Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Behandlung von Arbeitgeberzusch√ľssen zur Entgeltumwandlung

avatar  Annekatrin Veit

Arbeitgeberfinanzierte betriebliche Altersversorgung und Entgeltumwandlung unterscheiden sich hinsichtlich ihrer arbeitsrechtlichen und steuerrechtlichen Behandlung. Beispielhaft sei nur auf die Unterschiede bei den Unverfallbarkeitsfristen, der H√∂he der unverfallbaren Anwartschaft, der Insolvenzsicherung f√ľr Zusagen, die in den beiden letzten Jahren vor Eintritt des Sicherungsfalles erteilt wurden, der Rentenanpassung sowie der H√∂he der Pensionsr√ľckstellung nach ¬ß 6a EStG hingewiesen. […]

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Zwischen Saisonbetrieb und saisonaler Schwankung der kennzeichnenden Betriebsgröße

avatar  Axel Groeger

F√ľr die Feststellung der Zahl der in der Regel besch√§ftigten Arbeitnehmer kommt es zwar nach ¬ß 23 Abs. 1 S. 3 KSchG auf die Verh√§ltnisse im Zeitpunkt des Zugangs der K√ľndigung an. Da die Vorschrift auf die Zahl der in der Regel besch√§ftigten Arbeitnehmer abstellt, ist jedoch die Besch√§ftigungslage ma√ügebend, die im Allgemeinen f√ľr den […]

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Informationspflichten des Arbeitgebers bei betrieblicher Altersversorgung

avatar  Annekatrin Veit

Angesichts der Komplexit√§t betrieblicher Altersversorgung ist es nicht verwunderlich, dass die Frage nach Informationsanspr√ľchen des Arbeitnehmers immer wieder neu diskutiert wird. Ein aktuelles Beispiel ist der Gesetzentwurf zur Umsetzung der EU-Mobilit√§tsrichtlinie in deutsches Recht, der gegen√ľber dem bisherigen ¬ß 4a BetrAVG erweiterte Informationspflichten vorsieht. W√§hrend der Auskunftsanspruch derzeit darauf beschr√§nkt ist, in welcher H√∂he aus […]

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Entwurf der Datenschutzgrundverordnung beschlossen

avatar  Detlef Grimm

Die Datenschutzgrundverordnung der EU wird seit 2012 diskutiert. Am 15.06.2015 haben sich die EU-Justiz- und Innenminister auf den Entwurf der Datenschutzgrundverordnung verst√§ndigt. N√§heres findet sich in einer Pressemitteilung. Kernelemente sind: St√§rkung des Rechts auf Vergessenwerden. Benutzer k√∂nnen ein Recht auf Daten√ľbertragung geltend machen, um so personenbezogene Daten zwischen Dienstanbietern zu √ľbertragen. Information √ľber erfolgreiche Hackerangriffe […]

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Betriebsvereinbarung mit Altersgrenzenregelung – gewusst wie!

avatar  Axel Groeger

Die Betriebsparteien sind¬†grunds√§tzlich befugt, durch Betriebsvereinbarung zu bestimmen, dass die im Betrieb bestehenden Arbeitsverh√§ltnisse mit Erreichen der Regelaltersgrenze f√ľr den Bezug der gesetzlichen Altersrente enden. Jedoch gilt insoweit das G√ľnstigkeitsprinzip. Haben sich die Arbeitsvertragsparteien bei der Begr√ľndung des Arbeitsverh√§ltnisses lediglich √ľber die Art der Besch√§ftigung und die H√∂he des Arbeitsentgelts geeinigt, steht das G√ľnstigkeitsprinzip einer […]

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Fehlerquelle Massenentlassungsverfahren

avatar  Detlef Grimm

Fehler in Massenentlassungsverfahren sind wegen der einschneidenden Wirkungen (oftmals Unwirksamkeit der K√ľndigung nach ¬ß 134 BGB i.V. m. ¬ß 17 KSchG) aus Arbeitgeber- wie Arbeitnehmersicht wesentliche Pr√ľfungspunkte im K√ľndigungsschutzverfahren. Das BAG hat im Urteil vom 26.2.2015 (2 AZR 955/13) Ausf√ľhrungen zum Konsultationsverfahren gemacht, die Anlass zu noch genauerer Beachtung des ¬ß 17 Abs. 2 und […]

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Ist Betriebsratstätigkeit Arbeitszeit im Sinne des ArbZG?

avatar  Axel Groeger

Nach ¬ß 37 Abs. 2 BetrVG sind Mitglieder des Betriebsrats von ihrer beruflichen T√§tigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien, wenn und soweit es nach Umfang und Art des Betriebs zur ordnungsgem√§√üen Durchf√ľhrung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Nach ¬ß 37 Abs. 3 S. 1 BetrVG hat ein Betriebsratsmitglied zum Ausgleich f√ľr Betriebsratst√§tigkeit, die aus betriebsbedingten […]

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Neues zur Unterrichtung beim Betriebs√ľbergang

avatar  Axel Groeger

Seit der Entscheidung des 8. Senats des BAG vom 10.11.2011 (8 AZR 430/10, ArbRB online) keimte etwas wie¬†Hoffnung auf, dass eine ordnungsgem√§√üe Unterrichtung nach ¬ß 613a Abs. 5 BGB (doch) m√∂glich sei (vgl. Gaul/Hiebert, Das Phantom lebt, ArbRB 2012, 183). Eine¬†Entscheidung des 2. Senats vom 26.3.2015 (2 AZR 783/12, ArbRB online) f√ľhrt jedoch¬†vor Augen, dass […]

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Ich habe noch nicht einen einzigen Sklaven in Katar gesehen

avatar  Detlef Grimm

Nach den Erkenntnissen unserer Lichtgestalt zum Arbeitsrecht in Katar können wir neue Feststellungen, diesmal einer im Arbeitsrecht kompetenten Stelle, der ILO (International Labour Organisation), in der Presse lesen: Wer schwanger wird, fliegt. Sie lesen dort auch, wie der betroffene Arbeitgeber reagiert.

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Dienstwagen

avatar  Detlef Grimm

Ein sehr am√ľsantes Quiz zum liebsten Thema deutscher F√ľhrungskr√§fte finden Sie im Spiegel (http://www.spiegel.de/karriere/berufsleben/dienstwagen-quiz-limousine-fuer-den-chef-a-1037895.html. Dort erfahren Sie nicht nur, ob man einen Ferrari als Freiberufler von der Steuer absetzen kann (jedenfalls nicht als Tierarzt f√ľr Kleintiere, wenn man ihn in nur geringem Umfang nutzt,¬† so unter Bezugnahme auf ¬ß¬† 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. […]

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