Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Arbeitszeit

„Kasernierung“ von Beschäftigten wegen Corona bzw. Omikron – Was sagt das Arbeitsrecht?

Ein Beitrag von Thomas Niklas und Dr. Thomas Köllmann Durch Erkrankungen und Quarantänen kommt es aktuell verstärkt zu teilweise erheblichen Personalausfällen. Dies stellt alle Unternehmen vor groĂźe Herausforderungen, kann aber gerade im Bereich der Daseinsvorsorge massive Folgen fĂĽr die Gesamtbevölkerung haben. Nachdem – laut Pressemeldungen – ein Wiener Energieversorger bereits im Dezember 2021 Beschäftigte in […]

Die Dienstreise als (arbeitszeitrechtliche) Arbeitszeit

Die Einordnung von Dienstreisen als (vergĂĽtungsrechtliche) Arbeitszeit kann seit der Entscheidung des BAG vom 17.10.2018 (5 AZR 553/17, ArbRB 2019, 35 [Groeger]) als geklärt angesehen werden. FĂĽr die arbeitszeitrechtliche Dimension der Dienstreise gilt das bislang nicht. In dieser Frage stellt das BAG bislang auf die sogenannte Beanspruchungstheorie ab: Der Grad der Beanspruchung des Arbeitnehmers während […]

Betriebsrat kann elektronische Zeiterfassung erzwingen

Zu dieser Auffassung ist zumindest das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamm in einer aufsehenerregenden Entscheidung vom 27. Juli 2021 (7 TaBV 79/20) gelangt. 1. Bislang galt: kein Initiativrecht bei der EinfĂĽhrung technischer Einrichtungen Bereits seit vielen Jahren wird darĂĽber diskutiert, ob dem Betriebsrat bei der EinfĂĽhrung und Anwendung technischer Einrichtungen im Sinne von § 87 Abs. 1 […]

Erfurt locuta, causa finita?

Der 6. Senat des BAG hat in einer sorgfältig und ĂĽberzeugend begrĂĽndeten Entscheidung die Arbeitsvertragsrichtlinien (AVR) fĂĽr Einrichtungen des Diakonischen Werkes der Evangelischen Kirche in Deutschland (Fassung Ost) ausgelegt und ihnen entnommen, dass die darin (Anlage 8 Abschn. A Abs. 1 AVR-Ost) geregelte Beschränkung der Befugnis des Dienstgebers, Bereitschaftsdienste nur in der Zeit auĂźerhalb der vertraglichen Soll-Arbeitszeit anzuordnen, lediglich […]

Ist Betriebsratstätigkeit Arbeitszeit im Sinne des ArbZG?

Nach § 37 Abs. 2 BetrVG sind Mitglieder des Betriebsrats von ihrer beruflichen Tätigkeit ohne Minderung des Arbeitsentgelts zu befreien, wenn und soweit es nach Umfang und Art des Betriebs zur ordnungsgemäßen DurchfĂĽhrung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Nach § 37 Abs. 3 S. 1 BetrVG hat ein Betriebsratsmitglied zum Ausgleich fĂĽr Betriebsratstätigkeit, die aus betriebsbedingten […]