Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

avatar  Detlef Grimm

Gem√§√ü ¬ß 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 SGB IV k√∂nnen Sozialversicherungsbeitr√§ge gestundet werden, wenn “die sofortige Einziehung mit erheblichen H√§rten f√ľr die Anspruchsgegner verbunden w√§re” und der Anspruch durch die Stundung nicht gef√§hrdet wird. Die Stundung soll gegen angemessene Verzinsung.¬†¬† “Entsprechend der allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung sind als angemessene Verzinsung regelm√§√üig anzusehen zwei […]

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Arbeitshilfe zur Kurzarbeit wegen Corona jetzt gratis downloaden!

avatar  ArbRB Redaktion

Aus aktuellem Anlass stellen wir Ihnen einen Beitrag von Dr. Detlef Grimm f√ľr Heft 4 des ArbRB zum Thema “Kurzarbeitergeld bei Nichtbesch√§ftigung und Betriebsst√∂rungen aufgrund Corona” zum Gratis-Download zu Verf√ľgung. Wir wissen, dass viele Arbeitgeber derzeit in Not sind. Ob und unter welchen (ge√§nderten) Voraussetzungen in dieser Situation Kurzarbeit helfen kann, lesen Sie in dem […]

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Corona: D√ľrfen Arbeitgeber Fieber messen?

avatar  Stefan Sasse

In meiner Beratungspraxis gibt es aktuell nur ein Thema: der Corona-Virus und seine Folgen f√ľr Arbeitgeber und ihre Besch√§ftigten (s. hierzu auch ausf√ľhrlich Bonanni, ArbRB 2020, Heft 3 S1).Besonders interessant finde ich gerade diese Frage: D√ľrfen Unternehmen ‚Äď besonders solche der Lebensmittelindustrie, die unbedingt am Laufen gehalten werden m√ľssen ‚Äď Fiebermessungen bei ihren Arbeitnehmern vor […]

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Neues Corona Kurzarbeitergeld r√ľckwirkend ab 1.3.2020

avatar  Detlef Grimm

Die Neuregelungen zum Kurzarbeitergeld gelten r√ľckwirkend ab 1.3.2020! Wichtig ist f√ľr Arbeitgeber, dass nun schnellstm√∂glich Kurzarbeit angezeigt und beantragt wird. Insoweit √§ndert sich am formellen Ablauf nichts. Die Arbeitsagenturen beraten und stehen – siehe Link der Arbeitsagentur unten – niedrigschwellig zur Verf√ľgung. Auch formell gibt es erhebliche Erleichterungen beispielsweise bei Anzeige und Glaubhaftmachung. Die Neuregelung […]

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Dr. Nathalie Oberth√ľr im Interview √ľber den schwierigen Umgang mit der zunehmenden Europ√§isierung des deutschen Arbeitsrechts

avatar  Petra R√ľlfing

Im Arbeitsrecht werden die Grenzen zwischen nationalen und unionsrechtlichen Vorgaben immer flie√üender. Gleichzeitig nehmen die Abgrenzungsprobleme zu. Das zeigen nicht nur DSGVO und BDSG im Bereich des Besch√§ftigtendatenschutzes, sondern insbesondere auch die aufsehenerregenden Entscheidungen des EuGH zum Arbeitszeit- und Urlaubsrecht. Wie die Beratungspraxis mit diesem ‚ÄěVormarsch des Unionsrecht‚Äú am besten umgehen kann, ist Thema der […]

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Update vom 11.3.2020: Anspruch auf Entgeltfortzahlung, wenn Arbeitnehmer lediglich mittelbar wegen Corona ihrer Erwerbstätigkeit nicht nachgehen können?

avatar  Detlef Grimm

Diese Konstellation tritt z.B. ein, wenn der Kindergarten coronabedingt vor√ľbergehend schlie√üt, die Eltern des Kindergartenkindes dessen Betreuung selbst organisieren m√ľssen und es ihnen deshalb (zeitweise) unm√∂glich ist, ihre Pflicht zur Arbeitsleistung zu erf√ľllen. Dies ist jedenfalls kein Fall, in dem ein Entsch√§digungsanspruch gem. IfSG in Betracht kommt. Der Arbeitgeber ist aber m√∂glicherweise nach ¬ß¬†616 BGB […]

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Kurzarbeitergeld bei Betriebseinschränkungen wegen des Coronavirus

avatar  Detlef Grimm

Der Arbeitgeber bleibt bei Betriebseinschr√§nkungen aufgrund des Coronavirus zun√§chst f√ľr die Arbeitsentgelte seiner Arbeitnehmer zahlungspflichtig, da die Risiken oft zu seinem Betriebsrisiko z√§hlen. Das gilt insbesondere, wenn Vorprodukte nicht geliefert werden. Auch die Ausgleichspflicht des Staates gem. ¬ß 56 Infektionsschutzgesetz entlastet den Arbeitgeber grunds√§tzlich nur bei beh√∂rdlichen Ma√ünahmen, die sich unmittelbar gegen den Arbeitnehmer richten, […]

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Lohnfortzahlung und Entgeltrisiko bei Corona (Covid 19)

avatar  Detlef Grimm

Eine neben dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer besonders wichtige weitere Frage ist, was mit dem Verg√ľtungsanspruch passiert, wenn Betriebe geschlossen werden, Besch√§ftigungsverbote durch die Beh√∂rden angeordnet werden und/oder der Arbeitgeber die Arbeitnehmer freistellt bzw. der Arbeitnehmer nicht zum Dienst erscheint, weil ihm die Anreise zu gef√§hrlich ist. Diese Fragen sind weithin noch v√∂llig ungekl√§rt. Es kommt […]

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Kurzarbeitergeld bei Auftragsengpässen durch Covid 19 bzw. Corona

avatar  Detlef Grimm

Die Regionaldirektion Baden-W√ľrttemberg der BA¬†hat eine sehr interessante Information zum Kurzarbeitergeld nach ¬ß 96 Abs. 1 Nr. 1 SGB III bei Auftragsengp√§ssen wegen Ausbreitung des Corona-Virus ver√∂ffentlicht. Im Regelfall l√§gen entweder ein unabwendbares Ereignis oder wirtschaftliche Gr√ľnde bei Lieferausf√§llen aus China (oder anderswo) vor.

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Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz bei Covid 19 bzw. Corona

avatar  Detlef Grimm

Ich m√∂chte erg√§nzend zum Blog von Frau Bonanni vom 6.2.2020 noch auf die Entsch√§digungsm√∂glichkeit nach ¬ß 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) hinweisen: Um √ľbertragbaren Krankheiten bei Menschen vorzubeugen, Infektionen fr√ľhzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern, wurde durch den Gesetzgeber das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geschaffen. Dazu folgender Hinweis der Regierung Niederbayern:¬†Personen, die bestimmte √ľbertragbare Krankheitserreger in sich […]

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