Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Mindestlohn

IAB Studien zu den Wirkungen des Mindestlohns

Anbei der Link auf eine sehr lesenswerte Zusammenfassung des Instituts fĂŒr Arbeitsmarkt und Berufsforschung zu den Auswirkungen des Mindestlohn fĂŒr die betroffenen Arbeitnehmer. Die Studie ist online abrufbar unter http://doku.iab.de/kurzber/2019/kb2419.pdf.

Was wir immer schon geahnt (gewusst?) haben

Die SĂŒddeutsche Zeitung veröffentlicht heute das Ergebnis einer Untersuchung zur EinschrĂ€nkung des persönlichen Anwendungsbereiches zur Mindestlohnpflicht fĂŒr Langzeitarbeitslose (§ 22 Abs. 4 MiLoG). Das Ergebnis ĂŒberrascht uns nicht.

BAG: Mindestlohn auch bei Krankheit und an Feiertagen

Bei der Auslegung des MiLoG besteht Unklarheit darĂŒber, ob Arbeitnehmer fĂŒr Zeiten der Nichtarbeit (etwa nach § 615 BGB, §§ 2, 3 EFZG oder § 1 BUrlG) Mindestlohn beanspruchen können. § 2 Abs. 1 Nr. 2 MiLoG knĂŒpft an die erbrachte Arbeitsleistung an. Das deutet auch die RegierungsbegrĂŒndung (BT-Drs. 18/1558, 34), die von „geleisteten Arbeitsstunden“ […]

Mindestlohn nicht nur fĂŒr erbrachte Arbeit!

Der seit 1. Januar 2015 geltende gesetzliche Mindestlohn betrĂ€gt bekanntlich 8,50 Euro – man sollte meinen je Arbeitsstunde, das Gesetz (§ 1 Abs. 2 S. 1 MiLoG) stellt aber auf die Zeitstunde ab. Allgemein wird die Ansicht vertreten, dass die Arbeitsstunde gemeint sei – etwas anderes wĂ€re auch kaum einsichtig. Ausgehend von diesem VerstĂ€ndnis stellt […]

Das Ehrenamt – das unbekannte Wesen

Vom MiLoG nicht geregelt wird nach § 22 Abs. 3 MiLoG die VergĂŒtung der ehrenamtlich TĂ€tigen. Die Vorschrift hat lediglich “klarstellenden Charakter”, denn ehrenamtlich TĂ€tige werden ebenso wie die dort genannten Berufsauszubildenden “bereits statusrechtlich nicht in einem ArbeitsverhĂ€ltnis beschĂ€ftigt” (BT Drs. 18/1558, S. 43). So kurz, so gut! Aber auch klar? Man fragt sich, wozu […]

Kein “Freikauf” vom Mindestlohn durch “funktionsverschiedene” Leistungen – EuGH bestĂ€tigt BAG!

Was zĂ€hlt zum Mindestlohn im Sinne von § 5 Nr. 1 AEntG bei einem Tarifvertrag nach § 3 AEntG? Genauer: Was gebietet der in Art. 3 Abs. 1 Buchstabe c) der Richtlinie 96/71/EG (EntsendeRL) verwendete Begriff der MindestlohnsĂ€tze? ZunĂ€chst: Die Richtlinie 96/71/EG liefert keinen Anhaltspunkt fĂŒr eine inhaltliche Definition des Mindestlohns. Aus welchen Bestandteilen sich der […]