Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Wenn einer eine Reise tut…

avatar  Axel Groeger

…¬† dann kann er was erz√§hlen. Eine Beh√∂rde schreibt diskriminierungsfrei eine Stelle f√ľr den Boten- und Pfortendienst √∂ffentlich aus. Vorgesehen ist eine Verg√ľtung nach der Entgeltgruppe 3 TV-L, also handelt es sich um eine T√§tigkeit, f√ľr die nicht mehr als eine eingehende Einarbeitung bzw. eine fachliche Anlernung erforderlich ist, die √ľber eine Einarbeitung im Sinne […]

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Weiteres vom BAG zum Rechtsweg bei Klagen von Organvertretern

avatar  Detlef Grimm

Ich hatte am 22.01.2015 √ľber die erweiterte Zust√§ndigkeit der Arbeitsgerichte¬†bei Gesch√§ftsf√ľhrerklagen berichtet. Die Rechtsprechungs√§nderung war durch den 10. Senat erfolgt. Der 9. Senat des BAG hat diese Rechtsprechung in einem Beschluss vom 08.09.2015 (9¬†AZB¬†21/15, ArbRB 2015, 335 [Lunk]) fortentwickelt. Es best√§tigt die Auffassung des 10. Senats, dass nach der Abberufung als Gesch√§ftsf√ľhrer die Fiktionswirkung des […]

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Der Leiharbeitnehmer als Kampfmittel im Streik?

avatar  Stefan Sasse

Ich habe an der Tagung des fachanwalt forum Arbeitsrecht¬†in Berlin teilgenommen. Eine Erkenntnis aus der spannenden und niveauvollen Diskussion war, dass zuk√ľnftig Leiharbeitnehmer m√∂glicherweise ein Kampfmittel im Streik sein k√∂nnen. Bisher stellt sich diese Frage eher im Zusammenhang mit dem Streikbruch. Hierzu regelt ¬ß 11 Abs. 5 A√úG, dass Leiharbeitnehmer nicht verpflichtet sind, bei einem […]

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Gesetzesvorhaben zu Zeitarbeit und Werkvertr√§gen ‚Äď Der neue ¬ß 611a BGB als Quadratur des Kreises?

avatar  Silke Becker

Das BMAS hat einen Referentenentwurf mit neuen Regelungen zur Arbeitnehmer√ľberlassung, Werk- und Dienstvertr√§gen vorgelegt. Neben zahlreichen √Ąnderungen zur Arbeitnehmer√ľberlassung sind √Ąnderungen im BGB vorgesehen. Das BGB soll erg√§nzt werden um einen ¬ß 611a ‚Äěvertragstypische Pflichten beim Arbeitsvertrag‚Äú. Hintergrund der Neuregelung ist folgender Passus im Koalitionsvertrag: ‚ÄěZur Erleichterung der Pr√ľft√§tigkeit von Beh√∂rden werden die wesentlichen durch […]

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Wo soll das noch hinf√ľhren?

avatar  Stefan Sasse

Die Information gem. 613a Abs. 5 BGB soll dem Arbeitnehmer die notwendigen Informationen verschaffen, damit dieser sich im Fall eines Betriebs√ľbergangs beraten lassen kann. Auf dieser Basis soll er dann √ľber einen Widerspruch entscheiden k√∂nnen. Eben hatte ich das Informationsschreiben eines gro√üen Chemiekonzerns in der Hand. 16 Seiten hervorragende juristische Arbeit! Unmengen an komplexen Informationen! […]

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Aktuelles zum Flugbegleiter Streik in Berlin-Brandenburg

avatar  Detlef Grimm

Ich schm√ľcke mich wieder einmal mit fremden Federn, diesmal aus der Internet Satire Zeitschrift Der Postillon. Dort werden die Auswirkungen des – vom ArbG Darmstadt nicht untersagten – Flugbegleiter-Streiks auf den Flugbetrieb am Flughafen Berlin-Brandenburg berichtet.

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Kein Qualmen und Surfen auf Firmenkosten

avatar  Detlef Grimm

Das Institut der betrieblichen √úbung ist durch keine in der arbeitsrechtlichen Literatur herangezogene Theorien der letzten Jahrzehnte √ľberzeugend erkl√§rt worden.¬† Die Praxis lebt damit; Entscheidungen dazu gibt es in H√ľlle und F√ľlle. Wohl deshalb berufen sich immer wieder Arbeitnehmer zur Begr√ľndung verschiedener Anspr√ľche, nicht nur auf Geld, auf die betriebliche √úbung. Dies betrifft beispielsweise die […]

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√Ąndern wir das K√ľndigungsschutzgesetz!

avatar  Stefan Sasse

Nein, nicht dramatisch, nur ein ganz klein wenig! Gestern hatte ich wieder so ein Erlebnis‚Ķ Im Rahmen eines Gespr√§ches √§u√üerte ein Wirtschaftspr√ľfer, dass die Arbeitnehmer der Mandantin einen Anspruch auf eine Abfindung h√§tten, wenn sie seitens der Mandantin gek√ľndigt w√ľrden. Dabei handelte es sich nicht einen Sozialplan. Auch vor Gericht erlebe ich es immer wieder, […]

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“Tunten nicht erw√ľnscht”

avatar  Detlef Grimm

Nun lege ich Ihnen offen, dass ich nicht nur die FAZ sondern auch (manchmal) den K√∂lner EXPRESS lese. Dort wird heute auf eine ersichtlich diskriminierende¬† Stellenanzeige eines schweizer Schwulenmagazins f√ľr einen Buchhalter hingewiesen. Rechtfertigungsgr√ľnde nach ¬ß 8 Abs. 1 AGG habe ich nicht erkennen k√∂nnen.¬†Es wird sich kaum um subjektive Gr√ľnde entsprechend der Rspr. des […]

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Schöne neue Welt: Computer als Vorgesetzte

avatar  Detlef Grimm

Auch das BMAS und die Gewerkschaften (schon etwas l√§nger) haben das Thema Industrie 4.0, Arbeiten 4.0 und vielleicht dann auch Arbeitsrecht 4.0 entdeckt. Die Personalpraxis war damit schon fr√ľher konfrontiert. Wie es aussieht, wenn Vorgesetzte nicht mehr Menschen, sondern Algorithmen sind, zeigt uns die FAZ mit einem Bericht aus einem Amazon-Verteilzentrum in den USA. Hinweis […]

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