Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Aus dem Alltag eines Betriebsrats – Alles in Butter

avatar  Detlef Grimm

Ich zitiere aus einer Verlagsank√ľndigung des Bund-Verlages zu einer bestimmt h√∂chst interessanten Lekt√ľre zu arbeitsrechts-praktischen Fragestellungen in einem anderen Gewand als sonst √ľblich:   Reinhard Alff, Wolfgang D√§ubler Alles in Butter Irrwitzige Stories aus dem Alltag eines Betriebsrats 1. Auflage 2012, 109 Seiten EUR 14,90 Endlich eine Lekt√ľre f√ľr Betriebsr√§te, die Spa√ü macht. Zudem prallvoll […]

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Gehaltsanpassungspr√ľfung bei Chefarzt

avatar  Axel Groeger

Die Klausel in einem Arbeitsvertrag, wonach die Verg√ľtung „regelm√§√üig nach Ablauf von drei Jahren zu √ľberpr√ľfen und ggf. zu erh√∂hen“ ist, er√∂ffnet nicht blo√ü einen ergebnisoffenen Verhandlungsanspruch, sondern begr√ľndet einen Anspruch des Arbeitnehmers auf eine entsprechende Leistungsbestimmung. ¬†Die Klausel, √ľber die das LAG Berlin Brandenburg (Urt. v. 23.3.2012 – 6 Sa 40/12) zu entscheiden hatte, […]

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Beleidigungen auf Facebook

avatar  Detlef Grimm

Beleidigungen und ungeniertes L√§stern √ľber den Arbeitgeber und/oder Kollegen im Internet, insbesondere in sozialen Medien (Facebook), sind momentan oft Gegenstand der Berichterstattung der Tagespresse. Manchmal gelangt ein privater Chat auf die Pinnwand von Facebook, die Kehrseite der sch√∂nen neuen Welt sozialer Medien.¬† Zuletzt hatte das ArbG Duisburg am 26.9.2012 (Az. 5 Ca 949/12) entschieden, dass […]

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Grenz√ľberschreitende Insolvenz und deutsches Arbeitsrecht

avatar  Axel Groeger

F√ľr grenz√ľberschreitend t√§tige Unternehmen und Unternehmensgruppen und deren Arbeitnehmer gewinnen Fragen der Auswirkung ausl√§ndischen Insolvenzrechts¬† auf das deutsche Arbeitsrecht zunehmend an Bedeutung. Sowohl die immer weiter voranschreitende Globalisierung wirtschaftlicher Beziehungen als auch die weltweite Wirtschaftskrise sind Ursache dessen. Eine Frage, die sich vor dem Hintergrund der grunds√§tzlichen Anerkennung ausl√§ndischer Insolvenzverfahren nach ¬ß 343 InsO stellt,¬†lautet, […]

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Kein Unterlassungsanspruch des EBR bei Betriebsstilllegungen

avatar  Detlef Grimm

Ein Tochterunternehmen der Ford AG (Visteon) hatte beabsichtigt, ein Werk in Cadiz/Spanien zu schlie√üen. Der nach deutschem Recht gebildete EBR f√ľhrte daraufhin eine Sondersitzung durch und stellte Ende Juli 2011 beim Arbeitsgericht K√∂ln Antrag auf einstweilige Verf√ľgung gegen das Unternehmen, es ohne vorherige Information und Konsultierung des EBR zu unterlassen, Betriebsstilllegungen in den L√§ndern der […]

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Wiederbestellung eines Vorstandsmitglieds f√ľr 5 Jahre auch nach einverst√§ndlicher Amtsniederlegung zul√§ssig

avatar  Axel Groeger

Vorstandsmitglieder bestellt der Aufsichtsrat auf h√∂chstens f√ľnf Jahre. Eine wiederholte Bestellung oder Verl√§ngerung der Amtszeit ist ebenfalls jeweils nur f√ľr h√∂chstens f√ľnf Jahre zul√§ssig. Sie bedarf eines erneuten Aufsichtsratsbeschlusses, der nach ¬ß 84 Abs. 1 S. 3 AktG fr√ľhestens ein Jahr vor Ablauf der bisherigen Amtszeit gefasst werden kann. Mit ¬ß 84 Abs. 1 S. […]

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„Wie lautet Ihr Facebook-Passwort, bitte?“

avatar  Martin Reufels

Stellen Sie sich vor: Sie sind¬†in einem Bewerbungsgespr√§ch. Nachdem der Personalleiter Ihnen einige kurze Fragen zu Ihrem beruflichen Werdegang gestellt hat, klappt er seinen Laptop auf, geht auf die Facebook-Website und bittet Sie um Mitteilung Ihres Facebook-Passworts, um sich gemeinsam mit Ihnen Ihre Facebook-Seite anzuschauen. Absurder, theoretischer Fall? Nicht ganz. Am 27. September 2012 hat […]

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Screenshot eines Betriebsratsvorsitzenden-PC

avatar  Detlef Grimm

Verwertungsverbote im K√ľndigungsschutzverfahren befassen uns intensiv (dazu auch Grimm ArbRB 2012, 126) und auch immer wieder die Rechtsprechung (vgl. LAG Hamm, Urt. v. 10.7.2012 – 14 Sa 1711/11 zur Zul√§ssigkeit der Verwertung von Chatprotokollen, wenn der Arbeitgeber zuvor auf die eingeschr√§nkte Vertraulichkeit hingewiesen hatte; BAG v. 21.6.2012¬† -2 AZR 153/11 zur verdeckten Video√ľberwachung √∂ffentlich zug√§nglicher […]

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Keine Quotierung von erworbenen Urlaubsanspr√ľchen beim √úbergang von Voll- zur Teilzeitarbeit?

avatar  Axel Groeger

Das ArbG Nienburg hat am 4.9.2012 (2 Ca 257/12 √Ė) dem EuGH die¬†Frage vorgelegt, ob das einschl√§gige Unionsrecht, insbesondere ¬ß 4 Nr. 1 und 2 der Rahmenvereinbarung √ľber Teilzeitarbeit im Anhang der Richtlinie 97/81 zu der von UNICE, CEEP und EGB geschlossenen Rahmenvereinbarung √ľber Teilzeitarbeit, dahin auszulegen ist, dass es nationalen gesetzlichen oder tariflichen Bestimmungen […]

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Neues zur Mitbestimmung bei der Einstellung von Leiharbeitnehmern

avatar  Detlef Grimm

Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Einstellung von Leiharbeitnehmern sind gegenw√§rtig h√§ufig Gegenstand von Entscheidungen der Arbeitsgerichtsbarkeit. Ich m√∂chte √ľber zwei aktuelle Beschl√ľsse berichten. Das Arbeitsgericht Cottbus hat in einem Beschluss vom 25.04.2012 (Az.: 2 BV 8/12) die Diskussion um das Zustimmungsverweigerungsrecht des Betriebsrats nach ¬ß 99 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG aufgegriffen, wenn der Einsatz […]

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