Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Allgemein

Wenn die Kündigung an der Vollmachtsurkunde scheitert … oder eben nicht

Immer wieder scheitert der Ausspruch einer KĂĽndigung an formalen Fehlern wie einer fehlenden Unterschrift oder einer fehlenden Vollmachtsurkunde. Legt der Bevollmächtigte dann keine Vollmachtsurkunde vor, ist der Arbeitnehmer berechtigt, die KĂĽndigung gemäß § 174 S. 1 BGB als unwirksam zurĂĽckweisen. Eine ZurĂĽckweisung ist gemäß § 174 S. 2 BGB ausgeschlossen, wenn der Vollmachtgeber den KĂĽndigungsempfänger […]

„BEM als Vorstufe zur Kündigung“?

Nach Auffassung des DGB-Vorstandmitgliedes Annelie Buntenbach wĂĽrden manche Unternehmen das Betriebliche Eingliederungsmanagement (BEM) als „Vorstufe zur KĂĽndigung“ sehen. Selten stimme ich mit Gewerkschaften ĂĽberein. Aber diese Aussage kann in Teilen zutreffen. Wenn man Unternehmer bei Arbeitnehmern mit häufigen oder langen Fehlzeiten fragt, ob sie ein BEM durchgefĂĽhrt haben, erhält man oft eine abschlägige Antwort. Ich […]

Arbeit 4.0 – psychische Belastung, Digitalisierung und Arbeitsschutz

2016 ist angebrochen. Welche Themen werden uns im Arbeitsrecht in nächster Zeit beschäftigen? NatĂĽrlich steht allem voran die Thematik des AĂśG. Aber in den Diskussionen wird auch die Problematik und Erforderlichkeit einer möglichen Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes genannt. Insbesondere die sich verändernden Möglichkeiten der Arbeit und der Erreichbarkeit durch moderne Technologien lassen diese Frage angezeigt erscheinen. […]

Nachtarbeit wird aufgewertet

Das Bundesarbeitsgericht hat in drei Entscheidungen (10 AZR 423/14, 10 AZR 29/15 und 10 AZR 156/15) eindeutig klargestellt, dass Nachtarbeiter (soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen) nach § 6 Abs. 5 ArbZG grundsätzlich einen Anspruch auf einen Nachtarbeitszuschlag in Höhe von 25% auf den Bruttostundenlohn und Dauernachtarbeiter auf 30% Nachtarbeitszuschlag haben. Soweit noch eine Wahlschuld besteht, kann der […]

Teilweise arbeitsunfähig

Ich möchte Sie heute auf eine neue Diskussion aufmerksam machen. Der Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen hat sein neues Gutachten vorgelegt. Ausweislich seiner Pressemitteilung hat er vorgeschlagen, zukĂĽnftig auch Teilkrankschreibungen einzufĂĽhren. Danach sollen Arbeitnehmer nach Ablauf der Entgeltfortzahlung im Falle einer Teilarbeitsunfähigkeit ein Teilkrankengeld und zum Teil Gehalt erhalten. Die Arbeitnehmer wĂĽrden dann entsprechend der […]

Gesetzesvorhaben zu Zeitarbeit und Werkverträgen – Der neue § 611a BGB als Quadratur des Kreises?

Das BMAS hat einen Referentenentwurf mit neuen Regelungen zur ArbeitnehmerĂĽberlassung, Werk- und Dienstverträgen vorgelegt. Neben zahlreichen Ă„nderungen zur ArbeitnehmerĂĽberlassung sind Ă„nderungen im BGB vorgesehen. Das BGB soll ergänzt werden um einen § 611a „vertragstypische Pflichten beim Arbeitsvertrag“. Hintergrund der Neuregelung ist folgender Passus im Koalitionsvertrag: „Zur Erleichterung der PrĂĽftätigkeit von Behörden werden die wesentlichen durch […]

Wo soll das noch hinfĂĽhren?

Die Information gem. 613a Abs. 5 BGB soll dem Arbeitnehmer die notwendigen Informationen verschaffen, damit dieser sich im Fall eines BetriebsĂĽbergangs beraten lassen kann. Auf dieser Basis soll er dann ĂĽber einen Widerspruch entscheiden können. Eben hatte ich das Informationsschreiben eines groĂźen Chemiekonzerns in der Hand. 16 Seiten hervorragende juristische Arbeit! Unmengen an komplexen Informationen! […]

Aktuelles zum Flugbegleiter Streik in Berlin-Brandenburg

Ich schmĂĽcke mich wieder einmal mit fremden Federn, diesmal aus der Internet Satire Zeitschrift Der Postillon. Dort werden die Auswirkungen des – vom ArbG Darmstadt nicht untersagten – Flugbegleiter-Streiks auf den Flugbetrieb am Flughafen Berlin-Brandenburg berichtet.

Schöne neue Welt: Computer als Vorgesetzte

Auch das BMAS und die Gewerkschaften (schon etwas länger) haben das Thema Industrie 4.0, Arbeiten 4.0 und vielleicht dann auch Arbeitsrecht 4.0 entdeckt. Die Personalpraxis war damit schon frĂĽher konfrontiert. Wie es aussieht, wenn Vorgesetzte nicht mehr Menschen, sondern Algorithmen sind, zeigt uns die FAZ mit einem Bericht aus einem Amazon-Verteilzentrum in den USA. Hinweis […]

Genervte Arbeitnehmer

Wie Sie vielleicht wissen, verweise ich gerne auf Glossen in Magazinen. Das Manager-Magazin hat in seiner Online-Ausgabe einen schönen Artikel zu Sätzen, die man „im BĂĽro nicht mehr hören will“ veröffentlicht. Zwei Minuten und Sie sind durchgeklickt. Von mir hören Sie heute nichts mehr.