Auf dem Heimweg vom Landesarbeitsgericht in Halle hörte ich gestern im Radio einen Bericht ĂĽber eine Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin (v. 7.10.2015 – 56 Ca 10968/15), wonach im Falle des Todes eines Arbeitnehmers der Urlaubsabgeltungsanspruch den Erben zustehen soll. Spiegel online titelt: „Urlausanspruch kann vererbt werden.“ Ich wunderte mich etwas ĂĽber die Berichterstattung. Denn hatte […]
Wahlvorstandswahl an Halloween – gruselige Betriebsratswahl
 | Detlef Grimm 1.12.2015 – 11:48 |
Am 1. Dezember bin ich hinsichtlich dieses Blogs ziemlich genau einen Monat zu spät dran. Trotzdem möchte ich Ihnen diesen Beschluss des LAG Hamm v. 13.4.2012 (10 TaBV 109/11), auf den ich in anderem Zusammenhang gestoĂźen bin,  nicht vorenthalten. Drei Arbeitnehmer einer Diskothek mit ca. 116 Arbeitnehmern hatten zu einer Betriebsversammlung zwecks Wahl des Wahlvorstandes […]
Eingebildete Kranke
| Detlef Grimm 30.11.2015 – 17:36 |
Arbeitsschutz ist wichtig. Arbeitgeber müssen die erforderlichen Schutzmaßnahmen treffen, § 618 BGB. Dass es nicht immer leicht sein kann, tatsächliche von vermeintlichen Gefahren zu unterscheiden, verdeutlicht der in SPIEGEL-ONLINE geschilderte Sachverhalt, der sich am Flughafen München zugetragen hat. Ein umgekehrter Placebo-Effekt.
Wohin mit den Schutzschriften?
 | Stefan Sasse 27.11.2015 – 12:14 |
Diese Frage stellte ich mir eben, als ich die Pressemitteilung der BRAK gelesen habe, dass das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) später kommt. Ich fĂĽr mich hatte nämlich „abgespeichert“, dass gleichzeitig mit dem beA auch das zentrale Schutzschriftenregister kommt, bei dem wir zukĂĽnftig elektronisch Schutzschriften einreichen können. Wenn aber das beA nicht kommt, werden Anwälte möglicherweise […]
Wenn einer eine Reise tut…
 | Axel Groeger 26.11.2015 – 15:21 |
… dann kann er was erzählen. Eine Behörde schreibt diskriminierungsfrei eine Stelle fĂĽr den Boten- und Pfortendienst öffentlich aus. Vorgesehen ist eine VergĂĽtung nach der Entgeltgruppe 3 TV-L, also handelt es sich um eine Tätigkeit, fĂĽr die nicht mehr als eine eingehende Einarbeitung bzw. eine fachliche Anlernung erforderlich ist, die ĂĽber eine Einarbeitung im Sinne […]
Weiteres vom BAG zum Rechtsweg bei Klagen von Organvertretern
| Detlef Grimm 23.11.2015 – 17:01 |
Ich hatte am 22.01.2015 ĂĽber die erweiterte Zuständigkeit der Arbeitsgerichte bei GeschäftsfĂĽhrerklagen berichtet. Die Rechtsprechungsänderung war durch den 10. Senat erfolgt. Der 9. Senat des BAG hat diese Rechtsprechung in einem Beschluss vom 08.09.2015 (9 AZB 21/15, ArbRB 2015, 335 [Lunk]) fortentwickelt. Es bestätigt die Auffassung des 10. Senats, dass nach der Abberufung als GeschäftsfĂĽhrer die Fiktionswirkung des […]
Der Leiharbeitnehmer als Kampfmittel im Streik?
| Stefan Sasse 23.11.2015 – 09:57 |
Ich habe an der Tagung des fachanwalt forum Arbeitsrecht in Berlin teilgenommen. Eine Erkenntnis aus der spannenden und niveauvollen Diskussion war, dass zukĂĽnftig Leiharbeitnehmer möglicherweise ein Kampfmittel im Streik sein können. Bisher stellt sich diese Frage eher im Zusammenhang mit dem Streikbruch. Hierzu regelt § 11 Abs. 5 AĂśG, dass Leiharbeitnehmer nicht verpflichtet sind, bei einem […]
Gesetzesvorhaben zu Zeitarbeit und Werkverträgen – Der neue § 611a BGB als Quadratur des Kreises?
 | Silke Becker 18.11.2015 – 10:05 |
Das BMAS hat einen Referentenentwurf mit neuen Regelungen zur ArbeitnehmerĂĽberlassung, Werk- und Dienstverträgen vorgelegt. Neben zahlreichen Ă„nderungen zur ArbeitnehmerĂĽberlassung sind Ă„nderungen im BGB vorgesehen. Das BGB soll ergänzt werden um einen § 611a „vertragstypische Pflichten beim Arbeitsvertrag“. Hintergrund der Neuregelung ist folgender Passus im Koalitionsvertrag: „Zur Erleichterung der PrĂĽftätigkeit von Behörden werden die wesentlichen durch […]
Wo soll das noch hinfĂĽhren?
| Stefan Sasse 13.11.2015 – 09:27 |
Die Information gem. 613a Abs. 5 BGB soll dem Arbeitnehmer die notwendigen Informationen verschaffen, damit dieser sich im Fall eines BetriebsĂĽbergangs beraten lassen kann. Auf dieser Basis soll er dann ĂĽber einen Widerspruch entscheiden können. Eben hatte ich das Informationsschreiben eines groĂźen Chemiekonzerns in der Hand. 16 Seiten hervorragende juristische Arbeit! Unmengen an komplexen Informationen! […]
Aktuelles zum Flugbegleiter Streik in Berlin-Brandenburg
| Detlef Grimm 11.11.2015 – 09:59 |
Ich schmĂĽcke mich wieder einmal mit fremden Federn, diesmal aus der Internet Satire Zeitschrift Der Postillon. Dort werden die Auswirkungen des – vom ArbG Darmstadt nicht untersagten – Flugbegleiter-Streiks auf den Flugbetrieb am Flughafen Berlin-Brandenburg berichtet.
