Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Gehen Sie zum Arzt, wenn Sie krank sind?

avatar  Stefan Sasse

Dies ist eine Frage, die man Mandanten gelegentlich stellen möchte. Auch mir ging es wieder einmal so. Mir gegenĂŒber saß ein neuer Mandant, welcher durch einen ausgeschiedenen Arbeitnehmer auf Bezahlung von angeblich geleisteten Überstunden in Anspruch genommen wird. Der Arbeitsvertrag enthielt die Klausel, dass mit der vertraglich vereinbarten VergĂŒtung auch Überstunden abgegolten sind. Daneben enthielt […]

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Wettbewerbswidrigkeit von Online Krankschreibung per WhatsApp

avatar  Detlef Grimm

Das LG Hamburg (Urteil vom 3.9.2019 – 406 HKO 56/19) hat entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, per WhatsApp im Rahmen einer Fernbehandlung ArbeitsunfĂ€higkeitsbescheinigungen nach § 5 Abs. 1 Satz 2 EFZG erteilen. Die Ärztekammern in Hamburg und Schleswig-Holstein, die einen klagebefugten Verein nach  § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG gegrĂŒndet hatten, hatten sich gegen […]

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IAB Studien zu den Wirkungen des Mindestlohns

avatar  Detlef Grimm

Anbei der Link auf eine sehr lesenswerte Zusammenfassung des Instituts fĂŒr Arbeitsmarkt und Berufsforschung zu den Auswirkungen des Mindestlohn fĂŒr die betroffenen Arbeitnehmer. Die Studie ist online abrufbar unter http://doku.iab.de/kurzber/2019/kb2419.pdf.

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E-Krankschreibung noch nicht 2020 aber ab 2022

avatar  Detlef Grimm

Der Bundesrat hat am 8.11.2019 dem Dritten BĂŒrokratieentlastungsgesetz zugestimmt (BT-Drucksache 14/14421 [neu[). Neben der EinfĂŒhrung der Textform fĂŒr die Mitteilung einer Entscheidung des Arbeitgebers ĂŒber einen Teilzeitwunsch nach § 8 Abs. 5 Satz 1 bis 3 TzBfG wird die elektronische ArbeitsunfĂ€higkeitsbescheinigung eingefĂŒhrt. Gem. § 8 Abs. 5 Satz 1 bis 3 TzBfG musste der Arbeitgeber […]

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AuskunftsansprĂŒche und (Überstunden-)VergĂŒtung

avatar  Alexander Lentz

Kaum ein arbeitsrechtliches Urteil hat 2019 bislang ein so großes mediales Echo erfahren, wie die Entscheidung des EuGH C-55/18 vom 18.05.2019 zur Dokumentation der Arbeitszeit (ArbRB 2019, 162 [Marquardt]). Kontrovers diskutiert wurden im Anschluss daran insbesondere die möglichen Auswirkungen auf die kĂŒnftige VergĂŒtung von Überstunden. Arbeitsschutzvorschriften als Argumentationshilfe fĂŒr VergĂŒtungsansprĂŒche? Arbeitsschutzvorschriften, die – wie das […]

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DER SPIEGEL fĂŒhrt uns bei der Überstundenabgeltung in die Irre

avatar  Detlef Grimm

Gestern hatte das BAG ĂŒber eine ungeschickte Vergleichsformulierung zu entscheiden (Urteil v. 20.11.2019 – 5 AZR 578/18, PM 40/19). DER SPIEGEL, den ich sonst schĂ€tze, macht daraus: „Arbeitgeber muss auch bei Freistellung Überstunden vergĂŒten“. Das ist falsch und verkĂŒrzt den Sachverhalt und dessen Bewertung total. Worum ging es: In einem gerichtlichen Vergleich, der die Umwandlung […]

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Welche Fallstricke lauern beim einstweiligen Rechtsschutz? Interview mit Michael H. Korinth

avatar  Silke Schloßmacher

Beim einstweiligen Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren handelt es sich um eine Materie, die mitunter eine allgemeine Rechtsunsicherheit bei allen Beteiligten hervorruft, aufgrund der Zunahme in der tĂ€glichen Rechtspraxis aber eine immer grĂ¶ĂŸere Rolle im Arbeitsgerichtsverfahren einnimmt. Aus diesem Anlass habe ich mit dem Richter am Arbeitsgericht Berlin Michael H. Korinth [1], der sich bestens mit dem […]

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Alle Jahre wieder: Die Weihnachtsfeier – Wann mĂŒssen und dĂŒrfen Arbeitnehmer teilnehmen?

avatar  Detlef Grimm

Sind Arbeitnehmer verpflichtet, an einer Weihnachtsfeier außerhalb der Arbeitszeit und des Arbeitsortes teilzunehmen: Die Antwort lautet Nein. Ausgangspunkt ist der Pflichtenkatalog des § 611a Abs. 1 Satz 1 BGB. Danach wird der Arbeitnehmer zur Leistung weisungsgebundener und fremdbestimmter „Arbeit“ verpflichtet. Das ist die Hauptpflicht. Der Besuch der Weihnachtsfeier steht mit der Arbeitspflicht nicht im Zusammenhang. […]

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Verfassungswidrige Überrumpelung beim LAG

avatar  Detlef Grimm

Das BAG hat mit Beschluss vom 28.8.2019 (5 AZN 381/19) einer Nichtzulassungsbeschwerde gegen ein Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 1.2.2019 – 3 Sa 778/18 – stattgegeben, weil das LAG das Grundrecht auf rechtliches Gehör verletzt hatte. Was war geschehen: Ein Arbeitnehmer hatte Annahmeverzugslohn eingeklagt. Das Arbeitsgericht Berlin hatte aufgrund dreier vertrauensĂ€rztlicher Stellungnahmen, die eine dauerhafte […]

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Die DSGVO-Meldepflichten bei einer “Datenpanne” im Lichte des BetrVG

avatar  Alexander Lentz

Im Fall einer sogenannten “Datenpanne” ist stets Eile geboten. Die Fristen fĂŒr Meldungen gemĂ€ĂŸ Art 33, 34 DSGVO gegenĂŒber Aufsichtsbehörde und Betroffenen sind Ă€ußerst knapp bemessen. Ihre Nichtbeachtung schlĂ€gt sich regelmĂ€ĂŸig bei der Festlegung etwaiger Bußgelder unmittelbar nieder. Im Rahmen ihrer datenschutzrechtlichen Organisationspflichten haben daher die meisten Unternehmen bereits prĂ€ventiv ein solches Meldeverfahren mit Inkrafttreten […]

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