Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Krankheit

Wer krank ist, ist krank

H√§ufig nutzt der Arbeitgeber Personalgespr√§che, um von seinem Direktionsrecht nach ¬ß 106 GewO Gebrauch zu machen. Deshalb ist anerkannt, dass das Weisungsrecht grunds√§tzlich auch die Berechtigung umfasst, den Arbeitnehmer zur Teilnahme an Gespr√§chen zu verpflichten, in denen der Arbeitgeber Weisungen vorbereiten, erteilen oder ihre Nichterf√ľllung beanstanden will (BAG, Urteil vom 23.06.2009 ‚Äď 2 AZR 606/08 […]

Die bezahlte Freistellung von der Arbeit oder bezahlte sinnvolle Freizeit?

Die auf einem Arbeitszeitkonto angesammelten Stunden k√∂nnen durch bezahlte Freizeit ausgeglichen werden. Die Festlegung des Freizeitausgleichs ist nicht nur mit Zustimmung des Arbeitnehmers m√∂glich. Der Arbeitgeber kann Freizeitausgleich im Rahmen seines Direktionsrechts auch einseitig anordnen. Es handelt sich um eine Weisung zur Verteilung der Arbeitszeit iSv. ¬ß 106 S. 1 GewO. Wenn dem Arbeitgeber zum […]

√Ąndern wir das K√ľndigungsschutzgesetz!

Nein, nicht dramatisch, nur ein ganz klein wenig! Gestern hatte ich wieder so ein Erlebnis‚Ķ Im Rahmen eines Gespr√§ches √§u√üerte ein Wirtschaftspr√ľfer, dass die Arbeitnehmer der Mandantin einen Anspruch auf eine Abfindung h√§tten, wenn sie seitens der Mandantin gek√ľndigt w√ľrden. Dabei handelte es sich nicht einen Sozialplan. Auch vor Gericht erlebe ich es immer wieder, […]

‚ÄěBleib im Bett und kurier Dich aus‚Äú

Dies mussten wir unserem mittleren Sohn heute sagen, weil er sich einen Infekt ‚Äěeingefangen‚Äú hat. Kurz darauf konnte ich einen Artikel der dpa in unserer Lokalzeitung lesen, wonach nicht das ‚ÄěBlaumachen‚Äú sondern das Arbeiten trotz Krankheit das gr√∂√üere Problem sei. Dieses Ph√§nomen wird als Pr√§sentismus bezeichnet. Als Arbeitsrechtler habe ich meist mit dem Problem des […]

Rechtsanspruch auf ein Homeoffice?

Das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” berichtet √ľber ein heute verabschiedetes Gesetz, wonach Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf ein Homeoffice haben (www.spiegel.de). Arbeitgeber m√ľssen eine Ablehnung begr√ľnden. Welche Interessen sie dabei √ľberhaupt geltend gemacht k√∂nnen, steht im Gesetz. Es l√§sst 3 m√∂gliche Argumente zu: Wenn Heimarbeit zu schweren Sicherheitsrisiken oder zu unl√∂sbaren Problemen in der Dienstplanung oder zu […]

Erkrankte Auszubildende in der Berufsschule

Auf einen interessanten Aspekt weist ein Urteil des LAG Baden-W√ľrttemberg (Urt. v. 14.1.2015 – 13 Sa 73/14) hin. W√§hrend einer lang anhaltenden aus psychischen Gr√ľnden beruhenden Erkrankung konnte eine Auszubildende nicht mehr ihren Aufgaben im Ausbildungsbetrieb nachkommen, besuchte jedoch in Absprache mit ihren √Ąrzten und Psychologen und auf deren Empfehlung die Berufsschule weiter. Die Krankenkasse […]

Schmerzensgeld bei Krankenkontrolle per Video und Detektiv

Rechtsfolgen der Verletzung des Arbeitnehmerpers√∂nlichkeitsrechts und insbesondere Schmerzensgeldzahlungen an Arbeitnehmer r√ľcken immer mehr in den Mittelpunkt der Diskussion. Das LAG Hamm hat in einem Urteil vom 11.07.2013 (Az. 11 Sa 312/13) einer heimlich durch einen Detektiv √ľberwachten Mitarbeiterin 1.000 Euro Schmerzensgeld zugesprochen. Ein vom Arbeitgeber beauftragter Detektiv hatte bei einer Kontrolle, ob die als Sekret√§rin […]

Teilzeitarbeit anstatt stufenweiser Wiedereingliederung?

Das Urteil des EuGH vom 11.4.2013 in den verbundenen Rechtssachen C-335/11 und C-337/11 wirft u.a. folgende Frage auf: Ein Vollzeitbesch√§ftigter m√∂chte nach einer mehrere Jahre anhaltenden Arbeitsunf√§higkeit seine T√§tigkeit wieder aufnehmen. Nach einer Betriebsvereinbarung kann ein bestimmter Teil der Belegschaft Telearbeit beantragen, jedoch soll der Anteil der Telearbeit 40 % nicht √ľbersteigen. Der Arbeitnehmer m√∂chte […]

Unterdurchschnittlicher Work-Ability-Index begr√ľndet keine Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Der sog. Work Ability Index (WAI) wird aufgrund eines Fragebogens ermittelt und dient der Einsch√§tzung der Arbeitsf√§higkeit. Er wurde im Rahmen eines finnischen Forschungsprojektes entwickelt und wird inzwischen in zahlreichen L√§ndern im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz mit dem Ziel der Erhaltung, Wiederherstellung und F√∂rderung der Arbeitsf√§higkeit eingesetzt. […]