Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Urlaub: des Deutschen “liebstes Kind”?

avatar  Martin Reufels

Kein Monat vergeht, in dem nicht das Bundesarbeitsgericht oder der EuGH (dann meist auf Vorabentscheidungsersuchen deutscher Gerichte) eine neue Entscheidung in¬†Folge der “Schultz-Hoff”-Rechtsprechung verk√ľndet. Ersichtlich sind das Bundesarbeitsgericht und der EuGH j√ľngst bem√ľht, die durch das Schultz-Hoff-Urteil er√∂ffneten M√∂glichkeiten f√ľr Arbeitnehmer, Urlaubsabgeltungsanspr√ľche nach lang andauernder Krankheit und beendetem Arbeitsverh√§ltnis geltend zu machen, einzuschr√§nken. In dem […]

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Die perforierte Freizeit

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de

Arbeitszeit und Freizeit schlie√üen einander aus. So sehen das jedenfalls die arbeitsrechtlichen Schutznormen vor,¬†insbesondere das Arbeitszeitgesetz. Die Arbeitswirklichkeit nimmt inzwischen in¬†vielen Bereichen diesen Unterschied – bewusst oder unbewusst – nicht mehr wahr. St√§ndige Erreichbarkeit durch Handy, Smartphone, Laptop oder¬†sonstige Kommunikationswege wird von Arbeitgebern als selbstverst√§ndlich vorausgesetzt – und von Arbeitnehmerseite akzeptiert. Jetzt hat auch die […]

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Unterdurchschnittlicher Work-Ability-Index begr√ľndet keine Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

avatar  Axel Groeger

Der sog. Work Ability Index (WAI) wird aufgrund eines Fragebogens ermittelt und dient der Einsch√§tzung der Arbeitsf√§higkeit. Er wurde im Rahmen eines finnischen Forschungsprojektes entwickelt und wird inzwischen in zahlreichen L√§ndern im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz mit dem Ziel der Erhaltung, Wiederherstellung und F√∂rderung der Arbeitsf√§higkeit eingesetzt. […]

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Von der Gefahr des Blogs

avatar  Detlef Grimm

Arbeitgeber m√ľssen pers√∂nliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer von ihrer Homepage und auch vom Blog des Unternehmens l√∂schen. Das hat das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil vom 24.1.2012 ‚Äď Az. 19 SaGa 1480/11, ArbRB online) nun entschieden. Das Pers√∂nlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn der Arbeitgeber pers√∂nliche Daten und Fotos nach dem Ausscheiden weiter auf der Homepage pr√§sentiert. Der […]

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Kein ‚ÄěE-Filing‚Äú im Einigungsstellenverfahren

avatar  Martin Reufels

Jeder, der einmal ein Zivilverfahren in √Ėsterreich verfolgt hat, wei√ü, dass dort ein sehr gut funktionierendes ‚ÄěE-Filing‚Äú-System implementiert ist. Unser Nachbarland hat bereits in den neunziger Jahren das ERV-System (elektronischer Rechtsverkehr) eingef√ľhrt, das die konventionelle √úbermittlung von Dokumenten per Post ersetzt. Es erfolgt eine elektronische √úbermittlung aller Arten von Dokumenten zwischen Gericht und Bevollm√§chtigten. Mehr […]

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Junge Alte

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de

Die demografische Entwicklung, schon lange bekannt und unumkehrbar, ist im Arbeitsrecht angekommen. Der¬†Wunsch nach Besch√§ftigung¬† auf beiden Seiten des Arbeitsverh√§ltnisses verlangt nach L√∂sungen. Zum einen wehren sich √§ltere¬†Besch√§ftigte gegen den Zwangsruhestand, so immer wieder Piloten, die aufgrund von Tarifnormen mit 60 Jahren aufh√∂ren m√ľssten. J√ľngst hat das BAG (Urt. v. 18.1.2012¬†‚Äď 7 AZR 112/08, ArbRB […]

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BVerfG stärkt erneut Bewerberrechte

avatar  Axel Groeger

Jeder Bewerber um ein √∂ffentliches Amt hat nach Art. 33 Abs. 2 GG Anspruch darauf, dass √ľber die Besetzung der Stelle allein aufgrund der Eignung, Bef√§higung und fachlichen Leistung der Bewerber entschieden wird. BVerwG und BAG¬† haben zur Sicherung dieses Bewerbungsverfahrensanspruchs auf der Grundlage¬†der Rechtsprechung des BVerfG bestimmte Anforderungen an das Auswahlverfahren entwickelt. Danach steht […]

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Immer wieder: Falscher Rechtsweg bei GmbH-Gesch√§ftsf√ľhrerklage

avatar  Detlef Grimm

Das¬† Landesarbeitsgericht K√∂ln hat in einem lesenswerten Beschluss vom 12.1.2012¬† (Az.: 12 Ta 274/11, abrufbar in der ArbRB-Datenbank ArbRB online) den Rechtsprechungsstand zum Rechtsweg bei der K√ľndigungsklage eines GmbH-Gesch√§ftsf√ľhrers zusammengefasst. Nachdem ein mit einer monatlichen Bruttoverg√ľtung von 8.500 ‚ā¨ als auf der Grundlage eines Gesch√§ftsf√ľhrerdienstvertrages angestellter und in das Handelsregister als solcher eingetragener Gesch√§ftsf√ľhrer abberufen […]

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Widerspricht das K√ľndigungsschutzrecht dem Verbot der Altersdiskriminierung?

avatar  Martin Reufels

Es ist¬†eine Frage, die die Arbeitsrechtler seit Inkrafttreten des AGG im Jahr 2006 besch√§ftigt: Wie ist es mit dem Verbot der Altersdiskriminierung zu vereinbaren, dass das K√ľndigungsschutzrecht (¬ß 1 KSchG) im Rahmen der sozialen Auswahl dem Alter eines Mitarbeiters¬†Bedeutung f√ľr dessen Schutzniveau zumisst? Zun√§chst hatte der deutsche Gesetzgeber versucht, in ¬ß 2 Abs. 4 AGG […]

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