Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Beleidigen Sie nicht Ihren Chef!

avatar  Stefan Sasse

Diesen Rat möchte man Arbeitnehmern geben. Beim Blick in unsere Lokalzeitung fand ich heute in der Rubrik „Ratgeber“ einen Bericht zum Thema „Beleidigung des Chefs kann zur KĂĽndigung fĂĽhren“. In diesem wurde dann ausfĂĽhrlich die Entscheidung des LAG Schleswig-Holstein vom 24.1.2017 – 3 Sa 244/16 erläutert. Ich frage mich, um welchen Rat es dem Autor […]

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Entgeltfortzahlung: Manchmal eine „unendliche Geschichte“?

avatar  Stefan Sasse

Ein von mir betreuter Mandant zweifelte erheblich an festgestellten Arbeitsunfähigkeiten. Eine Arbeitnehmerin war schon im erheblichen MaĂźe in diesem Jahr arbeitsunfähig gewesen. Nun brachte sie nahtlos an eine Arbeitsunfähigkeit, bei der sie schon keine Entgeltfortzahlung mehr erhielt, anschlieĂźend eine neue Erstbescheinigung. Die Arbeitsunfähigkeit war sogar noch während der vorangegangenen Arbeitsunfähigkeit festgestellt. Der Arbeitgeber reagierte mehr […]

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Unterzeichnung „i.A.“ durch Personalsachbearbeiter wahrt Schriftform nach TzBfG

avatar  Detlef Grimm

Eine spannende Einzelfallentscheidung gibt wertvolle Hilfe fĂĽr die Personalpraxis. Das BAG hat am 12.04.2017 – 7 AZR 446/15 entschieden, dass sachgrundlos befristete Verträge gem. § 14 Abs. 2 TzBfG auch dann schriftlich (das Schriftformgebot findet sich in § 14 Abs. 4 TzBfG) abgeschlossen sind, wenn Personalsachbearbeiter „i.A.“ unterschreiben. Die letzte Befristung von mehreren sachgrundlos befristeten […]

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Auch ein deutscher Ingenieur muss reisen

avatar  Detlef Grimm

Das LAG Baden-WĂĽrttemberg hat sich im Urteil vom 06.09.2017 – 4 Sa 3/17 – damit beschäftigt, ob und inwieweit Arbeitnehmer verlangen können, grundsätzlich keine Auslandsdienstreisen absolvieren zu mĂĽssen. Die Lösung folgt daraus, ob die im Arbeitsvertrag gemäß § 611 Abs. 1 BGB versprochenen Dienste mit gelegentlichen Auslandseinsätzen verbunden sein können. Erfrischend klar formuliert das LAG: […]

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Muss das Betriebsverfassungsgesetz intersexuell werden?

avatar  Stefan Sasse

Diese Frage habe ich mir gestern gestellt, als ich die Berichterstattung ĂĽber die Entscheidung des BVerfG zur Sache 1 BvR 2019/16 betreffend die Eintragung von Intersexuellen in der Geburtsurkunde verfolgt habe. Auch wenn sich diese Entscheidung nur auf das Personenstandsgesetz bezieht, so stellt sich die Frage nach den Auswirkungen. So spricht etwa § 15 BetrVG […]

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Beschränkt Tierliebe das Weisungsrecht?

avatar  Stefan Sasse

Bei der AusĂĽbung des Weisungsrechts muss der Arbeitgeber auch auf familiäre Belange als Interesse des Arbeitnehmers RĂĽcksicht nehmen (HWK-Lembke, 7. Aufl., 2016, § 109 GewO Rz. 212 m.w.N.). Auch andere berechtigte Belange sind zu beachten. Ich hatte nunmehr einen Arbeitgeber zu beraten, der einem Arbeitnehmer die vom Arbeitsvertrag gedeckte Weisung zur Tätigkeit auf einer auswärtigen […]

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Was Personaler denken – Flexindex

avatar  Detlef Grimm

Manchmal belästige ich Sie mit Links zur Personal- und Betriebspraxis. So auch heute. Der Spiegel hat aus einer sehr interessanten  – vom ifo-Institut und Randstadt durchgefĂĽhrten – Umfrage zu aktuellen Personalthemen zusammenfassend berichtet. Lesen Sie hier aus dem Spiegel, und hier zum gesamten Flexindex auf der ifo-Website.

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Unterschiedliche Spezialitäten im Befristungsrecht

avatar  Axel Groeger

Der klassische Anwendungsbereich des Ă„ArbVtrG ist die ärztliche Weiterbildung in Krankenhäusern kommunaler, kirchlicher oder freier Träger. Nach § 1 Abs. 6 Ă„ArbVtrG  gelten die Absätze 1 bis 5 dann nicht, wenn der Arbeitsvertrag unter den Anwendungsbereich des WissZeitVG fällt. Damit beschränkt sich der sachliche Geltungsbereich der Befristungsmöglichkeiten nach § 1 Abs. 1 bis 4 Ă„ArbVtrG auf […]

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Beschränkter Schutz des Arbeitnehmers nach § 9 TzBfG bei Besetzung der Stelle

avatar  Axel Groeger

Anfang Februar 2015 bekundete eine examinierte Krankenschwester gegenĂĽber ihrem Arbeitgeber unter Hinweis auf § 9 TzBfG ihr Interesse an einer Vollzeitstelle. Zum 1. April 2015 stellte der Arbeitgeber fĂĽnf examinierte Krankenschwestern und Krankenpfleger in Vollzeit ein, ohne die Klägerin vorab ĂĽber freie Stellen informiert zu haben. Die Grundsätze, die die Rechtsprechung zu Art.  33 Abs. […]

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Weiter offen: Gibt es einen Anspruch auf halbe Urlaubstage?

avatar  Detlef Grimm

Das BAG ist im Urteil vom 26.07.2017 (9 AZR 120/16) der Frage ausgewichen, ob Arbeitnehmer Anspruch auf Erholungsurlaub an halben Tagen haben (sog. Teilurlaub). Die Literatur verneint ganz ĂĽberwiegend einen Anspruch auf Teilurlaubstage (HWK-Schinz, 7. Auflage 2016, § 7 BUrlG, Rz. 48 unter Hinweis auf BAG 09.07.1965 – 5 AZR 360/64; ErfK-Gallner, 17. Auflage 2017, […]

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