Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Tag-Archiv: Equal Pay

Verzicht auf Equal-Pay-Anspruch durch Erledigungsklausel m├Âglich

Das BAG hat die Revision gegen ein Urteil des LAG N├╝rnberg zur├╝ckgewiesen, wonach eine umfassende Erledigungsklausel in einem gerichtlichen Vergleich zur Gesamtbereinigung eines streitigen Arbeitsverh├Ąltnisses auch etwaige “Equal-Pay-Anspr├╝che” des Arbeitnehmers erfasst (BAG vom 27.5.2015 – 5 AZR 137/14, ArbRB online). In einem K├╝ndigungsrechtsstreit hatten die Parteien am 9.12.2009 einen Vergleich geschlossen, wonach das Arbeitsverh├Ąltnis aufgrund […]

Equal-Pay auch f├╝r Sonderzahlungen

Leiharbeitnehmer haben wegen ┬ž 9 Nr. 2 A├ťG f├╝r die Zeit der ├ťberlassung an einen Entleiher Anspruch auf mindestens die Leistungen, auf die vergleichbare Arbeitnehmer des Entleiherbetriebs Anspruch haben. Das gilt auch f├╝r Sonderzahlungen. Ist die Sonderzahlung f├╝r Arbeitnehmer des Entleihers an eine Stichtagsregelung gekn├╝pft, so hat der Leiharbeitnehmer nur dann einen Anspruch, wenn er […]