Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Surrogatstheorie im Urlaubsrecht f√ľr immer beurlaubt

avatar  Detlef Grimm

Seit Jahrzehnten hatte das BAG bei der Frage, ob ein Arbeitnehmer Urlaubsabgeltung verlangen kann, trotz teilweise heftiger Kritik aus der Literatur daran festgehalten,¬† dass der Abgeltungsanspruch nach ¬ß 7 Abs. 4 BUrlG als Ersatz (Surrogat) des Anspruchs auf Freistellung von der Arbeit den gleichen Beschr√§nkungen wie der Urlaubsanspruch unterliege. Das f√ľhrte beim langandauernd erkrankten Arbeitnehmer […]

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Motiviert, flexibel und zwischen 25 und 35 Jahre alt

avatar  Detlef Grimm

Das AGG ist nun schon fast sechs Jahre alt. Trotzdem finden sich immer wieder Prozesse, die die Notwendigkeit des Gesetzes best√§tigen und bei denen man sich nur wundern kann, warum es dazu gekommen ist. Ein solcher Fall ist beim ArbG Krefeld (Az. 2 Ca 993/12) anh√§ngig: Ein Unternehmen schaltete eine Stellenanzeige, in der sie ‚Äě2 […]

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Urlaub: des Deutschen “liebstes Kind”?

avatar  Martin Reufels

Kein Monat vergeht, in dem nicht das Bundesarbeitsgericht oder der EuGH (dann meist auf Vorabentscheidungsersuchen deutscher Gerichte) eine neue Entscheidung in¬†Folge der “Schultz-Hoff”-Rechtsprechung verk√ľndet. Ersichtlich sind das Bundesarbeitsgericht und der EuGH j√ľngst bem√ľht, die durch das Schultz-Hoff-Urteil er√∂ffneten M√∂glichkeiten f√ľr Arbeitnehmer, Urlaubsabgeltungsanspr√ľche nach lang andauernder Krankheit und beendetem Arbeitsverh√§ltnis geltend zu machen, einzuschr√§nken. In dem […]

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Die perforierte Freizeit

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de

Arbeitszeit und Freizeit schlie√üen einander aus. So sehen das jedenfalls die arbeitsrechtlichen Schutznormen vor,¬†insbesondere das Arbeitszeitgesetz. Die Arbeitswirklichkeit nimmt inzwischen in¬†vielen Bereichen diesen Unterschied – bewusst oder unbewusst – nicht mehr wahr. St√§ndige Erreichbarkeit durch Handy, Smartphone, Laptop oder¬†sonstige Kommunikationswege wird von Arbeitgebern als selbstverst√§ndlich vorausgesetzt – und von Arbeitnehmerseite akzeptiert. Jetzt hat auch die […]

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Unterdurchschnittlicher Work-Ability-Index begr√ľndet keine Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

avatar  Axel Groeger

Der sog. Work Ability Index (WAI) wird aufgrund eines Fragebogens ermittelt und dient der Einsch√§tzung der Arbeitsf√§higkeit. Er wurde im Rahmen eines finnischen Forschungsprojektes entwickelt und wird inzwischen in zahlreichen L√§ndern im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz mit dem Ziel der Erhaltung, Wiederherstellung und F√∂rderung der Arbeitsf√§higkeit eingesetzt. […]

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Von der Gefahr des Blogs

avatar  Detlef Grimm

Arbeitgeber m√ľssen pers√∂nliche Daten ausgeschiedener Arbeitnehmer von ihrer Homepage und auch vom Blog des Unternehmens l√∂schen. Das hat das Hessische Landesarbeitsgericht (Urteil vom 24.1.2012 ‚Äď Az. 19 SaGa 1480/11, ArbRB online) nun entschieden. Das Pers√∂nlichkeitsrecht eines Arbeitnehmers ist verletzt, wenn der Arbeitgeber pers√∂nliche Daten und Fotos nach dem Ausscheiden weiter auf der Homepage pr√§sentiert. Der […]

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Kein ‚ÄěE-Filing‚Äú im Einigungsstellenverfahren

avatar  Martin Reufels

Jeder, der einmal ein Zivilverfahren in √Ėsterreich verfolgt hat, wei√ü, dass dort ein sehr gut funktionierendes ‚ÄěE-Filing‚Äú-System implementiert ist. Unser Nachbarland hat bereits in den neunziger Jahren das ERV-System (elektronischer Rechtsverkehr) eingef√ľhrt, das die konventionelle √úbermittlung von Dokumenten per Post ersetzt. Es erfolgt eine elektronische √úbermittlung aller Arten von Dokumenten zwischen Gericht und Bevollm√§chtigten. Mehr […]

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Junge Alte

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de

Die demografische Entwicklung, schon lange bekannt und unumkehrbar, ist im Arbeitsrecht angekommen. Der¬†Wunsch nach Besch√§ftigung¬† auf beiden Seiten des Arbeitsverh√§ltnisses verlangt nach L√∂sungen. Zum einen wehren sich √§ltere¬†Besch√§ftigte gegen den Zwangsruhestand, so immer wieder Piloten, die aufgrund von Tarifnormen mit 60 Jahren aufh√∂ren m√ľssten. J√ľngst hat das BAG (Urt. v. 18.1.2012¬†‚Äď 7 AZR 112/08, ArbRB […]

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BVerfG stärkt erneut Bewerberrechte

avatar  Axel Groeger

Jeder Bewerber um ein √∂ffentliches Amt hat nach Art. 33 Abs. 2 GG Anspruch darauf, dass √ľber die Besetzung der Stelle allein aufgrund der Eignung, Bef√§higung und fachlichen Leistung der Bewerber entschieden wird. BVerwG und BAG¬† haben zur Sicherung dieses Bewerbungsverfahrensanspruchs auf der Grundlage¬†der Rechtsprechung des BVerfG bestimmte Anforderungen an das Auswahlverfahren entwickelt. Danach steht […]

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Immer wieder: Falscher Rechtsweg bei GmbH-Gesch√§ftsf√ľhrerklage

avatar  Detlef Grimm

Das¬† Landesarbeitsgericht K√∂ln hat in einem lesenswerten Beschluss vom 12.1.2012¬† (Az.: 12 Ta 274/11, abrufbar in der ArbRB-Datenbank ArbRB online) den Rechtsprechungsstand zum Rechtsweg bei der K√ľndigungsklage eines GmbH-Gesch√§ftsf√ľhrers zusammengefasst. Nachdem ein mit einer monatlichen Bruttoverg√ľtung von 8.500 ‚ā¨ als auf der Grundlage eines Gesch√§ftsf√ľhrerdienstvertrages angestellter und in das Handelsregister als solcher eingetragener Gesch√§ftsf√ľhrer abberufen […]

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