An Silvester hat wohl jeder von uns schon daran gedacht, wie gewaltig die Summe sein mag, die am Ende des letzten Tages im Jahr durch Verjährung oder Verfall Gläubigern verloren geht, und dass nur ein Bruchteil davon einem selbst viel Freude bereiten könnte … Und Urlaubsansprüche könnten gem. § 7 Abs. 3 BUrlG dazugehören. Das BAG hat […]
„Urlaubsfreuden“ am Jahresende – für wen?
 | Wienhold Schulte www.schulteundkarlsfeld.de 31.12.2016 – 14:31 |
Passen Sie auf! Oder: Zu den Sorgfaltspflichten bei der Nutzung eines Firmenfahrzeugs
 | Stefan Sasse 29.12.2016 – 13:31 |
Der Geschäftsführer einer Mandantin ärgerte sich immer wieder über durch Nachlässigkeit verursachte Schäden an Firmenfahrzeugen. Nachdem sich wieder ein Unfall mit einem Schaden von über € 2.000 ereignet hatte, hat die Mandantin den Selbstbehalt von € 300 in drei Monatsraten von der Vergütung der Fahrerin abgezogen. Hiergegen erhob die Arbeitnehmerin Klage und begehrte auch die […]
Verstärkung des Kündigungsschutzes für schwerbehinderte Menschen ab dem 30.12.2016
 | Detlef Grimm 22.12.2016 – 20:50 |
Das ab dem 30.12.2016 im Zuge der Verabschiedung des Bundesteilhabegesetzes veränderte SGB IX erschwert die Kündigung schwerbehinderter Menschen. Die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen, die der Arbeitgeber ohne vorherige Anhörung der Schwerbehindertenvertretung nach § 95 Abs. 2 Satz 1 SGB IX) (ab dem 1.1.2018: § 178 Abs. 2 Satz 1 SGB IX) ausspricht, ist gemäß § 95 Abs. 2 […]
Das Zuckerbrot – der Gesundheit wegen besser nicht zu süß!
 | Axel Groeger 14.12.2016 – 22:41 |
Sondervergütungen, die der Arbeitgeber zusätzlich zum laufenden Arbeitsentgelt erbringt, dürfen aufgrund einer Vereinbarung auch für Zeiten der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit gekürzt werden. Die Kürzung darf jedoch für jeden Tag der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit ein Viertel des Arbeitsentgelts, das im Jahresdurchschnitt auf einen Arbeitstag entfällt, nicht überschreiten. So bestimmt es § 4 a EFZG. Daimler geht […]
Paketbestellungen an den Arbeitsplatz – Welche Handlungsmöglichkeiten hat der Arbeitgeber?
| Detlef Grimm 14.12.2016 – 14:17 |
Insbesondere in der Vorweihnachtszeit ist es für viele Arbeitnehmer die bequemste Lösung, sich private Pakete direkt in das Büro liefern zu lassen. Hier steht ständig jemand bereit (z.B. Empfang/Poststelle), der die Lieferungen in Empfang nimmt. In der Vergangenheit haben Arbeitgeber sich oft großzügig gezeigt und diese Praxis bedenkenlos geduldet. Seitdem jedoch der Onlinehandel unaufhaltsam boomt, […]
Zwei Landesarbeitsgerichte wenden die 40 € Verzugsschadenpauschale im Arbeitsrecht an
| Detlef Grimm 6.12.2016 – 08:07 |
Nicht nur das LAG Köln (Urteil vom 22.11.2016 – 12 Sa 524/16), sondern auch das LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 13.10.2016 – 3 Sa 34/16) bejahen die Anwendung der Verzugsschadenspauschale nach § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB im Arbeitsverhältnis. Nach ihrer Auffassung steht § 12a ArbGG nicht entgegen. Der Gesetzgeber hatte im Jahr 2014 § […]
Zur Widerruflichkeit eines Vergleichs – Oder: Das hätte er sich vorher überlegen sollen!
| Stefan Sasse 1.12.2016 – 16:58 |
So oder ähnlich habe ich gestern gedacht. Im Rahmen eines Kündigungsschutzprozesses habe ich mit dem Anwalt des Klägers einen Vergleich ausgehandelt. Anschließend habe ich den Vorschlag an das Gericht geschickt und um Protokollierung gebeten. Nun, mehr als einen Monat später erhielt ich eine erneute Ladung zur Güteverhandlung und mehrere Schriftsätze. Zunächst hatte der Kläger dem […]
Outplacement-Beratung als Tätigkeitsfeld für Rechtsanwälte
| Detlef Grimm 25.11.2016 – 10:25 |
Das OLG Karlsruhe (v. 13.05.2016 – 9 O 19/15) hat entschieden, dass es einem Rechtsanwalt nicht verboten ist, vergütungspflichtige Outplacement-Dienstleistungen für seinen Mandanten zu erbringen. Das gelte auch, wenn der Anwalt selbst in der vorangegangenen arbeitsrechtlichen Vertretung dafür gesorgt habe, dass der frühere Arbeitgeber in einer Abfindungsvereinbarung die Kosten des Outplacements übernimmt. Der Kläger war […]
Nahles: Arbeitszeitflexibilität nur bei Tarifbindung
| Detlef Grimm 18.11.2016 – 18:32 |
Wie die FAZ vorab berichtet, erwägt das BMAS, eine zweijährige Erprobung flexibler Arbeitszeitregelungen zuzulassen. Allerdings hat das Konzept wohl eine Bedingung: Wer dies nutzen will, muss tarifgebunden sein. Anbei der Link zum Hinweis in der FAZ auf das Interview in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung.
Halbgott in weiß – leitender Angestellter?
| Detlef Grimm 15.11.2016 – 12:18 |
Wie selbstverständlich werden Chefärzte oft als leitende Angestellte zumindest im Sinne des § 5 Abs. 3 BetrVG qualifiziert. Ich habe hieran schon manchmal gezweifelt. Eine recht aktuelle Entscheidung des ArbG Hamburg (Beschluss vom 21.04.2015 – 5 BV 24/15) bestätigt mich hierin. Es ging darum, dass ein Chefarzt eingestellt werden sollte, nachdem der bisherige Chefarzt einer […]
