Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: BEM (Betriebliches Eingliederungsmanagement)

Krankheit im ArbeitsverhÀltnis: Hier ist auch der Gesetzgeber gefragt

Eine alternde Gesellschaft, unbesetzte Stellen, Digitalisierung und Globalisierung der Arbeitswelt stellen die betriebliche Praxis vor zahlreiche neue Herausforderungen. Der Umgang mit erkrankten BeschĂ€ftigten und der Gesundheitsschutz entwickeln sich in diesem Kontext zu einem Schwerpunkt. Nach einer von der Bundesanstalt fĂŒr Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin veröffentlichen Statistik sind in 2016 in Deutschland rund 674,5 Mio. ArbeitsunfĂ€higkeitstage angefallen […]

Wer krank ist, ist krank

HĂ€ufig nutzt der Arbeitgeber PersonalgesprĂ€che, um von seinem Direktionsrecht nach § 106 GewO Gebrauch zu machen. Deshalb ist anerkannt, dass das Weisungsrecht grundsĂ€tzlich auch die Berechtigung umfasst, den Arbeitnehmer zur Teilnahme an GesprĂ€chen zu verpflichten, in denen der Arbeitgeber Weisungen vorbereiten, erteilen oder ihre NichterfĂŒllung beanstanden will (BAG, Urteil vom 23.06.2009 – 2 AZR 606/08 […]

„Bleib im Bett und kurier Dich aus“

Dies mussten wir unserem mittleren Sohn heute sagen, weil er sich einen Infekt „eingefangen“ hat. Kurz darauf konnte ich einen Artikel der dpa in unserer Lokalzeitung lesen, wonach nicht das „Blaumachen“ sondern das Arbeiten trotz Krankheit das grĂ¶ĂŸere Problem sei. Dieses PhĂ€nomen wird als PrĂ€sentismus bezeichnet. Als Arbeitsrechtler habe ich meist mit dem Problem des […]

Beim BEM bleibt der Anwalt draußen

Das LAG Rheinland-Pfalz hat im Urteil vom 18.12.2014 (5 Sa 518/15, ArbRB 2015, 72 ([Anm. Trebeck]) entschieden, dass keine “grundsĂ€tzliche” Pflicht des Arbeitgebers besteht, zu GesprĂ€chen im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements (BEM) einen Rechtsbeitstand des Arbeitnehmers hinzuziehen. Das folgert das LAG m.E. zu Recht aus dem Wortlaut des § 84 Abs. 2 SGB IX. Dort […]

Rechtsanspruch auf ein Homeoffice?

Das Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” berichtet ĂŒber ein heute verabschiedetes Gesetz, wonach Arbeitnehmer einen Rechtsanspruch auf ein Homeoffice haben (www.spiegel.de). Arbeitgeber mĂŒssen eine Ablehnung begrĂŒnden. Welche Interessen sie dabei ĂŒberhaupt geltend gemacht können, steht im Gesetz. Es lĂ€sst 3 mögliche Argumente zu: Wenn Heimarbeit zu schweren Sicherheitsrisiken oder zu unlösbaren Problemen in der Dienstplanung oder zu […]

Unterdurchschnittlicher Work-Ability-Index begrĂŒndet keine Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Der sog. Work Ability Index (WAI) wird aufgrund eines Fragebogens ermittelt und dient der EinschĂ€tzung der ArbeitsfĂ€higkeit. Er wurde im Rahmen eines finnischen Forschungsprojektes entwickelt und wird inzwischen in zahlreichen LĂ€ndern im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz mit dem Ziel der Erhaltung, Wiederherstellung und Förderung der ArbeitsfĂ€higkeit eingesetzt. […]

Kein „E-Filing“ im Einigungsstellenverfahren

Jeder, der einmal ein Zivilverfahren in Österreich verfolgt hat, weiß, dass dort ein sehr gut funktionierendes „E-Filing“-System implementiert ist. Unser Nachbarland hat bereits in den neunziger Jahren das ERV-System (elektronischer Rechtsverkehr) eingefĂŒhrt, das die konventionelle Übermittlung von Dokumenten per Post ersetzt. Es erfolgt eine elektronische Übermittlung aller Arten von Dokumenten zwischen Gericht und BevollmĂ€chtigten. Mehr […]