Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Regelungskompetenz

Vor Gericht und auf hoher See …

… kann man bereits im Wege der Bild- und Ton√ľbertragung “Verfahrenshandlungen vornehmen” (¬ß 128a ZPO) oder als Besatzungsmitglied eines Seeschiffs an Sitzungen des Europ√§ischen Betriebsrats teilnehmen (¬ß 41a EBRG). Ob Betriebsr√§te zusammenkommen m√ľssen, um wirksame Beschl√ľsse fassen zu k√∂nnen, wird zurzeit rechtspolitisch diskutiert, der Ausschuss Arbeitsrecht des DAV hat sich richtigerweise f√ľr eine gesetzliche Regelung […]

Die Krawatte im Arbeitsrecht – ein Vademecum des Betriebsverfassungsrechts

Unser Gesellschaftsmodell setzt stark auf pers√∂nliche Freiheit (siehe Udo di Fabio, Schwankender Westen, S. 120 ff.). Wen wundert es, dass √ľber die Pflicht zur Tragung von Dienstbekleidung debattiert wird.¬†Eine Entscheidung des LAG Baden-W√ľrttemberg, die k√ľrzlich ver√∂ffentlicht wurde, befasst sich weniger mit den Fragen des Pers√∂nlichkeitsrechts, sondern mit mitbestimmungsrechtlichen Fragen (LAG Baden-W√ľrttemberg vom 21.10.2015 – 11 […]

Wer darf was im Arbeitsrecht?

Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt es einen, der die Sache regelt.¬†Soweit zur Schifffahrt.¬†Zwei aktuelle Entscheidungen befassen sich mit der Frage, wer im Arbeitsrecht etwas regeln darf. Das LAG D√ľsseldorf hat entschieden, dass bei der ehemaligen WestLB die Betriebspartner keine Betriebsvereinbarung schlie√üen durften, wonach Arbeitnehmer nach 20 Besch√§ftigungsjahren grunds√§tzlich nicht mehr ordentlich gek√ľndigt […]