Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Gewinnung von Fachkräften: Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten bei Probezeit und Wartezeit

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Arbeitgebern f√§llt es zunehmend schwer, gute Mitarbeiter zu bekommen. Ursache hierf√ľr ist unter anderem die demografische Entwicklung und der allgemeine Fachkr√§ftemangel. Eine M√∂glichkeit f√ľr einen Arbeitgeber, Bewerber davon zu √ľberzeugen, eine T√§tigkeit bei ihnen aufzunehmen und unter Umst√§nden den bisherigen Arbeitgeber zu verlassen, besteht darin, dem Bewerber bei der Gestaltung des Arbeitsvertrages entgegenzukommen und einen […]

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beA in 2022 ‚Äď 6 aktuelle Entscheidungen, die Sie im Dickicht des beA-Dschungels kennen sollten

avatar  Daniel Mantel
Rechtsanwalt, Fachanwalt f√ľr Arbeitsrecht

M√ľssen Rechtsanw√§lt:innen Kopierkosten f√ľr vom Gericht erstellte Abschriften tragen? Sind Rechtsanw√§lt:innen verpflichtet, einen mobilen Hotspot einzurichten? Welche Anforderungen sind an eine Glaubhaftmachung einer technischen St√∂rung oder an eine wirksame Ausgangskontrolle oder an eine einfache Signatur bei Einzelanw√§lt:innnen zu stellen? ‚Ķ beA, beA, beA! Die gerichtlichen Entscheidungen rund um den elektronischen Rechtsverkehr und das beA rei√üen […]

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EU-Mindestl√∂hne-Richtlinie ‚Äď Deutscher Mindestlohn: Was gilt heute und morgen?

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Der in Deutschland geltende gesetzliche Mindestlohn ist zum 1.10.2022 auf 12,00 ‚ā¨ erh√∂ht worden. Auf den ersten Blick damit nicht vereinbar ist, dass heute eine Richtlinie (EU) 2022/2041 √ľber angemessene Mindestl√∂hne in der Europ√§ischen Union (EU-Mindestl√∂hnerichtlinie) im EU-Amtsblatt ver√∂ffentlicht worden ist (Amtsblatt der Europ√§ischen Union v. 25.10.2022 L 275/33). Die Richtlinie tritt am 14. November […]

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FAQ’s des BMAS vom 28.9.2022 zur Arbeitszeiterfassung

avatar  Detlef Grimm

Das BMAS hat am 28.9.2022 inhaltlich nicht wirklich √ľberraschende FAQ’s zur Arbeitszeiterfassung nach BAG, Beschluss vom 13. September 2022 ‚Äď 1 ABR 22/21, ArbRB 2022, 299 (Braun) ver√∂ffentlicht. Jeder mag bewerten, ob er die Ansichten teilt.

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Der richtige Umgang mit der neuen Inflationsausgleichsprämie

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Voraussichtlich in dieser Woche tritt in ¬ß 3 Nr. 11c EstG eine √Ąnderung im Einkommensteuergesetz in Kraft, die es dem Arbeitgeber erm√∂glicht, unter bestimmten Voraussetzungen als Inflationsausgleichspr√§mie einen Betrag in H√∂he von 3000 ‚ā¨ steuerfrei und abgabenfrei an den Arbeitnehmer zu zahlen. Die Inflationsausgleichspr√§mie soll dazu beitragen, die hohe Belastung durch die gestiegenen Energie- und […]

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Die Zeugnisschlussformel ‚Äď Selbstbindung durch au√üergerichtliche Korrespondenz denkbar

avatar  Detlef Grimm

Zum Ende eines Arbeitsverh√§ltnisses treten regelm√§√üig Fragen im Zusammenhang mit der Formulierung eines Arbeitszeugnisses auf. Neben der √ľblichen Zeugnissprache zur Bewertung der Arbeitsleistung und des Verhaltens des Arbeitnehmers sind Schlussformeln mit einer Dankes- und Wunschformel weit verbreitet. Einklagbar sind solche abschlie√üenden S√§tze nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts nicht. Ein Urteil des LAG M√ľnchen vom 15. […]

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Die betriebsverfassungsrechtliche Pflicht zur Erfassung der Arbeitszeit bei der Vertrauensarbeitszeit

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Bei der gegenw√§rtigen Diskussion √ľber die Entscheidung des BAG zur Erfassung der Arbeitszeit wird h√§ufig √ľbersehen, dass es betriebsverfassungsrechtlich bereits seit einem Urteil des BAG aus dem Jahr 2003 eine Pflicht des Arbeitgebers gegen√ľber dem Betriebsrat gibt, Beginn und Ende der Arbeitszeit bei der Vertrauensarbeitszeit zu erfassen. Gerade vor dem Hintergrund der nunmehr vorliegenden Pressemitteilung […]

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Was man bereits in dieser Woche zur Rettung der Vertrauensarbeitszeit tun kann

avatar  Alexander Lentz

Es gibt aktuell nicht wenige Mitarbeiter und Unternehmen, die das von ihnen bislang gemeinsam gesch√§tzte Vertrauensarbeitszeitmodell „retten“ m√∂chten. Anbei ein paar Gedanken, wie und in welchem Umfang das gelingen k√∂nnte: Die beiden Ausgangsfragen: One size fits all? Abwarten oder doch Anpacken? Ob sich f√ľr solche Modelle auch k√ľnftig individuelle rechtliche Spielr√§ume bieten werden, d√ľrfte weiterhin […]

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Die BAG-Entscheidung zur Arbeitszeiterfassung: Was folgt hieraus f√ľr die Praxis?

avatar  Petra R√ľlfing

Das BAG hat am 13.9.2022 (1 ABR 22/21) √ľberraschend entschieden, dass Arbeitgeber nach ¬ß 3 Abs. 2 Nr. 1 ArbSchG verpflichtet sind, ein System einzuf√ľhren, mit dem die von den Arbeitnehmern geleistete Arbeitszeit erfasst werden kann. Aufgrund dieser gesetzlichen Pflicht k√∂nne der Betriebsrat die Einf√ľhrung eines Systems der (elektronischen) Arbeitszeiterfassung im Betrieb – darum ging […]

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Energiesparen im Arbeitsverhältnis

avatar  Detlef Grimm

Ein Beitrag von Dr. Detlef Grimm und Dr. Christina Esser Mit der Verordnung des Rates √ľber koordinierte Ma√ünahmen zur Senkung der Gasnachfrage haben die EU-Mitgliedstaaten vereinbart, ihren Gasverbrauch zwischen dem 1. August 2022 und dem 31. M√§rz 2023 um 15 % zu reduzieren. Das novellierte Energiesicherungsgesetz beinhaltet den dreistufigen ‚ÄěNotfallplan Gas‚Äú, dessen zweite Stufe ‚Äď […]

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