Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Kategorie-Archiv: Allgemein

Lohnfortzahlung und Entgeltrisiko bei Corona (Covid 19)

Eine neben dem Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer besonders wichtige weitere Frage ist, was mit dem Verg√ľtungsanspruch passiert, wenn Betriebe geschlossen werden, Besch√§ftigungsverbote durch die Beh√∂rden angeordnet werden und/oder der Arbeitgeber die Arbeitnehmer freistellt bzw. der Arbeitnehmer nicht zum Dienst erscheint, weil ihm die Anreise zu gef√§hrlich ist. Diese Fragen sind weithin noch v√∂llig ungekl√§rt. Es kommt […]

Kurzarbeitergeld bei Auftragsengpässen durch Covid 19 bzw. Corona

Die Regionaldirektion Baden-W√ľrttemberg der BA¬†hat eine sehr interessante Information zum Kurzarbeitergeld nach ¬ß 96 Abs. 1 Nr. 1 SGB III bei Auftragsengp√§ssen wegen Ausbreitung des Corona-Virus ver√∂ffentlicht. Im Regelfall l√§gen entweder ein unabwendbares Ereignis oder wirtschaftliche Gr√ľnde bei Lieferausf√§llen aus China (oder anderswo) vor.

Entschädigung nach § 56 Infektionsschutzgesetz bei Covid 19 bzw. Corona

Ich m√∂chte erg√§nzend zum Blog von Frau Bonanni vom 6.2.2020 noch auf die Entsch√§digungsm√∂glichkeit nach ¬ß 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) hinweisen: Um √ľbertragbaren Krankheiten bei Menschen vorzubeugen, Infektionen fr√ľhzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern, wurde durch den Gesetzgeber das Infektionsschutzgesetz (IfSG) geschaffen. Dazu folgender Hinweis der Regierung Niederbayern:¬†Personen, die bestimmte √ľbertragbare Krankheitserreger in sich […]

Corona ‚Äď Folgen f√ľr Arbeitnehmer und Arbeitgeber

Seit Mitte Januar besch√§ftigt das Corona-Virus die Welt. Experten erwarten den H√∂hepunkt der Epidemie Mitte Februar. Zahlreiche Fluggesellschaften haben schon Ende Januar alle Fl√ľge von und nach China gestrichen. Am 31.1.2020 hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine ‚Äěgesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite‚Äú ausgerufen. Damit sind konkrete Empfehlungen verbunden, um die Ausbreitung √ľber Grenzen hinweg m√∂glichst einzud√§mmen. […]

LfDI Baden-W√ľrttemberg zum Auskunftsanspruch nach Art. 15 DSGVO im Besch√§ftigungsverh√§ltnis

Bekanntlich hat das LAG Baden-W√ľrttemberg im Rahmen seiner Entscheidung vom 20.12.2018 (17 Sa 11/18,¬†ArbRB 2019, 134 [Braun]) unter Bezugnahme auf Art. 15 DSGVO einen sehr weitgehenden Auskunftsanspruch √ľber personenbezogene Daten im Besch√§ftigungsverh√§ltnis ausgeurteilt. In der Praxis ist sodann insbesondere kontrovers diskutiert worden, in welchem Umfang auf dieser Grundlage auch Kopien von E-Mails oder einzelne Notizen […]

BAG: Ordentliche K√ľndigung au√üerhalb des Geltungsbereichs des K√ľndigungsschutzgesetzes: Warum man mit seiner Tochter Schokolade essen darf und das niemanden etwas angeht…

Grundrechtliche Argumentationsketten im Rahmen verfassungs- oder gar europarechtskonformer Auslegung sind im Arbeitsrecht momentan durchaus en vogue. Sie waren es allerdings auch bereits im letzten Jahrtausend. So hat das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung vom 27.01.1998 – 1 BvL 15/87 zwar die „Kleinbetriebsklausel“ des ¬ß 23 KSchG f√ľr verfassungsgem√§√ü erkl√§rt. Gleichwohl ist im Lichte des Art. 12 […]

Biometrische Daten im Arbeitsverhältnis: Zeiterfassung per Fingerabdruck?

Zum Jahresende ger√§t das Topthema 2019 „Arbeitszeit“ angesichts einer neueren arbeitsgerichtlichen Entscheidung noch einmal in das arbeitsrechtliche Blickfeld. Kann ein Arbeitgeber einen Mitarbeiter ohne Einwilligung dazu verpflichten, die Arbeitszeiterfassung k√ľnftig durch ein Zeiterfassungssystem mittels Fingerabdruck vorzunehmen? In einer j√ľngst ver√∂ffentlichten Entscheidung hatte die 29. Kammer des Arbeitsgerichts Berlin dies verneint (Az: 29 Ca 5451/19 vom […]

Das Letzte

Liebe Leser, anbei ein Link zu einem Beitrag zur Toilettengestaltung, der eine sehr seltsame Idee aus Gro√übritannien vorstellt. Sch√∂n, dass wir andere Arbeitsschutzvorschriften besitzen. Aus mancherlei Gr√ľnden der letzte Blog in diesem Jahr. Alles Gute f√ľr 2020!

Auskunftsanspr√ľche und (√úberstunden-)Verg√ľtung

Kaum ein arbeitsrechtliches Urteil hat 2019 bislang ein so gro√ües mediales Echo erfahren, wie die Entscheidung des EuGH C-55/18 vom 18.05.2019 zur Dokumentation der Arbeitszeit (ArbRB 2019, 162 [Marquardt]). Kontrovers diskutiert wurden im Anschluss daran insbesondere die m√∂glichen Auswirkungen auf die k√ľnftige Verg√ľtung von √úberstunden. Arbeitsschutzvorschriften als Argumentationshilfe f√ľr Verg√ľtungsanspr√ľche? Arbeitsschutzvorschriften, die – wie das […]

Welche Fallstricke lauern beim einstweiligen Rechtsschutz? Interview mit Michael H. Korinth

Beim einstweiligen Rechtsschutz im Arbeitsgerichtsverfahren handelt es sich um eine Materie, die mitunter eine allgemeine Rechtsunsicherheit bei allen Beteiligten hervorruft, aufgrund der Zunahme in der t√§glichen Rechtspraxis aber eine immer gr√∂√üere Rolle im Arbeitsgerichtsverfahren einnimmt. Aus diesem Anlass habe ich mit dem Richter am Arbeitsgericht Berlin Michael H. Korinth [1], der sich bestens mit dem […]