Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Zugang

Einwurf in den Hausbriefkasten ‚Äď wann geht die K√ľndigung zu?

Nach der st√§ndigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Bundesgerichtshofs geht eine verk√∂rperte Willenserkl√§rung unter Abwesenden iSv. ¬ß 130 Abs. 1 Satz 1 BGB zu, sobald sie in verkehrs√ľblicher Weise in die tats√§chliche Verf√ľgungsgewalt des Empf√§ngers gelangt ist und f√ľr diesen unter gew√∂hnlichen Verh√§ltnissen die M√∂glichkeit besteht, von ihr Kenntnis zu nehmen. Zum Bereich des Empf√§ngers […]

Zugang von K√ľndigungsschreiben und Treu und Glauben

Die Diskussionen um Zugangsfragen im Blog vom 06.04.2016 hat mich noch weiter mit der Frage befasst, wann eine (unberechtigte) Annahmeverweigerung eines K√ľndigungsschreibens nach Treu und Glauben (¬ß 242 BGB) den Zugang fingieren lassen kann. Dazu sind zwei neuere Entscheidungen des Arbeitsgerichts Berlin und des LAG Hamburg sehr instruktiv. 1. Das LAG Hamburg hatte in einem […]

Rechtsanwalt in eigener Sache!

Der Zugang von K√ľndigungen des Arbeitsverh√§ltnisses richtet sich nach ¬ß 130 Abs. 1 BGB. Mit der Frage, ob eine am Sonntag den 30.11.2014 in den Hausbriefkasten der Arbeitnehmerin eingeworfene K√ľndigung (innerhalb der Probezeit) noch an diesem Tag zugegangen ist oder erst am Montag darauf, hat sich das LAG Kiel im Urteil vom 13.10.2015 ‚Äď 2 […]

Empfangsboten und K√ľndigungszugang

Ein klassisches praktisches Problem ist das der Sicherstellung des Zugangs einer K√ľndigung. Folgender Fall hat meinen Schreibtisch gestern besch√§ftigt: Der zur Zustellung einer au√üerordentlichen K√ľndigung wegen Konkurrenzt√§tigkeit bzw. Aufbau eines eigenen Unternehmens eingeschaltete Kurierdienst berichtet gegen 14.30 Uhr, am Einfamilienhaus des zu k√ľndigenden Arbeitnehmers sei der Briefkasten wegen einer Umbauma√ünahme abgebaut. Der Briefkasten habe sich […]