Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

„Ich glaub, die Alexa muss nach nebenan“- Zur Fertigungstiefe in Homeoffice-Regelungen

avatar  Alexander Lentz

„Der Mitarbeiter hat zudem alle erforderlichen MaĂźnahmen zu ergreifen, um den Zugriff Dritter auf Daten des Arbeitgebers – bspw. durch Mithören oder Mitlesen – zu verhindern“. Die Dynamik, mit der zahlreiche Tätigkeiten vor knapp fĂĽnf Monaten von einem Tag auf den anderen ins „Homeoffice“ verlagert wurden, dĂĽrfte unbestritten sein. Insofern verwundert es nicht, wenn dabei […]

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Entwurf eines Arbeitsschutzkontrollgesetzes – oder: Wenn die Unternehmerfreiheit „geschlachtet“ wird

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Das Bundesministerium fĂĽr Arbeit und Soziales (BMAS) hat den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) vorgelegt. Mitten in der schwersten Wirtschaftskrise der Bundesrepublik Deutschland wird darin die Unternehmerfreiheit ohne ausreichende Rechtfertigung eingeschränkt, so dass erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken bestehen. Entgegen dem Eindruck in der Ă–ffentlichkeit ist die gegenwärtige Pandemie nicht der Grund […]

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Videosprechstunde: Die neue Möglichkeit für die Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Nach der Neufassung des § 7 Abs. 4 der (Muster-) Berufsordnung fĂĽr die in Deutschland tätigen Ă„rztinnen und Ă„rzte (MBO-Ă„ n. F.) beraten und behandeln Ă„rzte ihre Patienten zwar grundsätzlich im persönlichen Kontakt. Sie können dabei aber Kommunikationsmedien unterstĂĽtzend einsetzen. Aufgrund dieser neuen telemedizinischen Möglichkeiten bieten Ă„rzte teilweise eine „ärztliche Behandlung“ ĂĽber das Internet an. […]

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“Doppelte” Aufstockung des Kurzarbeitergelds?

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Individualrechtliche und kollektivrechtliche Vereinbarungen sehen teilweise eine Aufstockung des Kurzarbeitergelds vor. Im Sozialschutz-Paket II vom 20.05.2020 hat aber auch der Gesetzgeber reagiert. Abweichend von § 105 SGB III ist aufgrund der gegenwärtigen Pandemie nach § 421c Abs. 2 SGB III das Kurzarbeitergeld bis zum 31.12.2020 kraft Gesetzes aufgestockt worden. Arbeitnehmer, die beim Arbeitslosengeld die Voraussetzungen […]

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Das richtige Vorgehen bei einer nachträglichen Beschränkung der Kurzarbeit auf einzelne Betriebsabteilungen

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Die Auftragslage hat sich in vielen Betrieben verbessert. Arbeitgeber erwägen deshalb oftmals, nicht mehr wie bisher entsprechend dem gestellten Antrag im gesamten Betrieb Kurzarbeit durchzufĂĽhren, sondern nur noch in einzelnen Betriebsabteilungen. Die fĂĽr die Kurzarbeit erforderlichen Quoten werden dann nur noch fĂĽr einzelne Betriebsabteilungen und nicht mehr den ganzen Betrieb erreicht. Sie stehen deshalb vor […]

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NRW startet RĂĽckmeldeverfahren zur Corona-Soforthilfe

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Das Land NRW beginnt nun mit der PrĂĽfung der korrekten Verwendung der im Rahmen der NRW-Soforthilfe gewährten finanziellen Hilfen. Hierzu besteht besonderer Anlass, weil nach Pressemeldungen derartige Hilfen teilweise in betrĂĽgerischer Absicht beansprucht wurden. Empfänger der NRW-Soforthilfe werden eine E-Mail mit Hinweisen zur Berechnung des tatsächlich in Anspruch genommenen Umfangs der Soforthilfe sowie zur korrekten […]

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Bundesfinanzministerium aktualisiert FAQ zu steuerlichen MaĂźnahmen in der Corona-Krise

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Auf der Internetseite des Bundesfinanzministeriums aktualisiert die Behörde ständig ihr Informationsblatt mit den am häufigsten gestellten Fragen (FAQ) zu den steuerlichen MaĂźnahmen zur Abfederung der Auswirkungen des Corona- Virus. Die neueste Version, die vom 29.6.2020 stammt, enthält insbesondere angepasste Hinweise zur Steuerfreiheit von ZuschĂĽssen des Arbeitgebers zum Kurzarbeitergeld und zum Saison-Kurzarbeitergeld. BerĂĽcksichtigt wird damit der […]

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Covid 19 und das Problem der Urlaubsrückkehrer – Was gilt bei späterer Quarantäne und welche Maßnahmen sollten Arbeitgeber jetzt schon ergreifen? (mit Update vom 21.8.2020)

avatar  Detlef Grimm

Spätestens in ein bis zwei Wochen werden größere Mengen Urlauber auch aus dem Ausland zurĂĽckkehren. Dann stellt sich fĂĽr Arbeitgeber die Frage, was zu veranlassen ist, insbesondere bei der RĂĽckkehr aus Risikogebieten bzw. Ländern, fĂĽr die eine Reisewarnung wegen der Corona-Pandemie besteht. 1. Risikogebiet nach Robert-Koch-Institut (RKI) bzw. Reisewarnung des Auswärtigen Amtes Das Auswärtige Amt […]

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Wie klar ist das denn!

avatar  Detlef Grimm

Fragen der BegĂĽnstigung und Bevorzugung von Betriebsräten sind in den letzten Jahren Gegenstand intensiver Erörterung gewesen. Das LAG Berlin-Brandenburg hat im Urteil vom 11.2.2020 – 7 Sa 997/19 entschieden, dass die Ăśberlassung eines Dienstwagens an ein freigestelltes Betriebsratsmitglied auch zur privaten Nutzung gegen das BegĂĽnstigungsverbot des § 78 Satz 2 BetrVG verstößt, wenn dem Betriebsrat […]

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“Corona Warn App” und Fragerecht des Arbeitgebers

avatar  Alexander Lentz

Mit dem heutigen Start dĂĽrfte die sogenannte „Corona-Warn App“ oder „Tracing App“ eines der Pausengesprächsthemen in deutschen Betrieben sein. Teil der aktuellen politischen Debatte ist auch, ob es dazu nicht noch einer begleitenden gesetzlichen Regelung bedarf. Fragerecht des Arbeitgebers Eine der insoweit vorab häufig gestellten Fragen war, ob ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter fragen darf, ob […]

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