Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Bloß kein Stress!

avatar  Detlef Grimm

Objektiv bestehender oder subjektiv so empfundener Stress am Arbeitsplatz ist in aller Munde und betrifft irgendwie nahezu jeden und damit auch die Arbeitgeber. Manche haben sich des Themas im betrieblichen Gesundheitsmanagement angenommen. Da verwundert es nicht, dass auch der Vorstand der IG Metall das Thema als wichtig ansieht. Die IG Metall hat sich auf der […]

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Zustimmungsverweigerung bei ‚Äěvor√ľbergehender‚Äú Einstellung von Leiharbeitnehmern

avatar  Detlef Grimm

Bekanntlicherweise darf der Betriebsrat seine Zustimmung zu beabsichtigten Einstellungen nach ¬ß 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG nur verweigern, wenn die Einstellung als solche gegen eine Verbotsnorm verst√∂√üt. Solches ist ¬†in erster Linie bei Besch√§ftigungsverboten der Fall. Im Moment wird intensiv diskutiert, ob wegen der Formulierung des ¬ß 1 Abs. 1 Satz 2 A√úG seit […]

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Kettenbefristung und Rechtsmissbrauch

avatar  Martin Reufels

In¬†vielen Branchen ist es¬†√ľblich, mit denselben Arbeitnehmern immer wieder hintereinander mit sachlichem Grund befristete Arbeitsvertr√§ge zu schlie√üen. Diese Kettenbefristungspraxis ist¬†nicht im Grundsatz rechtswidrig. Dies hat der EuGH mit Urteil vom 26. Januar 2012 – C 586/10 in dem Verfahren K√ľc√ľk best√§tigt. Allerdings hatte der EuGH darauf hingewiesen, dass die nationalen Gerichte ‚Äěalle mit der Verl√§ngerung […]

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Schadensersatzzahlungen aus arbeitsgerichtlichem Vergleich können Werbungskosten sein

avatar  Gerhard Sch√§der

Bekannt ist, dass die Kosten einer Rechtsverfolgung (Gerichtskosten und Rechtsanwaltskosten in einem Prozess oder auch¬†die Beratungskosten) im Zusammenhang mit dem Arbeitsverh√§ltnis f√ľr den Arbeitnehmer Werbungskosten oder f√ľr den Arbeitgeber Betriebsausgaben sein k√∂nnen. Da Voraussetzung¬† f√ľr¬† die Absetzbarkeit von¬†Aufwendungen ist, dass diese in einem hinreichend konkreten Zusammenhang zu der Berufst√§tigkeit des Steuerpflichtigen stehen, ist es auch […]

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IBM unterliegt wegen zu geringer Betriebsrentenerhöhung auch in Revision

avatar  Gerhard Sch√§der

Die IBM Deutschland GmbH f√ľhrt seit Jahren¬†zu geringe Betriebsrentenerh√∂hungen durch und wurde von den Arbeitsgerichten und Landesarbeitsgerichten in √ľber 1.000 Verfahren zur Zahlung von¬†h√∂heren Betriebsrenten verurteilt. Diese berechnen sich nach der st√§ndigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes vom Zeitpunkt des Rentenbeginns bis zum aktuellen Anpassungsstichtag. Auch die von IBM dagegen¬†erhobenen Nichtzulassungsbeschwerden haben bisher keinen Erfolg gehabt. In […]

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Schlie√üt Kurzarbeit betriebsbedingte K√ľndigungen aus?

avatar  Martin Reufels

Es ist eine Binsenwahrheit des Arbeitsrechts: Es fehlt an einem betrieblichen Erfordernis zur wirksamen Beendigung eines Arbeitsverh√§ltnisses im Sinne des ¬ß 1 Abs. 2 KSchG, wenn au√üer- oder innerbetriebliche Umst√§nde nicht zu einer dauerhaften Reduzierung des betrieblichen Arbeitskr√§ftebedarfs f√ľhren. Wird im Betrieb Kurzarbeit geleistet, spricht dies zun√§chst gegen einen dauerhaft gesunkenen Besch√§ftigungsbedarf. Warum? Kurzarbeit setzt […]

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Frist und Fax

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de

Immer wieder muss sich das BAG¬†mit Antr√§gen auf nachtr√§gliche Klagezulassung, ¬ß 5 KSchG befassen. Erstaunlich h√§ufig misslingt die Versendung per Fax, so auch in einem vom BAG – nicht abschlie√üend – entschiedenen Fall (BAG v.24.11.2011 – 2 AZR 614/10, ArbRB online). Wer am letzten Tag der Frist ein Fax an das Gericht schickt, muss besonders […]

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Rechtsschutzversicherungen beeinträchtigen freie Anwaltswahl

avatar  Gerhard Sch√§der

Nach dem aktuellen Urteil des OLG Bamberg (vom 13.06.2012 –¬† 3 U 236/11) ist eine Klausel der Rechtsschutzversicherer, nach der¬†der Versicherungsnehmer eine h√∂here Selbstbeteiligung im n√§chsten Schadensfall¬†zu bezahlen hat, wenn er ¬†in seinem aktuellen Schadensfall nicht den von der Versicherung empfohlenen Rechtsanwalt, sondern einen freien Rechtsanwalt mandatiert, unwirksam. Das OLG sieht¬†in¬†diesen Regelungen, auch wenn die […]

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Tariftreue- und Vergabegesetz NRW in Kraft getreten

avatar  Norbert Windeln

Zum 01.05.2012 ist das Tariftreue- und Vergabegesetz NRW (TVgG-NRW) in Kraft getreten. Es stellt verbindliche Regeln f√ľr √∂ffentliche Auftr√§ge z.B. von Kommunen, kommunalen Unternehmen oder Landesbeh√∂rden in NRW auf. Auftr√§ge d√ľrfen nur an Unternehmen vergeben werden, die sich bei der Angebotsabgabe verbindlich zur Einhaltung dieser Regeln verpflichten. Die wesentlichen Regeln: Ab einem gesch√§tzten Auftragswert von […]

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Sommerzeit – Betriebsausflugszeit

avatar  Detlef Grimm

Jedes Jahr aufs Neue ist die Sommerzeit die Zeit der Betriebsausfl√ľge. Deshalb einige kurze Anmerkungen. Einen Anspruch auf die Durchf√ľhrung von Betriebsausfl√ľgen gibt es nicht, auch nicht unter dem Gesichtspunkt der arbeitsvertraglichen Nebenpflicht (¬ß 241 Abs. 2 BGB). Allerdings k√∂nnen sich bei regelm√§√üiger Durchf√ľhrung von Betriebsausfl√ľgen Anspr√ľche aufgrund betrieblicher √úbung (‚Äědrei Mal Rosenmontag frei ist […]

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