Spätestens seit dem ersten Corona-Lockdown im letzten Jahr gehören Videokonferenzen in vielen Unternehmen zum Alltag. Sie sparen Zeit und tragen dazu bei, betriebliche Abläufe auch während der Pandemie bestmöglich aufrechtzuerhalten. Videokonferenzen können persönliche Besprechungen zwar nicht vollständig ersetzen; jedenfalls zu Pandemiezeiten stellen sie jedoch eine sinnvolle Alternative dar. Dies gilt natürlich nur dann, wenn von […]
Dürfen Vorgesetzte die Einschaltung der Kamera in Videokonferenzen verlangen?
 | Stefan Freh 8.1.2021 – 09:33 |
Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie im neuen Jahr
 | Thomas K̦llmann / Thomas Niklas 4.1.2021 Р10:25 |
Die Corona-Pandemie hat Deutschland und die Welt weiter fest im Griff. Und schon jetzt ist absehbar, dass der aktuelle Lockdown über den 10. Januar 2021 hinaus verlängert wird. Für die Arbeitswelt bedeutet dies, dass die Themen im neuen Jahr vielfach die alten sind, nämlich: Wie bewältige ich die Krise und die damit einhergehenden Probleme? Nachfolgend […]
BMAS legt Entwurf eines Betriebsrätestärkungsgesetzes vor – Der Wahlkampf hat begonnen!
 | Thomas Niklas 23.12.2020 – 09:09 |
Die Weihnachtszeit ist die Zeit der Wohltaten. Dies hat sich offensichtlich auch Bundesarbeitsminister Heil gedacht und drei Tage vor Heiligabend überraschend den Referentenentwurf eines Gesetzes zur Förderung der Betriebsratswahlen und zur Stärkung der Betriebsräte (Betriebsrätestärkungsgesetz) vorgelegt. Zum Hintergrund beruft sich der Referentenentwurf auf Erhebungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aus dem Jahr 2019, […]
Vollstreckung von Beschäftigungstiteln – Effektiver Rechtsschutz nach 10 Jahren?
 | Michael Korinth 21.12.2020 – 13:44 |
Wenn man den Tatbestand des BAG-Urteils vom 5.2.2020 (10 AZB 31/19) liest, reibt man sich die Augen. Der Arbeitnehmer hatte bereits 2010 einen Vollstreckungstitel erwirkt und die Zwangsvollstreckung betrieben. Acht (!) Jahre später wies das Bundesarbeitsgericht die Vollstreckungsgegenklage des Arbeitgebers ab. Die Hoffnung des Arbeitnehmers, nun endlich die tatsächliche Beschäftigung durchsetzen zu können, wurde enttäuscht. […]
Betriebsräte dürfen weiterhin im Rahmen von Video- und Telefonkonferenzen beschließen
| Stefan Freh 11.12.2020 – 09:42 |
Durch das sog. Arbeit-von-morgen-Gesetz („Gesetz zur Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung“, BGBl. I, S. 1044) hatte der Gesetzgeber § 129 in das Betriebsverfassungsgesetz eingefügt. Danach dürfen Sitzungen des Betriebsrats, der Jugend- und Auszubildendenvertretung sowie der entsprechenden Gremien auf Unternehmens- und Konzernebene als Video- und Telefonkonferenzen stattfinden. Die Gremien dürfen […]
Quarantäne bedeutet nicht immer Arbeitsunfähigkeit: Eine fehlerhafte Beurteilung hat Folgen
 | Wolfgang Kleinebrink 7.12.2020 – 09:42 |
Unter Arbeitnehmern wird teilweise die Auffassung vertreten, sie seien arbeitsunfähig, wenn sie sich aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes oder aufgrund der Regelungen der Quarantäneverordnung NRW vom 30.11.2020 infolge eines dringenden Infektionsverdachtes in Quarantäne, d.h. Absonderung i.S.d. § 30 Abs. 1 IfSG, begeben müssen. Arbeitsunfähigkeit besteht nach § 3 Abs. 1 EFZG nur dann, wenn ein […]
Corona-Einreise-Verordnung NRW in wesentlichen Teilen verfassungswidrig
| Wolfgang Kleinebrink 7.12.2020 – 09:40 |
Personen, die aus privaten Gründen wieder nach Nordrhein-Westfalen einreisen, nachdem sie sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 10 Tage vor der Wiedereinreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind nach § 1 Abs. 1 CoronaEinreiseVO NRW nicht nur verpflichtet, sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder in eine andere, […]
Es gibt sie wirklich: Die außerordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung zur Einführung von Kurzarbeit
| Stefan Freh 4.12.2020 – 10:01 |
Als die deutsche Wirtschaft im Frühjahr dieses Jahres von der Corona-Pandemie überrollt wurde, fragten sich viele Unternehmen, wie sie – ohne Betriebsrat und bei fehlender Akzeptanz in der Belegschaft – vom Instrumentarium der Kurzarbeit Gebrauch machen können, um betriebsbedingte Beendigungskündigungen zu vermeiden. Eine kurze Recherche ergab, dass eine Änderungskündigung die Rettung sein könnte. Schnell stellte […]
Zweiter Anlauf: Referentenentwurf eines Gesetzes zur mobilen Arbeit (Mobile Arbeit-Gesetz – MAG)
| Wolfgang Kleinebrink 2.12.2020 – 09:33 |
Nachdem ein erster Referentenentwurf eines Gesetzes zur mobilen Arbeit, der eine Pflicht zulasten des Arbeitgebers vorsah, auf Wunsch eines Arbeitnehmers mobile Arbeit zu ermöglichen, bereits im Kanzleramt gestoppt wurde, liegt nun ein neuer Referentenentwurf zu einem solchen Gesetzesvorhaben vor. Ein Anspruch von Arbeitnehmern auf mobile Arbeit ist zwar darin nicht mehr vorgesehen; dennoch enthält auch […]
Generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz durch Corona-Schutzverordnung NRW
 | Detlef Grimm 1.12.2020 – 15:50 |
Zum 1.12.2020 traten zahlreiche neue Regelungen zu Corona-Schutzmaßnahmen auf Länderebene in Kraft. Hierbei hat das Land Nordrhein-Westfalen eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz (mit Ausnahmen) begründet. Es handelt sich bei diesen Maßnahmen jedoch stets um Landesrecht. Einige Länder sehen mit im Detail abweichenden Regelungen ebenfalls eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz vor, so etwa Baden-Württemberg und Bayern (§ 24 […]
