Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Nachfolgende Generationen

avatar  Detlef Grimm

Schon die Griechen waren der Meinung, dass die nachfolgenden Generationen nicht so engagiert und ausgebildet waren wie die¬†eigene Generation. Eine √§hnliche Bewertung gilt nun wieder auch hinsichtlich der ins Berufsleben tretenden „Generation Y“, die „k√ľhn Privatleben neben dem Job“ fordert. Dazu findet sich heute im Karrierespiegel ein sehr lesenswertes Interview mit dem Personalberater Peter Herrendorf: […]

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Privatsphäre im Internet am Arbeitsplatz

avatar  Martin Reufels

Der oberste Gerichtshof in Tschechien hat k√ľrzlich entschieden, dass ein Arbeitgeber ohne Wissen seines Arbeitnehmers √ľberpr√ľfen darf, ob der Arbeitnehmer den PC am Arbeitsplatz f√ľr private Zwecke nutzt. Zudem darf der Arbeitgeber eine fristlose K√ľndigung aussprechen, wenn der Arbeitnehmer Webseiten w√§hrend der Arbeitszeit auf diesem PC aufsucht, die keinen Bezug zur Arbeit haben (Nejvyssi soud […]

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Zul√§ssigkeit sachgrundloser Befristungen f√ľr 42 Monate durch Tarifvertrag

avatar  Werner M. Mues

Die Tarifvertragsparteien k√∂nnen gem. ¬ß 14 Abs. 2 Satz 3 TzBfG kumulativ sowohl hinsichtlich der Anzahl der zul√§ssigen Verl√§ngerungen eines sachgrundlos befristeten Arbeitsvertrags als auch hinsichtlich der H√∂chstdauer der Befristung vom Gesetz abweichende Regelungen treffen. Diese Dispositionsbefugnis wird nicht √ľberschritten, wenn ein Tarifvertrag eine viermalige Verl√§ngerung bis zu einer H√∂chstdauer von 42 Monaten zul√§sst.   […]

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Grenzen des Whistleblowing

avatar  Detlef Grimm

Ein vorgestern ver√∂ffentlichtes Urteil des LAG K√∂ln (vom 05.07.2012 ‚Äď 6 Sa 71/12) besch√§ftigt sich mit den Folgen einer vorschnellen Strafanzeige beim Jugendamt wegen angeblichen Fehlverhaltens des Arbeitgebers (Ehepaar) durch eine Arbeitnehmerin (Hauswirtschafterin), die mit der Betreuung von zwei kleinen Kindern im Alter von zehn Monaten und zwei Jahren besch√§ftigt war. Es handelt sich um […]

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Facebook sch√ľtzt nicht vor K√ľndigung

avatar  Martin Reufels

Manchem tut es offenbar richtig gut, seinem √Ąrger √ľber die unbeliebten Kollegen am Arbeitsplatz Luft zu machen.¬†Man sollte dabei aber ganz genau darauf achten, wo und wie¬†man dies tut. Das Arbeitsgericht¬†Duisburg hat die K√ľndigung gegen√ľber einem Arbeitnehmer, der beleidigende √Ąu√üerungen bei Facebook eingestellt hatte, nur aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls f√ľr unwirksam erachtet (Urteil vom […]

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Faulheit ist unzulässig

avatar  Detlef Grimm

Inhaltliche Anforderungen an die Ordnungsgem√§√üheit der Berufungsbegr√ľndung (¬ß¬ß 520 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 ZPO i.V.m. ¬ß 64 Abs. 6 ArbGG) sind immer wieder Gegenstand h√∂chstgerichtlicher Entscheidungen. Das BAG hat sich in seinem Urteil vom 16.5.2012 ‚Äď 4 AZR 245/10 mit einer Berufungsbegr√ľndung besch√§ftigt, die sich auf die Ausf√ľhrung beschr√§nkt hatte, erstinstanzlich habe man […]

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Arbeitsrecht in Offshore-Windparks

avatar  Detlef Grimm

Offshore-Windparks sind im Moment in aller Munde. Man rechnet damit, dass das Arbeitsmarktwachstum im Windenergiesektor ganz erheblich steigt und alleine in Deutschland bis 2030 ca. 150000 neue direkte und indirekte Arbeitspl√§tze entstehen. Die Arbeitspl√§tze sind in der sog. Ausschlie√ülichen Wirtschaftszone (AWZ) angesiedelt. Nach dem UN-Seerechtsabkommen geh√∂rt der Bereich, der mehr als 12 Seemeilen von der […]

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Kettenbefristung und Rechtsmissbrauch bei Leiharbeit im Konzern

avatar  Axel Groeger

Das ArbG Oberhausen hat mit Urt. v. 24.10.2012 (3 Ca 796/12, www.justiz.nrw.de) die Klage eines Leiharbeitnehmers abgewiesen, der auf Feststellung des Bestehens eines Arbeitsverh√§ltnisses mit dem Inhaber des Entleiherbetriebes¬†sowie der¬†Unwirksamkeit der Befristung seines Arbeitsvertrages geklagt hatte. Der Kl√§ger war bei einer konzerneigenen Zeitarbeitsfirma angestellt, die ihn ausschlie√ülich an andere, konzerneigene Unternehmen verlieh. Sein Arbeitsverh√§ltnis war […]

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Leiharbeitnehmereinsatz zur Personalkostensenkung

avatar  Detlef Grimm

Intensiv wird momentan diskutiert, ob Betriebsr√§te die Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern k√∂nnen, weil diese dauerhaft auf Stammarbeitspl√§tzen eingesetzt werden sollen. Dabei streiten die beteiligten Arbeitgeber und Betriebsr√§te zum einen um die Ersetzung der Zustimmung des Betriebsrats zur unbefristeten Einstellung von Leiharbeitern (Antrag nach ¬ß 99 Abs. 4 BetrVG) und zum anderen √ľber die […]

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Aus dem Alltag eines Betriebsrats – Alles in Butter

avatar  Detlef Grimm

Ich zitiere aus einer Verlagsank√ľndigung des Bund-Verlages zu einer bestimmt h√∂chst interessanten Lekt√ľre zu arbeitsrechts-praktischen Fragestellungen in einem anderen Gewand als sonst √ľblich:   Reinhard Alff, Wolfgang D√§ubler Alles in Butter Irrwitzige Stories aus dem Alltag eines Betriebsrats 1. Auflage 2012, 109 Seiten EUR 14,90 Endlich eine Lekt√ľre f√ľr Betriebsr√§te, die Spa√ü macht. Zudem prallvoll […]

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