Eine Teilarbeitsunfähigkeit mit teilweiser Arbeitspflicht und teilweisem Entgeltfortzahlungsanspruch gibt es nicht (BAG vom 2.11.2016 – 10 AZR 596/15, ArbRB 2017, 35 [Schewiola]). Eine leicht einprägsame Aussage, aber bleibt es dabei? An Ăśberlegungen, diesen Rechtsgrundsatz kritisch zu hinterfragen, mangelt es nicht (MHdb ArbR/Greiner, 6. Aufl. 2024, § 80 Rn. 27 ff.; ThĂĽsing/Schell, SR 2025, 158; Wank, DB […]
Kategorie-Archiv: Allgemein
KĂĽnstliche Intelligenz im Unternehmen 2026
17.4.2026 – 11:36
Kaum ein Thema beschäftigt Unternehmen, HR-Abteilungen und Betriebsräte derzeit so stark wie der rechtssichere Einsatz KĂĽnstlicher Intelligenz am Arbeitsplatz. Inmitten dieser Entwicklung rĂĽckt ein Beschluss des Arbeitsgerichts Hamburg aus dem Januar 2024 erneut in den Fokus: Es geht um den Beschluss, in dem das Gericht ĂĽber die Verletzung betrieblicher Mitbestimmungsrechte bei der EinfĂĽhrung und Nutzung […]
Online-Dossier: Betriebsratswahlen 2026 – Was ist zu beachten?
17.4.2026 – 09:02
Aktuelle Vorgaben zur Vorbereitung, DurchfĂĽhrung und Anfechtung der nächsten Betriebsratswahlen In diesem FrĂĽhjahr stehen die nächsten turnusmäßigen Betriebsratswahlen an – mit altbekannten, aber auch immer wieder neuen Herausforderungen rund um die Betriebsratswahl. In diesem Online-Dossier, das fortlaufend aktualisiert wird, finden Sie Informationen und Arbeitshilfen zum Thema Betriebsratswahlen: von der Wahlvorbereitung ĂĽber die WahldurchfĂĽhrung bis hin […]
Online-Dossier: KI und Arbeitsrecht – Was ist beim Einsatz von KI-Tools in Unternehmen arbeits- und datenschutzrechtlich zu beachten?
17.4.2026 – 09:00
KI-Systeme finden bereits vielfältige Anwendung in der Arbeitswelt. Sie können den Bewerbungsprozess objektiver gestalten, indem sie menschliche Vorurteile minimieren und die geeignetsten Kandidaten auswählen. Im Personalmanagement unterstĂĽtzen sie bei der Personalbedarfsermittlung und Personaleinsatzplanung. Zudem erleichtern KI-Tools Routineaufgaben wie die Erstellung von Stellenausschreibungen oder Arbeitszeugnissen. Auch als Werbetexter sind ChatGPT & Co. gut einsetzbar. In diesem […]
Festlegung des Begriffs der KI im BetrVG durch Rahmenbetriebsvereinbarung
17.3.2026 – 12:43
Gerade in den derzeit notwendigen Transformationsprozessen sind Arbeitgeber daran interessiert, Verhandlungen mit dem Betriebsrat schnell durchfĂĽhren zu können. Das Interesse des Arbeitgebers an einer allgemeinen Festlegung eines auslegungsbedĂĽrftigen Begriffs HierfĂĽr kann es erforderlich sein, gesetzliche Begrifflichkeiten generell zu klären, um nicht bei jeder einzelnen konkreten Verhandlung erneut eine Begriffsbestimmung vornehmen zu mĂĽssen. Ein Beispiel hierfĂĽr […]
Die Diskussion um die Lifestyle-Teilzeit – Ist der Teilzeit-Anspruch aus § 8 TzBfG ein Auslaufmodell?
3.2.2026 – 09:38
Je aufgeregter die öffentliche Debatte ĂĽber ein arbeitsrechtliches Thema, desto mehr lohnt sich der fachlich geschulte, ruhige Blick auf die Fakten. Wenden wir uns also dem Thema Teilzeitarbeit zu. Das Teilzeit- und Befristungsgesetz trat zum 1.1.2002 in Kraft. Bei der Teilzeitregelung wurde insbesondere der § 8 TzBfG diskutiert, der erstmalig in der Geschichte des Arbeitsrechts […]
7. Deutscher Arbeitsrechtstag 28. bis 30. Januar 2026 in Berlin – Unter anderem mit der „Anpassung nach ganz oben“
20.1.2026 – 08:32
Der 7. Deutsche Arbeitsrechtstag wird sich auf einem Panel unter anderem mit der europäischen Richtlinie zur Entgelttransparenz befassen, die bis Juni 2026 in nationales Recht umgesetzt werden muss. Dabei werden die Vorgaben der Richtlinie flankiert durch eine Rechtsprechung, die intransparente VergĂĽtungssysteme mit der scharfen Sanktion der Anpassung nach oben belegt – und zwar „bis nach […]
Die Bedeutung des Streitgegenstands bei VergĂĽtungsklagen von Mitgliedern des Betriebsrats
6.1.2026 – 13:54
– Die Entscheidung des BAG vom 13.8.2025 – 7 AZR 174/24 und die Auswirkungen in der Praxis – Die jĂĽngst veröffentlichte Entscheidung des BAG vom 13.8.2025 – 7 AZR 174/24, Otto Schmidt online, ist ein LehrstĂĽck des arbeitsrechtlichen Prozessrechts. Es geht u.a. um die Bestimmung des Streitgegenstands bzw. der Streitgegenstände und die sich daraus ergebenden […]
7. Deutscher Arbeitsrechtstag, 28. bis 30. Januar 2026 in Berlin – Arbeitnehmerbegriff: Erosion oder Evolution?
1.12.2025 – 17:27
Der 7. Deutsche Arbeitsrechtstag wird ganz im Zeichen des Einflusses des Unionsrechts auf das deutsche Arbeitsrecht stehen. Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs Prof. Dr. Koen Lenaerts, die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Inken Gallner, Prof. Dr. Stefan Greiner von der Universität Bonn und Rechtsanwältin Dr. Gerlind Wisskirchen werden unter der Moderation von Corinna Budras (FAZ) das hochaktuelle Thema […]
Das Aktivrentengesetz: FĂĽr Arbeitgeber ist dieses Gesetz allein ohne groĂźe Bedeutung
18.11.2025 – 14:15
Zum Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Rentenalter (Aktivrentengesetz), der vom 7.11.2025 datiert ist (BT-Ds. 21/2673), fand am 14.11.2025 die erste Lesung im Bundestag statt. 1. Inhalt des Gesetzesentwurfs: Aktivrente Der Entwurf beinhaltet einen Steuervorteil fĂĽr ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Wer die gesetzliche Regelaltersgrenze erreicht und weiterarbeitet, kann seinen Arbeitslohn […]
