Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Exportschlager Kurzarbeit

avatar  Detlef Grimm

Einen Artikel aus der Neuen Z√ľricher Zeitung (NZZ) zur √úbernahme europ√§ischen Gedankengutes durch Grossbritannien und die USA m√∂chte ich Ihnen nicht vorenthalten.

...mehr

Update “Videobeschl√ľsse”

avatar  Alexander Lentz

Kurze Erg√§nzung zu den bisherigen Blog-Beitragen von Detlef Grimm und mir zu dem Thema: Ausweislich der unabh√§ngig voneinander erfolgten heutigen Verlautbarungen von BReg und BMAS scheint unter dem Aspekt der “Rechtssicherheit” nunmehr wohl doch eine befristete Anpassung des BetrVG – analog zum AktG – zumindest auf den Weg gebracht worden zu sein. Sobald das Ganze […]

...mehr

Berufsgenossenschaften informieren zum Arbeitsschutz in Zeiten von Corona

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Ein kurzer Linktipp: Die BG ETEM hat auf Ihrer Homepage sehr gute Informationen zu Verhaltensregeln und Pr√§ventions- und Bek√§mpfungsma√ünahmen zur Vermeidung von Infektionen im Berufsalltag sowie zum Versicherungsschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zur Verf√ľgung gestellt.

...mehr

Kurzarbeit in der Corona-Krise: Die Bundesagentur f√ľr Arbeit warnt vor Betrugsversuchen

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Die Bundesagentur f√ľr Arbeit (BA) warnt in einer Pressemitteilung vor einer betr√ľgerischen Mail. Die Absender wollen an pers√∂nliche Kundendaten gelangen. Aktuell erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseri√∂se Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Besch√§ftigten zu […]

...mehr

Datenschutzkonferenz (DSK) zum Beschäftigtendatenschutz während der Corona-Pandemie

avatar  Detlef Grimm

Die Datenschutzkonferenz des Bundes und der L√§nder (DSK) hat eine datenschutzrechtliche Information zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Arbeitgeber und Dienstherren im Zusammenhang mit der ‚ÄěCorona-Pandemie‚Äú herausgegeben (Beschluss vom 13.3.2020, ver√∂ffentlicht etwas sp√§ter am 25.3.2020). Die nach Art. 9 DSGVO besonders gesch√ľtzten Gesundheitsdaten sind dem Ausgangspunkt nach grunds√§tzlich zur Eind√§mmung der Pandemie und zum Schutz […]

...mehr

Vor Gericht und auf hoher See …

avatar  Axel Groeger

… kann man bereits im Wege der Bild- und Ton√ľbertragung “Verfahrenshandlungen vornehmen” (¬ß 128a ZPO) oder als Besatzungsmitglied eines Seeschiffs an Sitzungen des Europ√§ischen Betriebsrats teilnehmen (¬ß 41a EBRG). Ob Betriebsr√§te zusammenkommen m√ľssen, um wirksame Beschl√ľsse fassen zu k√∂nnen, wird zurzeit rechtspolitisch diskutiert, der Ausschuss Arbeitsrecht des DAV hat sich richtigerweise f√ľr eine gesetzliche Regelung […]

...mehr

Update zum Kurzarbeitergeld: Corona-Kug-Vordruck der Bundesagentur f√ľr Arbeit

avatar  Detlef Grimm

Ich m√∂chte Ihnen weitere gute Hinweise der Bundesagentur f√ľr Arbeit zur Kenntnis bringen: Sie finden Sie hier. Das ist teilweise sehr hilfreich, weil z.B. etwas pr√§ziser erkl√§rt wird, inwieweit sich der Arbeitgeber um den Abbau von Urlaubsanspr√ľchen k√ľmmern muss. Auf der altbekannten Kug-√úbersicht ist jetzt ein spezielles Corona-Kug-Antragsformular eingestellt, zu finden hier.

...mehr

Zu den aktuellen praktischen Herausforderungen bei “Videobeschl√ľssen” des BR

avatar  Alexander Lentz

“Wollen Sie wirklich, dass wir unsere und die Gesundheit anderer bei einer Betriebsratssitzung gef√§hrden, wenn wir nach Einsch√§tzung des BMAS das Ganze auch mit einer Videokonferenz und anschlie√üender Dokumentation in Textform hinbekommen k√∂nnen?” Kaum eine arbeitsrechtliche Diskussion wird aktuell emotionaler gef√ľhrt, als der Umgang mit der “Ministererkl√§rung” zu Betriebsratssitzungen per Videokonferenz (siehe dazu hier¬†in diesem […]

...mehr

Fristverlängerungsanträge im arbeitsgerichtlichen Berufungs- und Beschwerdeverfahren während Pandemie

avatar  Detlef Grimm

Das LAG K√∂ln hat auf seiner Homepage Hinweise zur richtigen Antragstellung im Berufungsverfahren nach dem ArbGG gegeben, die ich hier w√∂rtlich wiedergebe: “Bitte beachten Sie bei Ihren Verl√§ngerungsantr√§gen folgende Hinweise: Die Frist zur Begr√ľndung der Berufung und der Beschwerde (in Beschlussverfahren) kann im Arbeitsgerichtsverfahren nur einmal auf Antrag verl√§ngert werden (¬ß¬ß 87 Abs. 2 Satz […]

...mehr

“Infiziert” Corona unser Arbeitsrecht? – Beispiel K√ľndigungsrecht

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de

Unsere Grundrechte sind zum Gesundheitsschutz vor einer Corona-Infektion weitgehend und beispiellos radikal eingeschr√§nkt. Niemand bestreitet zwar ernsthaft Sinn und Notwendigkeit¬† dieser administrativen Ma√ünahmen. Trotzdem kann man schon von einer Art “Infektion” der tragenden S√§ulen unseres Rechtsstaats sprechen – in der Hoffnung auf eine baldige Rekonvaleszenz. Die Frage, ob und inwiefern das Arbeitsrecht ebenso in diesen […]

...mehr