Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Der Schwerpunktbereich Arbeitsrecht an der Universit√§t zu K√∂ln ‚Äď Ein Interview mit Professor Dr. Ulrich Preis

avatar  Silke Schlo√ümacher

Das Arbeitsrecht befindet sich in einem steten Wandel. Der Gesetzgeber ist in den letzten Jahren sehr aktiv gewesen und auch die h√∂chstrichterliche Rechtsprechung entwickelt sich st√§ndig weiter. Dies stellt nicht nur ‚Äěgestandene‚Äú Arbeitsrechtler, sondern erst recht Studenten und Referendare sowie angehende Fachanw√§lte f√ľr Arbeitsrecht immer wieder vor besondere Herausforderungen. Hier√ľber habe ich mit Professor Dr. […]

...mehr

BMAS stellt einheitliche Arbeitsschutzstandards bei Corona (Covid-19) vor

avatar  Detlef Grimm

Das Bundesarbeitsministerium hat gestern den einheitlichen Arbeitsschutzstand COVID 19 vorgestellt. Sie finden auf der Homepage des BMAS eine √úbersicht und die Details. Lekt√ľre lohnt sich sehr. Was scheint mir besonders wichtig: Mund-Nasen-Bedeckungen sollen jedenfalls dann zur Verf√ľgung gestellt werden, wenn der Mindestabstand vom 1,50 Meter nicht eingehalten werden kann. Denkbar sind auch transparente Abdeckungen (II.1). […]

...mehr

Steuerbefreiung f√ľr finanzielle Beihilfen und Unterst√ľtzungen an Arbeitnehmer anl√§sslich der Corona-Epidemie gilt nicht f√ľr Zusch√ľsse zum Kurzarbeitergeld

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Nach einem BMF-Schreiben zur Steuerbefreiung f√ľr Beihilfen und Unterst√ľtzungen sowie zu Zusch√ľssen zum Kurzarbeitergeld vom 9.4.2020 k√∂nnen Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern in der Zeit vom 1. M√§rz bis zum 31. Dezember 2020 aufgrund der Corona-Krise Beihilfen und Unterst√ľtzungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro nach ¬ß 3 Nummer 11 EStG steuerfrei in Form von Zusch√ľssen […]

...mehr

Exportschlager Kurzarbeit

avatar  Detlef Grimm

Einen Artikel aus der Neuen Z√ľricher Zeitung (NZZ) zur √úbernahme europ√§ischen Gedankengutes durch Grossbritannien und die USA m√∂chte ich Ihnen nicht vorenthalten.

...mehr

Update “Videobeschl√ľsse”

avatar  Alexander Lentz

Kurze Erg√§nzung zu den bisherigen Blog-Beitragen von Detlef Grimm und mir zu dem Thema: Ausweislich der unabh√§ngig voneinander erfolgten heutigen Verlautbarungen von BReg und BMAS scheint unter dem Aspekt der “Rechtssicherheit” nunmehr wohl doch eine befristete Anpassung des BetrVG – analog zum AktG – zumindest auf den Weg gebracht worden zu sein. Sobald das Ganze […]

...mehr

Berufsgenossenschaften informieren zum Arbeitsschutz in Zeiten von Corona

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Ein kurzer Linktipp: Die BG ETEM hat auf Ihrer Homepage sehr gute Informationen zu Verhaltensregeln und Pr√§ventions- und Bek√§mpfungsma√ünahmen zur Vermeidung von Infektionen im Berufsalltag sowie zum Versicherungsschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie zur Verf√ľgung gestellt.

...mehr

Kurzarbeit in der Corona-Krise: Die Bundesagentur f√ľr Arbeit warnt vor Betrugsversuchen

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Die Bundesagentur f√ľr Arbeit (BA) warnt in einer Pressemitteilung vor einer betr√ľgerischen Mail. Die Absender wollen an pers√∂nliche Kundendaten gelangen. Aktuell erhalten Arbeitgeber und Unternehmen bundesweit unseri√∂se Mails, die unter der Mailadresse kurzarbeitergeld@arbeitsagentur-service.de versandt werden. In der Mail wird der Arbeitgeber unter anderem aufgefordert, konkrete Angaben zur Person, zum Unternehmen und zu den Besch√§ftigten zu […]

...mehr

Datenschutzkonferenz (DSK) zum Beschäftigtendatenschutz während der Corona-Pandemie

avatar  Detlef Grimm

Die Datenschutzkonferenz des Bundes und der L√§nder (DSK) hat eine datenschutzrechtliche Information zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch Arbeitgeber und Dienstherren im Zusammenhang mit der ‚ÄěCorona-Pandemie‚Äú herausgegeben (Beschluss vom 13.3.2020, ver√∂ffentlicht etwas sp√§ter am 25.3.2020). Die nach Art. 9 DSGVO besonders gesch√ľtzten Gesundheitsdaten sind dem Ausgangspunkt nach grunds√§tzlich zur Eind√§mmung der Pandemie und zum Schutz […]

...mehr

Vor Gericht und auf hoher See …

avatar  Axel Groeger

… kann man bereits im Wege der Bild- und Ton√ľbertragung “Verfahrenshandlungen vornehmen” (¬ß 128a ZPO) oder als Besatzungsmitglied eines Seeschiffs an Sitzungen des Europ√§ischen Betriebsrats teilnehmen (¬ß 41a EBRG). Ob Betriebsr√§te zusammenkommen m√ľssen, um wirksame Beschl√ľsse fassen zu k√∂nnen, wird zurzeit rechtspolitisch diskutiert, der Ausschuss Arbeitsrecht des DAV hat sich richtigerweise f√ľr eine gesetzliche Regelung […]

...mehr

Update zum Kurzarbeitergeld: Corona-Kug-Vordruck der Bundesagentur f√ľr Arbeit

avatar  Detlef Grimm

Ich m√∂chte Ihnen weitere gute Hinweise der Bundesagentur f√ľr Arbeit zur Kenntnis bringen: Sie finden Sie hier. Das ist teilweise sehr hilfreich, weil z.B. etwas pr√§ziser erkl√§rt wird, inwieweit sich der Arbeitgeber um den Abbau von Urlaubsanspr√ľchen k√ľmmern muss. Auf der altbekannten Kug-√úbersicht ist jetzt ein spezielles Corona-Kug-Antragsformular eingestellt, zu finden hier.

...mehr