Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

D√ľrfen Vorgesetzte die Einschaltung der Kamera in Videokonferenzen verlangen?

avatar  Stefan Freh

Sp√§testens seit dem ersten Corona-Lockdown im letzten Jahr geh√∂ren Videokonferenzen in vielen Unternehmen zum Alltag. Sie sparen Zeit und tragen dazu bei, betriebliche Abl√§ufe auch w√§hrend der Pandemie bestm√∂glich aufrechtzuerhalten. Videokonferenzen k√∂nnen pers√∂nliche Besprechungen zwar nicht vollst√§ndig ersetzen; jedenfalls zu Pandemiezeiten stellen sie jedoch eine sinnvolle Alternative dar. Dies gilt nat√ľrlich nur dann, wenn von […]

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Arbeitsrechtliche Auswirkungen der Corona-Pandemie im neuen Jahr

avatar  Thomas K√∂llmann / Thomas Niklas

Die Corona-Pandemie hat Deutschland und die Welt weiter fest im Griff. Und schon jetzt ist absehbar, dass der aktuelle Lockdown √ľber den 10. Januar 2021 hinaus verl√§ngert wird. F√ľr die Arbeitswelt bedeutet dies, dass die Themen im neuen Jahr vielfach die alten sind, n√§mlich: Wie bew√§ltige ich die Krise und die damit einhergehenden Probleme? Nachfolgend […]

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BMAS legt Entwurf eines Betriebsr√§test√§rkungsgesetzes vor ‚Äď Der Wahlkampf hat begonnen!

avatar  Thomas Niklas

Die Weihnachtszeit ist die Zeit der Wohltaten. Dies hat sich offensichtlich auch Bundesarbeitsminister Heil gedacht und drei Tage vor Heiligabend √ľberraschend den Referentenentwurf eines Gesetzes zur F√∂rderung der Betriebsratswahlen und zur St√§rkung der Betriebsr√§te (Betriebsr√§test√§rkungsgesetz) vorgelegt. Zum Hintergrund beruft sich der Referentenentwurf auf Erhebungen des Instituts f√ľr Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aus dem Jahr 2019, […]

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Vollstreckung von Besch√§ftigungstiteln ‚Äď Effektiver Rechtsschutz nach 10 Jahren?

avatar  Michael Korinth

Wenn man den Tatbestand des BAG-Urteils vom 5.2.2020 (10 AZB 31/19) liest, reibt man sich die Augen. Der Arbeitnehmer hatte bereits 2010 einen Vollstreckungstitel erwirkt und die Zwangsvollstreckung betrieben. Acht (!) Jahre sp√§ter wies das Bundesarbeitsgericht die Vollstreckungsgegenklage des Arbeitgebers ab. Die Hoffnung des Arbeitnehmers, nun endlich die tats√§chliche Besch√§ftigung durchsetzen zu k√∂nnen, wurde entt√§uscht. […]

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Betriebsr√§te d√ľrfen weiterhin im Rahmen von Video- und Telefonkonferenzen beschlie√üen

avatar  Stefan Freh

Durch das sog. Arbeit-von-morgen-Gesetz (‚ÄěGesetz zur F√∂rderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsf√∂rderung‚Äú, BGBl. I, S. 1044) hatte der Gesetzgeber ¬ß 129 in das Betriebsverfassungsgesetz eingef√ľgt. Danach d√ľrfen Sitzungen des Betriebsrats, der Jugend- und Auszubildendenvertretung sowie der entsprechenden Gremien auf Unternehmens- und Konzernebene als Video- und Telefonkonferenzen stattfinden. Die Gremien d√ľrfen […]

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Quarantäne bedeutet nicht immer Arbeitsunfähigkeit: Eine fehlerhafte Beurteilung hat Folgen

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Unter Arbeitnehmern wird teilweise die Auffassung vertreten, sie seien arbeitsunf√§hig, wenn sie sich aufgrund einer Anordnung des Gesundheitsamtes oder aufgrund der Regelungen der Quarant√§neverordnung NRW vom 30.11.2020 infolge eines dringenden Infektionsverdachtes in Quarant√§ne, d.h. Absonderung i.S.d. ¬ß 30 Abs. 1 IfSG, begeben m√ľssen. Arbeitsunf√§higkeit besteht nach ¬ß 3 Abs. 1 EFZG nur dann, wenn ein […]

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Corona-Einreise-Verordnung NRW in wesentlichen Teilen verfassungswidrig

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Personen, die aus privaten Gr√ľnden wieder nach Nordrhein-Westfalen einreisen, nachdem sie sich zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten 10 Tage vor der Wiedereinreise in einem Risikogebiet aufgehalten haben, sind nach ¬ß 1 Abs. 1 CoronaEinreiseVO NRW nicht nur verpflichtet, sich unverz√ľglich nach der Einreise auf direktem Weg in ihre Wohnung oder in eine andere, […]

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Es gibt sie wirklich: Die au√üerordentliche betriebsbedingte √Ąnderungsk√ľndigung zur Einf√ľhrung von Kurzarbeit

avatar  Stefan Freh

Als die deutsche Wirtschaft im Fr√ľhjahr dieses Jahres von der Corona-Pandemie √ľberrollt wurde, fragten sich viele Unternehmen, wie sie ‚Äď ohne Betriebsrat und bei fehlender Akzeptanz in der Belegschaft ‚Äď vom Instrumentarium der Kurzarbeit Gebrauch machen k√∂nnen, um betriebsbedingte Beendigungsk√ľndigungen zu vermeiden. Eine kurze Recherche ergab, dass eine √Ąnderungsk√ľndigung die Rettung sein k√∂nnte. Schnell stellte […]

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Zweiter Anlauf: Referentenentwurf eines Gesetzes zur mobilen Arbeit (Mobile Arbeit-Gesetz ‚Äď MAG)

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Nachdem ein erster Referentenentwurf eines Gesetzes zur mobilen Arbeit, der eine Pflicht zulasten des Arbeitgebers vorsah, auf Wunsch eines Arbeitnehmers mobile Arbeit zu erm√∂glichen, bereits im Kanzleramt gestoppt wurde, liegt nun ein neuer Referentenentwurf zu einem solchen Gesetzesvorhaben vor. Ein Anspruch von Arbeitnehmern auf mobile Arbeit ist zwar darin nicht mehr vorgesehen; dennoch enth√§lt auch […]

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Generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz durch Corona-Schutzverordnung NRW

avatar  Detlef Grimm

Zum 1.12.2020 traten zahlreiche neue Regelungen¬†zu Corona-Schutzma√ünahmen auf L√§nderebene in Kraft. Hierbei¬†hat das Land Nordrhein-Westfalen eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz (mit Ausnahmen) begr√ľndet. Es handelt sich bei diesen Ma√ünahmen jedoch stets um Landesrecht. Einige L√§nder sehen mit im Detail abweichenden Regelungen ebenfalls eine generelle Maskenpflicht am Arbeitsplatz vor, so etwa Baden-W√ľrttemberg und Bayern (¬ß 24 […]

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