Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Autoren-Archiv: Axel Groeger

Warnstreik nach Blitzwechsel von ordentlicher in OT-Mitgliedschaft – Gewerkschaft haftet für Streikschaden

Etwas missverständlich aber pointiert schreibt die FAZ heute “Arbeitsrichter erlauben „Blitzaustritt“ aus Tarifvertrag”.  Worum geht es wirklich? Weder einen Blitzaustritt aus dem Arbeitgeberverband noch einen Blitzübertritt von der ordentlichen in eine OT-Mitgliedschaft muss das BAG erlauben; allein die Satzung des Arbeitgeberverbandes regelt dies. Der 4. Senat des BAG hat sich jedoch bereits 2008 erlaubt, darauf hinzuweisen, […]

Unterdurchschnittlicher Work-Ability-Index begründet keine Verpflichtung zum betrieblichen Eingliederungsmanagement

Der sog. Work Ability Index (WAI) wird aufgrund eines Fragebogens ermittelt und dient der Einschätzung der Arbeitsfähigkeit. Er wurde im Rahmen eines finnischen Forschungsprojektes entwickelt und wird inzwischen in zahlreichen Ländern im betrieblichen Arbeits- und Gesundheitsschutz mit dem Ziel der Erhaltung, Wiederherstellung und Förderung der Arbeitsfähigkeit eingesetzt. […]

BVerfG stärkt erneut Bewerberrechte

Jeder Bewerber um ein öffentliches Amt hat nach Art. 33 Abs. 2 GG Anspruch darauf, dass über die Besetzung der Stelle allein aufgrund der Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung der Bewerber entschieden wird. BVerwG und BAG  haben zur Sicherung dieses Bewerbungsverfahrensanspruchs auf der Grundlage der Rechtsprechung des BVerfG bestimmte Anforderungen an das Auswahlverfahren entwickelt. Danach steht […]