Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Corona-Impfung

Abfrage und Verarbeitung des Impfstatus von Beschäftigten bei Beanspruchung von Geldentschädigung nach § 56 Abs. 1 IfSG zulässig

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber d√ľrfen den Impfstatus derjenigen Besch√§ftigten¬† verarbeiten,¬† die¬† ihnen¬† gegen√ľber¬† einen¬† Anspruch¬† auf¬† Geldentsch√§digung (Lohnersatz) nach ¬ß 56 Absatz 1 IfSG geltend machen. Dessen Voraussetzungen k√∂nnen im Einzelfall auch im Fall einer m√∂glichen Infektion mit COVID-19¬† sowie¬† einer¬† sich¬† anschlie√üenden¬† Quarant√§ne¬† vorliegen.¬† Anspruchsvoraussetzung¬† ist¬† unter¬† anderem,¬† ob¬† die¬† M√∂glichkeit¬† einer¬† Schutzimpfung¬† bestand. Dazu […]

Der Impfstatus darf nicht abgefragt werden! Oder?

Die Frage nach dem Corona-Impfstatus geh√∂rt aktuell zu den √ľblichen Gepflogenheiten, wenn man etwa ein Restaurant besuchen oder an Kulturveranstaltungen teilnehmen m√∂chte. Auch im Arbeitsleben wird der Impfstatus vielfach abgefragt. Ob dies zul√§ssig ist, ist jedoch eine rechtliche Grauzone und wird unterschiedlich beurteilt. Nachdem Bundesgesundheitsminister Jens Spahn im Rahmen einer Fernsehsendung Anfang der Woche die […]

Gratis-Leitfaden zur Testpflicht und den neuen Homeoffice-Regelungen aktualisiert (Update v. 23.4.2021)

Kaum ist die neue, um eine Schnelltestangebotspflicht erg√§nzte Corona-Arbeitsschutzverordnung¬† (Corona-ArbSchV) in Kraft, folgen auch schon die n√§chsten √Ąnderungen:¬†Die schon bisher bestehende Pflicht der Arbeitgeber, den Arbeitnehmern unter bestimmten Bedingungen Arbeit im Homeoffice anzubieten, wird aus der Corona-ArbSchV herausgenommen und in einen neuen ¬ß 28b Abs. 7 Infektionsschutzgesetz (IfSG) eingegliedert. Erg√§nzt wird dies um eine Pflicht […]