Der Tagespresse ist der Fall eines Arbeitnehmers zu entnehmen, der wegen eines aus seiner Sicht geschmacklos beklebten Firmenwagens eine Auseinandersetzung mit seinem Arbeitgeber hatte. Er äußerte wörtlich: „Mit so einem Puff-Auto fahre ich nicht.“. Die Berichterstattung über die Entscheidung des Arbeitsgerichts Mönchengladbach, z. B. www.spiegel.de, verweist darauf, dass eine fristlose Kündigung ohne vorangegangene Abmahnung unwirksam […]
USA kein sicherer Hafen mehr
 | Detlef Grimm 6.10.2015 – 11:17 |
Lange war diskutiert worden, ob ein grenzüberschreitender Datentransfer in die USA erleichtert auf der Grundlage des § 4b Abs. 2 Satz 2 und Abs. 3 BDSG möglich ist, weil ein „angemessenes Schutzniveau“ besteht, wenn sich die dortigen Unternehmen den „Safe Harbour Privacy Principles“ (SHPP) der FTC (Federal Trade Commission)  unterworfen haben. Der EUGH hat im […]
Geheimcode der Chefs?
 | Stefan Sasse 1.10.2015 – 10:56 |
Der Artikel „Enträtseln Sie die Geheimcodes der Chefs“ bietet Anlass die Fähigkeiten im Hinblick auf die Zeugnissprache zu überprüfen – und an diesen zu zweifeln. Natürlich ist es richtig, dass Zeugnisse versteckte Hinweise enthalten können und sich gewisse Regeln eingebürgert haben. Aber nicht alle Vorgesetzten beherrschen diese und schreiben einfach unbedacht nachteilige Formulierungen in ein Zeugnis. […]
Mal nichts aus dem Arbeitsrecht
| Detlef Grimm 29.9.2015 – 10:36 |
Die aktuelle Ausgabe der LTO (Legal Tribune Online) hat den – analog zur Zeugnissprache – entwickelten Geheimcode der Anwaltsverzeichnisse geknackt. Die wichtigsten Bewertungen finden Sie hier.
Ausdrücklich verbieten!
| Stefan Sasse 28.9.2015 – 15:27 |
Diese Schlussfolgerung muss man aus einer Entscheidung des LAG Düsseldorf (v. 16.09.2015 – 12 Sa 630/15) ziehen. Im Betrieb war die Privatnutzung des dienstlichen Telefons erlaubt. Genaue Regelungen hierzu bestanden nicht. Die Arbeitnehmerin hat während der Pausen an telefonischen Gewinnspielen über eine Sonderrufnummer teilgenommen. Die genaue Anzahl war streitig. Die Arbeitnehmerin hat aber den Ersatz […]
Auswechseln von Kündigungsgründen im Prozess unzulässig?
| Detlef Grimm 23.9.2015 – 09:24 |
Ich möchte Ihr Augenmerk auf ein Urteil des LAG Düsseldorf (v. 24.06.2015 – 7 Sa 1243/14) richten. Danach soll ein Auswechseln der Kündigungsgründe im Arbeitsgerichtsprozess dann unzulässig sein, wenn die Kündigung „einen völlig anderen Charakter“ erhält. Konkret hatte der Arbeitgeber zunächst verhaltensbedingt gekündigt, dann die Kündigung als betriebsbedingte Kündigung im Prozess gerechtfertigt. Besonders interessant ist […]
Über Piloten, Streikverbote und das „Streikziel hinter dem Streikziel“
 | Michael Korinth 17.9.2015 – 16:08 |
Im Strafrecht gibt es bekanntlich den „Täter hinter dem Täter“. Das Hessische Landesarbeitsgericht hat nunmehr auch eine Art Meta-Streikziel ausgemacht, also das Streikziel hinter dem Streikziel. Gegenstand von Arbeitskämpfen können in Deutschland bekanntlich nur die Ziele sein, die sich durch Tarifverträge regeln lassen. Anders als in europäischen Nachbarländern sind damit etwa politische Streiks unzulässig. Ein […]
Clinch um das Bett für den Betriebsrat
| Detlef Grimm 16.9.2015 – 10:14 |
Die Kostentragungspflicht des Arbeitgebers für Schulungsveranstaltungen (abgeleitet aus § 40 Abs. 1 BetrVG) steht häufig im Mittelpunkt arbeitsgerichtlicher Beschlussverfahren. Das BAG hat im Beschluss vom 27.5.2015 – 7 ABR 26/13 entschieden, dass Hotelkosten zu übernehmen sind, wenn die Schulung nur 44 Kilometer vom Betriebsort stattfindet, die Ãœbernachtung nicht Gegenstand des Betriebsratsbeschlusses war, aber nach der […]
Entgrenzte Arbeitswelt
 | Axel Groeger 13.9.2015 – 20:18 |
Die Chancen und die Gefahren, die von einer „entgrenzten“ Arbeitswelt ausgehen, wird der 2. Deutsche Arbeitsrechtstag im Januar 2016 in Berlin unter dem Untertitel „Zwischen Ãœberforderungsschutz und individueller Gestaltungsfreiheit“ behandeln. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe (No. 37, Seite 69) unter der Ãœberschrift „Wir sind gut zu dir“ mit sechs Versprechen […]
Flexibilität des Arbeitsortes zugunsten schwerbehinderter Menschen
| Detlef Grimm 9.9.2015 – 13:56 |
Unter dem Schlagwort Arbeitswelt 4.0 wird gegenwärtig die Flexibilisierung hinsichtlich Art, Ort und Zeit der Arbeitstätigkeit diskutiert. Flexibilisierung gilt aber auch zugunsten der Arbeitnehmer, erst recht zugunsten schwerbehinderter Menschen. Aus § 81 Abs. 4 SGB folgt seit langem der Anspruch auf die behindertengerechte Gestaltung von Arbeitsplatz und Arbeitsumgebung. Das LAG Hamburg hat nun in einem […]
