Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

ChatGPT und das Weisungsrecht ‚Äď Datenschutz spricht f√ľr ein Verbot

avatar  Wolfgang Kleinebrink

ChatGPT ist in aller Munde. Die Abk√ľrzung steht f√ľr Chat Generative Pre-trained Transformer. Hierbei handelt es sich um eine sprachbasierende und sprachwiedergebende K√ľnstliche Intelligenz (KI), die von Open-AI entwickelt wurde. Unklar ist, woher das Programm seine Informationen bezieht. Fest steht allerdings, dass es nicht nur auf das Internet zur√ľckgreift. Fest steht auch, dass ChatGPT dauernd […]

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Abschied vom Gender Pay Gap oder vom Pay Gap? Wohin geht die Reise nach der Entscheidung des 8. Senats des BAG vom 16.2.2023?

avatar  Alexander Lentz

Prolog: Der „Gender Pay Gap“- ein „Diskurs-Thema“ f√ľr soziale Medien? Im Kontext des „Gender Pay Gap“ ist das Verfassen eines Blogbeitrags immer eine „gefahrgeneigte T√§tigkeit“. Auf der einen Seite ist das damit verbundene „Schlie√üen von Gerechtigkeitsl√ľcken“ per se ein hoch emotionales Thema. Oft stehen sich bei Gerechtigkeitsl√ľcken mit „alt/jung“, „m√§nnlich/weiblich“ oder „arm/reich“ jeweils zwei klar […]

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Fachkr√§ftemangel ‚Äď Eine Chance f√ľr Arbeitgeber bei drohendem Annahmeverzug

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Viele Branchen leiden unter einem erheblichen Fachkr√§ftemangel. Mittlerweile kann man allgemein bereits von einem Mangel an Arbeitskr√§ften sprechen. Arbeitssuchende haben hervorragende Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Dies kann f√ľr Arbeitgeber von Bedeutung sein, wenn Arbeitnehmer nach einem K√ľndigungsschutzprozess, den sie gewonnen haben, einen Anspruch auf Arbeitsentgelt unter dem Gesichtspunkt des Annahmeverzugs gegen sie geltend machen. Eine […]

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Keine Verj√§hrung von Urlaubsanspr√ľchen nach drei Jahren bei fehlendem Hinweis des Arbeitgebers

avatar  Markus K√ľnzel

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinen Urteilen vom 20.12.2022 (9 AZR 266/209, 9 AZR 245/19, 9 AZR 401/19) Arbeitnehmerrechte dahingehend ausgeweitet, dass der Eintritt der Verj√§hrung von Urlaubsanspr√ľchen davon abh√§ngig ist, ob der Arbeitnehmer √ľber seinen konkreten Urlaubsanspruch und die Verfallfristen belehrt wurde. Grunds√§tzlich unterliegt die Verj√§hrung von Urlaubsanspr√ľchen einer dreij√§hrigen Verj√§hrungsfrist, wobei diese Frist mit […]

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Verj√§hrung und Ausschlussfrist: Entwarnung f√ľr Arbeitgeber bei der Urlaubsabgeltung

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Arbeitgeber haben ein Interesse daran, dass Arbeitnehmer ihren gesetzlichen und ggf. √ľber- gesetzlichen Erholungsurlaub nicht √ľber mehrere Jahre ansparen k√∂nnen. Ansonsten m√ľssen sie nicht nur R√ľckstellungen bilden, sondern werden sie auch in ihrer Personaldisposition erheblich eingeschr√§nkt. Diesem Interesse dienen gesetzliche Verj√§hrungsvorschriften und tarifvertragliche Ausschlussfristen. Ausgangslage: Verj√§hrung und Ausschlussfrist beim Erholungsurlaub In Umsetzung einer Entscheidung des […]

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Rentenn√§he und betriebsbedingte K√ľndigung: Eine Gestaltungsm√∂glichkeit bei der Sozialauswahl?

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Arbeitgeber, die eine betriebsbedingte K√ľndigung erkl√§ren wollen, m√ľssen im Streitfall nicht nur den Wegfall des Arbeitsplatzes darlegen und beweisen. Sie haben auch darzustellen, dass sie dem ‚Äěrichtigen Arbeitnehmer‚Äú gek√ľndigt haben. Sie m√ľssen n√§mlich eine Sozialauswahl durchf√ľhren, wenn es Arbeitnehmer gibt, die mit dem Arbeitnehmer, dessen Arbeitsplatz entf√§llt, vergleichbar sind. Bei der Auswahl der Arbeitnehmer hat […]

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Personalarbeit 4.0: Datenschutz f√ľr Zeitarbeitsunternehmen

avatar  Jonas Singraven

Die Verarbeitung personenbezogener Bewerber- und Arbeitnehmerdaten ist ‚Äď neben der Arbeitnehmer√ľberlassung ‚Äď das Kerngesch√§ft von Zeitarbeitsunternehmen. Datenschutz muss deshalb ernst genommen werden. In ihrem 21. T√§tigkeitsbericht 2021 (ab Seite 95) hat die LDI NRW die datenschutzrechtlichen Kernherausforderungen zusammengefasst, welche sich f√ľr alle Zeitarbeitsunternehmen stellen: Im Mittelpunkt stehen die Prozesse f√ľr die Verarbeitung und den Schutz […]

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Tarifbindung als Mittel zur Fachkräftegewinnung und Fachkräftesicherung

avatar  Wolfgang Kleinebrink

F√ľr Arbeitgeber wird es immer schwieriger, geeignete Arbeitnehmer zu finden. Oft wird in der Praxis untersch√§tzt, welche Wirkung bei der Fachkr√§ftegewinnung und Fachkr√§ftesicherung hierbei eine Bindung des Arbeitgebers an Tarifvertr√§ge hat. F√ľr Arbeitnehmer ist es wichtig, ihre Arbeitsbedingungen verl√§sslich einsch√§tzen zu k√∂nnen. Hierzu tragen Tarifvertr√§ge bei. Nach ¬ß 4 Abs. 1 Satz 1 TVG gelten […]

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Personalarbeit 4.0: Datenschutz und Geschäftsgeheimnisschutz gehören organisatorisch zusammen!

avatar  Jonas Singraven

In der Beratungspraxis werden Datenschutz und Gesch√§ftsgeheimnisschutz als zwei unterschiedliche Baustellen behandelt. Dies ist eine Fehlentwicklung: Sie f√ľhrt dazu, dass der Wert von Datenschutzma√ünahmen untersch√§tzt wird und sich f√ľr den Gesch√§ftsgeheimnisschutz in vielen Unternehmen √ľberhaupt niemand hauptzust√§ndig f√ľhlt. Unternehmen ist im Regelfall zu raten, die organisatorische Verantwortung f√ľr den Daten- und Gesch√§ftsgeheimnisschutz zusammenzufassen und ein […]

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Aufl√∂sungsantrag trotz Sonderk√ľndigungsschutz

avatar  Kathrin Schulze Zumkley

Aufl√∂sungsantr√§ge betreffend das Arbeitsverh√§ltnis zu einem Betriebsratsmitglied, Wahlbewerber oder einer sonstigen nach ¬ß 15 KSchG gesch√ľtzten Person kommen in der Praxis selten vor, da die Antr√§ge den Ausspruch einer ordentlichen K√ľndigung voraussetzen, die betreffenden Personen nach ¬ß 15 KSchG aber nur au√üerordentlich gek√ľndigt werden k√∂nnen. Wenn aber ein ordentlich gek√ľndigter Arbeitnehmer erst nach K√ľndigungsausspruch den […]

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