Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

4 Detektive und 1 Homeoffice: Datenschutzrechtliche Aspekte verhaltensbedingter K√ľndigungen

avatar  Alexander Lentz

Es gibt wenig arbeitsrechtliche Gesetzesvorhaben, die in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert worden sind, wie ein m√∂gliches “Recht auf Arbeiten im Homeoffice” und die “Pflicht zu einer detaillierteren Arbeitszeitdokumentation”. Eine j√ľngst in einem K√ľndigungsrechtsstreit ergangene Entscheidung des LAG Berlin Brandenburg (Urteil v. 11.09.2020 – 9 Sa 584 /20) zeigt auf, welche Fallstricke insbesondere auch […]

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Gehaltsanspr√ľche im Lichte der Corona-Pandemie am Beispiel von Profisportlern

avatar  Philipp S. Fischinger

Die Corona-Pandemie und die durch sie ausgel√∂sten staatlichen Ma√ünahmen traf und trifft auch den (Profi-)Sport hart. W√§hrend der Profifu√üball nach aktuellem Stand den Spielbetrieb ‚Äď wenn auch nur unter weitestgehendem Ausschluss der Zuschauer (sog. Geisterspiele) ‚Äď im Wesentlichen fortf√ľhren kann, musste in anderen Sportarten der Spielbetrieb im ersten Halbjahr ganz abgebrochen oder zumindest verk√ľrzt werden […]

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Arbeitssicherheit: Das Tragen von Masken bzw. Mund-Nase-Bedeckungen ist nicht gesundheitsschädlich

avatar  Wolfgang Kleinebrink

In Unternehmen weigern sich einzelne Arbeitnehmer, die in Zeiten der Pandemie notwendigen Schutzmasken zu tragen, obwohl der Arbeitgeber dies eingeordnet hat. Sie berufen sich darauf, das Tragen solcher Masken sei gesundheitssch√§dlich, ohne ein entsprechendes √§rztliches Attest vorzulegen. Berufsgenossenschaften und Unfallkassen erhalten auch deshalb derzeit vermehrt Anfragen, ob der Gebrauch von Mund-Nase-Bedeckungen (MNB) der Gesundheit schaden […]

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Verfall, Verj√§hrung, Mitwirkungsobliegenheit ‚Äď deutsches Urlaubsrecht “made in” Luxemburg

avatar  Thomas K√∂llmann / Thomas Niklas

Kaum ein arbeitsrechtlicher Bereich wurde in den letzten Jahren so stark durch die europ√§ische Rechtsprechung gepr√§gt wie das Urlaubsrecht. Exemplarisch zeigt dies die Frage nach dem Verfall und der Verj√§hrung des Jahresurlaubs sowie der Mitwirkungsobliegenheit des Arbeitgebers. Das herannahende Jahresende gibt Anlass, sich einige der aktuellsten Themen nochmals zu vergegenw√§rtigen. Gesetzliche Grundlagen Das BUrlG bestimmt, […]

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Wichtige praxisrelevante √Ąnderungen zu Entsch√§digungsregelungen im Infektionsschutzgesetz

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Am 18.11.2020 ist das Dritte Gesetz zum Schutz der Bev√∂lkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite im Bundesgesetzblatt ver√∂ffentlicht worden (BGBl. 2020 I S. 2397). Es handelt sich um ein Artikelgesetz. Art. 1 und Art. 2 beinhalten √Ąnderungen des Infektionsschutzgesetzes. F√ľr die Beratungspraxis sind insbesondere folgende neue Regelungen von Bedeutung: √Ąnderungen beim Entsch√§digungsanspruch einer […]

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Au√üerordentlich fristlose K√ľndigung wegen Datenl√∂schung in erheblichem Umfang

avatar  Axel Groeger

L√∂scht ein Arbeitnehmer im Anschluss an ein Personalgespr√§ch, in dem der Arbeitgeber den Wunsch √§u√üerte, sich vom Arbeitnehmer trennen zu wollen, vom Server des Arbeitgebers Daten in erheblichem Umfang (hier: 7,48 GB), rechtfertigt dies nach einem Urteil des LAG Baden-W√ľrttemberg vom 17.9.2020 (17 Sa 8/20) eine au√üerordentlich fristlose K√ľndigung des Arbeitsverh√§ltnisses. Als wichtiger Grund ist […]

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Der Sonderk√ľndigungsschutz des Datenschutzbeauftragten im Spannungsfeld von DSGVO und BDSG

avatar  Alexander Lentz

Blickt man auf die gesetzgeberischen Entwicklungen der letzten zweieinhalb Jahre zur√ľck, unterlagen die Regelungen des BDSG zum Datenschutzbeauftragten mehreren Ver√§nderungen. Mitte 2018 wurden zun√§chst im Zuge der DSGVO-Anpassungen die alten Regelungen des ¬ß¬ß 4f, 4g BDSG a.F. durch die ¬ß¬ß 5-7, 38 BDSG n.F. ersetzt. Ende 2019 kam es sodann zur Erh√∂hung des Schwellenwerts in […]

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Geplantes Gesetz zur mobilen Arbeit ‚Äď Ein gestoppter Eingriff in die Vertrags- und Unternehmerfreiheit?

avatar  Wolfgang Kleinebrink

Am 4.10.2020 wurden durch ein Interview des Bundesarbeitsministers mit einer Sonntagszeitung erste √úberlegungen f√ľr ein geplantes Gesetz f√ľr mobile Arbeit bekannt. Auf der Internetseite des BMAS finden sich einige Eckpunkte. Inoffiziell liegt au√üerdem nun der Referentenentwurf vor, der nach Presseinformationen in der sogenannten Fr√ľhkoordination im Kanzleramt gestoppt wurde, da ‚Äď so die Presseinformationen ‚Äď nach […]

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Corona: Empfehlungen der Bundesregierung zum ‚Äěinfektionsschutzgerechten L√ľften‚Äú

avatar  Detlef Grimm

Die Bundesregierung hat am 16. September 2020 die von BMAS, Robert-Koch-Institut, Umweltbundesamt sowie Bundesanstalt f√ľr Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin gemeinsam erarbeiteten Ma√ünahmenempfehlungen zum ‚Äěinfektionsschutzgerechten L√ľften‚Äú ver√∂ffentlicht. Anlass sind die anstehenden Herbst- und Wintermonate, in denen das Zusammenleben wieder vermehrt innerhalb geschlossener R√§ume stattfinden wird. Die Empfehlungen sollen eine Orientierung bei der Gestaltung von L√ľftungskonzepten bieten. Die […]

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Neues zur Anh√∂rung arbeitsunf√§hig erkrankter Arbeitnehmer vor einer au√üerordentlichen Verdachtsk√ľndigung

avatar  Axel Groeger

Arbeitgeber steckten bislang in einer “Zwickm√ľhle”, wenn Arbeitnehmer in einer Konstellation, in der der Arbeitgeber eine au√üerordentliche Verdachtsk√ľndigung in Erw√§gung zog, bereits arbeitsunf√§hig waren oder sich arbeitsunf√§hig meldeten: Taten sie nichts und warteten das Ende der Arbeitsunf√§higkeit ab, verloren sie nicht nur Zeit (und in der Regel auch Geld, ¬ß 3 EFZG), sondern drohte vor […]

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