Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Zeugnis

Vollstreckbare Zeugnistitel

Zeugnisstreitigkeiten werden von vielen als l√§stig empfunden. Das kann sich bis zum Vollstreckungsrecht fortsetzen, wie ein Beschluss des BAG vom 14.2.2017 (9 AZB 49/16) anschaulich macht. Der beim Arbeitsgericht protokollierte Vergleich enthielt die oft verwendete Formulierung: ‚ÄěDie Beklagte erteilt dem Kl√§ger ein wohlwollendes qualifiziertes Arbeitszeugnis mit einer sehr guten F√ľhrungs- und Leistungsbeurteilung und einer Bedauerns-, […]

Bitte schreib ordentlich!

Das muss ich meinen beiden √§lteren S√∂hnen manchmal sagen, damit die Lehrer √ľberhaupt in der Lage sind, ihre Ausf√ľhrungen zu lesen. Auch wir Anw√§lte werden gelegentlich durch Gerichte daran erinnert, so etwa im Zusammenhang mit der Unterschriftsleistung unter Schrifts√§tzen. Eine Unterschrift setzt nach der Rechtsprechung einen individuellen Schriftzug voraus, der sich ‚Äď ohne lesbar sein […]

Mal nichts aus dem Arbeitsrecht

Die aktuelle Ausgabe der LTO (Legal Tribune Online) hat den – analog zur Zeugnissprache – entwickelten Geheimcode der Anwaltsverzeichnisse geknackt. Die wichtigsten Bewertungen finden Sie hier.

Ist “stets zur vollen Zufriedenheit” der Durchschnitt?

Streitigkeiten √ľber die Bewertung in Zeugnissen werden h√§ufig nach der Darlegungs- und Beweislast entschieden. Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes ist grunds√§tzlich ein Zeugnis mit einer durchschnittlichen Leistung zu erteilen (Bewertung: “zur vollen Zufriedenheit”).¬† Begehrt der Arbeitnehmer eine gute oder sehr gute Bewertung, muss er dies darlegen und beweisen, erstellt der Arbeitgeber eine ausreichende oder […]

Wer hat das Arbeitsverhältnis beendet?

Zeugnisse m√ľssen zwischen Wahrheitspflicht und Wohlwollen formuliert werden. Das formulierte Zeugnis muss der Wahrheit entsprechen. Mit der ‚Äěwahren‚Äú Angabe des Beendigungsgrundes hat sich das LAG Rheinland-Pfalz in einem Urt. v. 02.07.2012 (Az. 5 Sa 186/12) besch√§ftigt. Es hat der Diskussion um die richtige Angabe des Beendigungsgrundes eine weitere Facette hinzugef√ľgt. Der Arbeitgeber hatte den Arbeitnehmer […]

Bundesarbeitsgericht erzieht Arbeitgeber zum “widerspruchsfreien Verhalten”

Arbeitgeber m√ľssen aufpassen: Begr√ľndet ein Arbeitgeber seine Ma√ünahme gegen√ľber dem Arbeitnehmer, so muss diese Auskunft zutreffen. Ist sie nachweislich falsch oder steht sie im Widerspruch zum Verhalten des Arbeitgebers, so kann dies ein Indiz f√ľr eine Diskrimi¬≠nierung bedeuten. Dies hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 21. Juni 2012 (8¬†AZR 364/11) in einem interessanten Fall entschieden, […]