ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Zeugnis

Für das Sommerloch: Ungeknickte und ungetackerte Arbeitszeugnisse?

Das LAG Rheinland-Pfalz hat im Urteil vom 09.11.2017 (5 Sa 314/17) entschieden, dass der Arbeitnehmer keinen Anspruch auf ein ungeknicktes und ungetackertes Arbeitszeugnis hat. Bereits das BAG hatte festgestellt (Urteil v. 21.09.1999 – 9 AZR 893/98, dazu und zu den weiteren formellen Erfordernissen HWK-Gäntgen, 8. Aufl 2018, § 109 GewO, Rz. 14 m.w.N.), dass ein […]

Zeugnisstreit – Eine “übliche Dankes- und Bedauernsformel” ist vollstreckbar

Das LAG Berlin-Brandenburg hat mit Beschluss vom 5.4.2018 (Az.: 9 Ta 1625/17) entschieden, dass eine im Vergleich getroffene Vereinbarung, wonach ein Zeugnis endend mit der “üblichen Dankes- und Bedauernsformel” erteilt wird, hinreichend bestimmte Grundlage zur Durchsetzung einer Dankes- und Bedauernsformulierung im Zeugnis im Wege der Zwangsvollstreckung ist. Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Die Klägerin verlangte von […]