Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Geheimcode der Chefs?

avatar  Stefan Sasse

Der Artikel ‚ÄěEntr√§tseln Sie die Geheimcodes der Chefs‚Äú¬†bietet Anlass die F√§higkeiten im Hinblick auf die Zeugnissprache zu √ľberpr√ľfen ‚Äď und an diesen zu zweifeln. Nat√ľrlich ist es richtig, dass Zeugnisse versteckte Hinweise enthalten k√∂nnen und sich gewisse Regeln eingeb√ľrgert haben. Aber nicht alle Vorgesetzten beherrschen diese und schreiben einfach unbedacht nachteilige Formulierungen in ein Zeugnis. […]

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Mal nichts aus dem Arbeitsrecht

avatar  Detlef Grimm

Die aktuelle Ausgabe der LTO (Legal Tribune Online) hat den – analog zur Zeugnissprache – entwickelten Geheimcode der Anwaltsverzeichnisse geknackt. Die wichtigsten Bewertungen finden Sie hier.

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Ausdr√ľcklich verbieten!

avatar  Stefan Sasse

Diese Schlussfolgerung muss man aus einer Entscheidung des LAG D√ľsseldorf (v. 16.09.2015 – 12 Sa 630/15) ziehen. Im Betrieb war die Privatnutzung des dienstlichen Telefons erlaubt. Genaue Regelungen hierzu bestanden nicht. Die Arbeitnehmerin hat w√§hrend der Pausen an telefonischen Gewinnspielen √ľber eine Sonderrufnummer teilgenommen. Die genaue Anzahl war streitig. Die Arbeitnehmerin hat aber den Ersatz […]

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Auswechseln von K√ľndigungsgr√ľnden im Prozess unzul√§ssig?

avatar  Detlef Grimm

Ich m√∂chte Ihr Augenmerk auf ein Urteil des LAG D√ľsseldorf (v. 24.06.2015 ‚Äď 7 Sa 1243/14) richten. Danach soll ein Auswechseln der K√ľndigungsgr√ľnde im Arbeitsgerichtsprozess dann unzul√§ssig sein, wenn die K√ľndigung ‚Äěeinen v√∂llig anderen Charakter‚Äú erh√§lt. Konkret hatte der Arbeitgeber zun√§chst verhaltensbedingt gek√ľndigt, dann die K√ľndigung als betriebsbedingte K√ľndigung im Prozess gerechtfertigt. Besonders interessant ist […]

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√úber Piloten, Streikverbote und das ‚ÄěStreikziel hinter dem Streikziel‚Äú

avatar  Michael Korinth

Im Strafrecht gibt es bekanntlich den ‚ÄěT√§ter hinter dem T√§ter‚Äú. Das Hessische Landesarbeitsgericht hat nunmehr auch eine Art Meta-Streikziel ausgemacht, also das Streikziel hinter dem Streikziel. Gegenstand von Arbeitsk√§mpfen k√∂nnen in Deutschland bekanntlich nur die Ziele sein, die sich durch Tarifvertr√§ge regeln lassen. Anders als in europ√§ischen Nachbarl√§ndern sind damit etwa politische Streiks unzul√§ssig. Ein […]

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Clinch um das Bett f√ľr den Betriebsrat

avatar  Detlef Grimm

Die Kostentragungspflicht des Arbeitgebers f√ľr Schulungsveranstaltungen (abgeleitet aus ¬ß 40 Abs. 1 BetrVG) steht h√§ufig im Mittelpunkt arbeitsgerichtlicher Beschlussverfahren. Das BAG hat im Beschluss vom 27.5.2015 ‚Äď 7 ABR 26/13 entschieden, dass Hotelkosten zu √ľbernehmen sind, wenn die Schulung nur 44 Kilometer vom Betriebsort stattfindet, die √úbernachtung nicht Gegenstand des Betriebsratsbeschlusses war, aber nach der […]

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Entgrenzte Arbeitswelt

avatar  Axel Groeger

Die Chancen und die Gefahren, die von einer „entgrenzten“ Arbeitswelt ausgehen, wird der 2. Deutsche Arbeitsrechtstag im Januar 2016 in Berlin unter dem Untertitel „Zwischen √úberforderungsschutz und individueller Gestaltungsfreiheit“ behandeln. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ befasst sich in ihrer aktuellen Ausgabe (No. 37, Seite 69) unter der √úberschrift „Wir sind gut zu dir“ mit sechs Versprechen […]

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Flexibilität des Arbeitsortes zugunsten schwerbehinderter Menschen

avatar  Detlef Grimm

Unter dem Schlagwort Arbeitswelt 4.0 wird gegenw√§rtig die Flexibilisierung hinsichtlich Art, Ort und Zeit der Arbeitst√§tigkeit diskutiert. Flexibilisierung gilt aber auch zugunsten der Arbeitnehmer, erst recht zugunsten schwerbehinderter Menschen. Aus ¬ß 81 Abs. 4 SGB folgt seit langem der Anspruch auf die behindertengerechte Gestaltung von Arbeitsplatz und Arbeitsumgebung. Das LAG Hamburg hat nun in einem […]

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Keine Kontrolle von Betriebsrat und sachkundigen Arbeitnehmern durch Arbeitgeber

avatar  Detlef Grimm

Die BetrVG-Novelle 2001 hat dem Betriebsrat das Recht gegeben, bei Erforderlichkeit zur Erf√ľllung der Aufgaben vom Arbeitgeber sachkundige Arbeitnehmer als Auskunftsperson zur Verf√ľgung gestellt zu erhalten. Bei der Auswahl sind die Vorschl√§ge des Betriebsrats zu ber√ľcksichtigen, soweit dem betriebliche Notwendigkeiten nicht entgegenstehen (¬ß 80 Abs. 2 Satz 3 BetrVG). Diese sachkundigen Arbeitnehmer k√∂nnen vom Betriebsrat […]

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WissZeitVG soll geändert werden

avatar  Axel Groeger

Die Bundesregierung hat beschlossen, das Wissenschaftszeitvertragsgesetz zu √§ndern. Es gilt seit 2007 und regelt die Bedingungen f√ľr befristete Arbeitsvertr√§ge wissenschaftlicher Mitarbeiter w√§hrend der Qualifizierungsphase. Danach k√∂nnen Nachwuchswissenschaftler bis zu sechs Jahre befristet besch√§ftigt werden. Nach Abschluss der Promotion ist eine weitere Befristung von bis zu sechs Jahre zul√§ssig. Wird eine Qualifizierung √ľber Drittmittel finanziert, sollen […]

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