarbeitergeld nach ┬ž 96 Abs. 1 Nr. 1 SGB III bei Auftragsengp├Ąssen wegen Ausbreitung des Corona-Virus ver├Âffentlicht. Im Regelfall l├Ągen entweder ein unabwendbares Ereignis oder wirtschaftliche Gr├╝nde bei Lieferausf├Ąllen aus China (oder anderswo) vor.

Schlie├čt Kurzarbeit betriebsbedingte K├╝ndigungen aus?

Es ist eine Binsenwahrheit des Arbeitsrechts: Es fehlt an einem betrieblichen Erfordernis zur wirksamen Beendigung eines Arbeitsverh├Ąltnisses im Sinne des ┬ž 1 Abs. 2 KSchG, wenn au├čer- oder innerbetriebliche Umst├Ąnde nicht zu einer dauerhaften Reduzierung des betrieblichen Arbeitskr├Ąftebedarfs f├╝hren. Wird im Betrieb Kurzarbeit geleistet, spricht dies zun├Ąchst gegen einen dauerhaft gesunkenen Besch├Ąftigungsbedarf. Warum? Kurzarbeit setzt […]