Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Vorsicht beim Einstellen von “Fun-Videos” in Youtube

avatar  Martin Reufels

Zwei Mitarbeiter der Restaurantkette Domino‚Äôs Pizza in den USA stellten ein Video auf Youtube ein, in dem sie zeigten, wie angeblich in der K√ľche des Restaurants Sandwiches zur Lieferung au√üer Haus hergestellt wurden. Dabei wurde – satirisch √ľbertrieben – K√§se aus der Nase gezogen und auf das Sandwich gelegt. Es wurde angeblich ‚Äět√∂dliches Gas‚Äú auf […]

...mehr

Lebensalters- und Besoldungsdienstaltersstufen im hessischen Besoldungsrecht sind altersdiskriminierend

avatar  Jens Tiedemann

Altersdiskriminierung ist nicht nur im Arbeits-, sondern mittlerweile auch im Beamtenrecht ein “hei√ües Eisen”, so dass sich der Blick √ľber den “arbeitsrechtlichen Tellerrand” lohnt: Das VG Frankfurt am Main (9. Kammer) hat am 20. August 2012 in mehreren Parallelverfahren (9 K 1175/11.F, 9 K 5034/11. F, 9 K 5036/11.F und 9 K 8/12) die Besoldung […]

...mehr

Entschädigung wegen Altersdiskriminierung unabhängig von der Besetzung des Arbeitsplatzes

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de

Man mag es kaum glauben: Immer wieder gibt es Stellenausschreibungen¬†mit – diskriminierenden – Altersbeschr√§nkungen. Das BAG hatte heute, am 23.8.2012 ( 8 AZR 285/11, Pressemitteilung Nr. 61/12, www.bundesarbeitsgericht.de) √ľber den Entsch√§digungsanspruch gem. ¬ß 15 Abs. 2 AGG eines nicht eingestellten, im Jahr 1956 geborenen, also √§lteren¬†Bewerbers zu entscheiden. Der Arbeitgeber hatte im Juni 2009 zwei […]

...mehr

Zahlung der Arbeitsverg√ľtung durch Dritten – Rechtsweg

avatar  Axel Groeger

Wenn ein Dritter anstelle des Arbeitgebers die dem Arbeitnehmer geschuldete Arbeitsverg√ľtung entrichtet, ist nach einer Entscheidung des BGH f√ľr eine Insolvenzanfechtung dieser Zahlung der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten gegeben (BGH 19.7.2012 – IX ZB 27/12). Insolvenzrechtlich ist diese Entscheidung deswegen interessant, weil f√ľr die Klage des Insolvenzverwalters gegen einen Arbeitnehmer des Schuldners der Rechtsweg […]

...mehr

Zählen Leiharbeitnehmer mit?

avatar  Detlef Grimm

Das BAG (Beschl. v. 16.04.2003 ‚Äď 7 ABR 53/02) hatte entschieden, dass Leiharbeitnehmer bei der Berechnung der Schwellenwerte nicht mitz√§hlen, wohl aber nach dem BetrVG-Reformgesetz 2001 mitw√§hlen, wenn sie l√§nger¬†als drei Monate im Betrieb des Entleihers eingesetzt werden (¬ß 7 Satz 2 BetrVG). Nun hat das Arbeitsgericht Elmshorn (Beschl. v. 16.02.2012 ‚Äď 3 BV 43 […]

...mehr

“Abl√§stern” √ľber Vorgesetzten auf Facebook – ein Problem?

avatar  Martin Reufels

Die Arbeitnehmerin Dawnmarie Souza, die bei einem US-amerikanischen Kranken¬≠trans¬≠portunternehmen besch√§ftigt war (American Medical Response of Connecticut Inc.), hatte 2009 von zu Hause aus auf ihrer Facebook-Seite, kurz nachdem ihr Vorgesetzter ihr mitgeteilt hatte, dass sich ein Kunde √ľber sie beschwert hatte, Kommentare √ľber ihren Vorgesetzten geschrieben und den Vorgesetzten mit einem ‚ÄěSpitznamen‚Äú belegt, der im […]

...mehr

Erlaubnispflicht f√ľr gemeinn√ľtzige Arbeitnehmer√ľberlassung – Folge der Reform des A√úG

avatar  Axel Groeger

Bis zum 30.11.2012 bedurften Arbeitgeber (Verleiher), die Dritten (Entleihern) Arbeitnehmer gewerbsm√§√üig zur Arbeitsleistung √ľberlassen wollten, der Erlaubnis. Seit dem 1.12.2011 kommt es darauf an, ob sie Leiharbeitnehmer im Rahmen ihrer wirtschaftlichen T√§tigkeit √ľberlassen wollen. W√§hrend Gewerbsm√§√üigkeit erforderte, dass der Verleiher in Gewinnerzielungsabsicht handelte, kommt es seit dem 01.12.2011 weder auf diese Absicht noch und erst […]

...mehr

Betriebsrat offen f√ľr √∂ffentliche Bedienstete

avatar  Wienhold Schulte
www.schulteundkarlsfeld.de

Die Wahlberechtigung solcher Besch√§ftigter, die einem anderen Arbeitgeber zur Arbeitsleistung √ľberlassen werden,¬†steht¬†gem. ¬ß 7 S.2 BetrVG¬† nach dreimonatigem Einsatz fest. W√§hlbar sind sie nicht. Inwieweit sie bei der Bestimmung der ma√ügeblichen¬† Schwellenwerte mitz√§hlen, wird Detlef Grimm in seinem n√§chsten Blogbeitrag¬† zu einem Beschluss des ArbG Elmshorn kommentieren. Wie der¬†siebte Senat des BAG in dieser Woche […]

...mehr

Herausgabe von Geschäftsunterlagen

avatar  Detlef Grimm

Unterlagen, die der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber w√§hrend des Arbeitsverh√§ltnisses zur Verf√ľgung gestellt bekommen hat (¬ß 667 Alt. 1 BGB) und die er durch einen Schriftverkehr mit Dritten ‚Äď mit Kunden oder anderen ‚Äď erhalten hat (¬ß 667 Alt. 2 BGB), muss er nach dem Ende des Arbeitsverh√§ltnisses nach ¬ß 667 BGB herausgeben. Aus der Gesch√§ftst√§tigkeit […]

...mehr

Social Media Guidelines werden wichtiger

avatar  Martin Reufels

Social Media-Fragen im Arbeitsrecht¬†nehmen zu: nicht nur “twitternde” Politiker, sondern auch Journalisten, die neben ihrer Kolumne noch ein pers√∂nliches Blog unterhalten,¬†und¬†Arbeitnehmer, die sich √ľber Facebook oder sonstige¬†Kan√§le zu ihrer Arbeit √§u√üern,¬†geben dem Arbeitsrecht auf, neue¬†Leitlinien zur Abgrenzung von privater und¬†beruflicher Sph√§re zu ziehen. Das Problem ist¬†nicht neu. Auch fr√ľher schon gab es den “Stammtisch-Talk”,¬†bei dem¬†ein […]

...mehr