Grimm hat in einem Blog-Beitrag am 1.4.2019 auf die Möglichkeit einer Internet-Krankschreibung hingewiesen, auf die er in einem Artikel im Spiegel gestoĂźen war. Mittlerweile zieht diese vereinfachte Möglichkeit, an eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu kommen, weitere (Presse-)Kreise. Unter der Ăśberschrift „So kommt die Krankschreibungen per WhatsApp“ beschreibt die Bild-Zeitung am 3. April 2019 detailliert, wie interessierte Arbeitnehmer […]
www.au-schein.de – Ein (Alb-)Traum für Blaumacher? Oder das Ende des hohen Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung?
 | Wolfgang Kleinebrink 8.4.2019 – 18:14 |
Klick-Klack Krankschreibung
 | Detlef Grimm 1.4.2019 – 15:36 |
Entschuldigen Sie bitte, dass ich Sie heute mit einem zweiten Blog belästige. Den Bericht aus dem SPIEGEL zur Internet-Krankschreibung fand ich so aufschlussreich, dass ich Ihnen diesen nicht vorenthalten möchte. Wenn das keine Zweifel an der Arbeitsunfähigkeit (dazu Tschöpe-Grimm, 10. Aufl. 2017, Teil 2 B, Rz. 172, in der demnächst erscheinenden 11. Aufl. erweitert um ein […]
Die arbeitgeberähnliche Person GmbH-Geschäftsführer
| Detlef Grimm 1.4.2019 – 12:25 |
Fragen zur Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit fĂĽr Fremd-GeschäftsfĂĽhrer beschäftigen das BAG seit Ewigkeiten. Mit Beschluss vom 21.1.2019 (9 AZB 23/18) hat das BAG bestätigt, das der Fremd-GeschäftsfĂĽhrer einer GmbH Arbeitgeberfunktionen wahrnimmt und deshalb auch keine arbeitnehmerähnliche Person i.S.v. § 5 Abs. 1 S. 2 ArbGG ist, fĂĽr die der Rechtsweg zu den Arbeitsgerichten nach § 2 […]
Geänderte Rechtsprechung des 9. Senats: Kein gesetzlicher Urlaubsanspruch bei unbezahltem Sonderurlaub
| Detlef Grimm 26.3.2019 – 13:32 |
Im Jahre 2014 hatte das BAG (Urteil v. 06.5.2014 – 9 AZR 678/12, ArbRB 2014, 259 [Schewiola]) zum einhelligen Unverständnis der Personal- und Arbeitsrechtspraxis entschieden, dass gesetzliche UrlaubsansprĂĽche auch dann entstehen, wenn der Mitarbeiter sich auf (seinem eigenen Wunsch hin) im unbezahlten Sonderurlaub befindet. Dies, obgleich sich das Arbeitsverhältnis während des Sonderurlaubs sozusagen im „Ruhezustand“ […]
Aktuelles zu Streikbruchprämien
| Detlef Grimm 19.3.2019 – 11:54 |
Nach der Rechtsprechung des BAG sind Streikbruchprämien zulässig (BAG v. 14.8.2018 – 1 AZR 287/17, ArbRB 2019, 42 [Braun]). Das LAG Hamm (LAG Hamm v. 9.10.2018 – 12 Sa 748/18) schränkt darĂĽber hinaus den personellen Geltungsbereich von MaĂźregelungsklauseln ein und eröffnet Gestaltungsspielraum. Grundsätzlich ist ein bestreikter Arbeitgeber berechtigt, mittels Zahlung einer Streikbruchprämie einem Streikdruck zu […]
TĂĽr auf, TĂĽr zu, TĂĽr auf, TĂĽr zu, TĂĽr auf?
| Detlef Grimm 12.3.2019 – 10:48 |
Fragen der Mitbestimmung rund um die Kantine (dabei handelt es sich um eine Sozialeinrichtung nach § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG) sind im Grunde fĂĽr die Berichterstattung hier zu langweilig. Eine Entscheidung des LAG DĂĽsseldorf (Beschl. v. 12.12.2018 – 12 TaBV 37/18), die eine in Essen ansässige Theaterkantine und deren Terrasse behandelt, gibt aber […]
Kollektivrechtliche Aufhebung einer Gesamtbetriebsvereinbarung unmittelbar vor BetriebsĂĽbergang
 | Axel Groeger 12.3.2019 – 08:39 |
§ 613a Abs. 1 Satz 2 BGB, wonach solche Rechte und Pflichten, die durch Rechtsnormen eines Tarifvertrags oder durch eine Betriebsvereinbarung geregelt sind, im Falle eines BetriebsĂĽbergangs Inhalt des Arbeitsverhältnisses zwischen dem neuen Inhaber und dem Arbeitnehmer werden und nicht vor Ablauf eines Jahres nach dem Zeitpunkt des Ăśbergangs zum Nachteil des Arbeitnehmers geändert werden […]
Neues zu nachvertraglichen Wettbewerbsverboten
| Axel Groeger 5.3.2019 – 19:43 |
Einem Hinweisbeschluss des OLG MĂĽnchen zufolge sind viele nachvertragliche Wettbewerbsverbote mit FremdgeschäftsfĂĽhrern unwirksam (OLG MĂĽnchen vom 2.8.2018 – 7 U 2107/18, ArbRB online). Die verbreitet empfohlene (und verwendete) Formulierung, wonach der GeschäftsfĂĽhrer verpflichtet ist, fĂĽr eine bestimmte Dauer nach Beendigung des Anstellungsverhältnisses „weder in selbstständiger noch unselbstständiger Stellung oder in sonstiger Weise“ fĂĽr ein Konkurrenzunternehmen […]
Zuordnung von befristet versetzten Arbeitnehmern zu einer ĂĽbergehenden wirtschaftlichen Einheit (Betriebsteil)
| Axel Groeger 25.2.2019 – 20:37 |
Nach § 613a Abs. 1 BGB gehen nur die Arbeitsverhältnisse derjenigen Arbeitnehmer ĂĽber, die dem konkreten Betrieb oder Betriebsteil zuzuordnen sind. FĂĽr die Frage, welchem Betriebsteil ein Arbeitnehmer zugeordnet ist, kommt es zunächst auf den Willen der Arbeitsvertragsparteien an. Liegt ein solcher Wille weder in ausdrĂĽcklicher noch in konkludenter Form vor, so erfolgt die Zuordnung […]
Berücksichtigung der Jahressonderzahlung bei der Berechnung des pfändbaren Einkommens
 | Stefan Sasse 20.2.2019 – 09:22 |
In einer aktuellen Entscheidung musste das Landesarbeitsgericht Sachsen-Anhalt (Urteil vom 17.01.2019 – 2 Sa 354/16) die Frage entscheiden, ob eine im November zur Auszahlung kommende Jahressonderzahlung pfändungsrechtlich lediglich diesem Monat zuzuordnen oder fiktiv auf den ein Jahr betragenen Bezugszeitraum aufzuteilen ist. Die Beklagte hatte aufgrund eines Pfändungs- und Ăśberweisungsbeschlusses einen erheblichen Teil der Jahressonderzahlung, welche […]
