Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Chaot oder Erbsenzähler РChef-Klassen

avatar  Detlef Grimm

Der K√∂lner Stadt-Anzeiger (KStA) berichtet nicht nur √ľber herausragende Ausw√§rtssiege des 1. FC K√∂ln 01/07 e.V, sondern h√§lt eine Anleitung zur Kategorisierung von F√ľhrungskr√§ften („Chef“ genannt) bereit, die auch insofern interessant ist, als sich jeder – ich denke dies gilt auch f√ľr uns Anw√§lte als Vorgesetzte – anhand der Kategorieren im Hinblick auf seine Wirkung […]

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Facebook und Mitbestimmung des Betriebsrats

avatar  Detlef Grimm

Konzernbetriebsrat und Arbeitgeber stritten in einem einstweiligen Verf√ľgungsverfahren beim Arbeitsgericht D√ľsseldorf (Beschluss v. 21.06.2013 ‚Äď 14 BVGa 16/13) √ľber einen Antrag des Konzernbetriebsrats, zwei vom Arbeitgeber eingerichtete Facebook-Seiten bis zum rechtskr√§ftigen Abschluss des Hauptverfahrens abzumelden, hilfsweise es zu unterlassen, den Nutzern Unternehmensseiten zur √úbermittlung von Informationen (Posting) zur Verf√ľgung zu stellen, jedenfalls solange die Einigungsstelle […]

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Blaumacher-Fotos per Handy verletzen nicht das Arbeitnehmerpersönlichkeitsrecht

avatar  Detlef Grimm

Das LAG Rheinland-Pfalz hat sich in einem einstweiligen Verf√ľgungsverfahren mit den Segnungen¬†von Smartphones befasst. Ein Arbeitnehmer verlangte von seinem Arbeitgeber (Beklagter zu 1.), ihn nicht ohne seine Einwilligung zu filmen oder fotografieren und/oder ihm nicht heimlich nachzustellen oder ihn heimlich zu kontrollieren (Urteil v. 11.07.2013- 10 SaGa 3/13). W√§hrend einer Krankschreibung durch einen Neurologen traf […]

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Altersdiskriminierung und Satire

avatar  Detlef Grimm

Beim Arbeitsgericht Bonn (3 Ca 685/13, G√ľtetermin am 5.9.2013) verklagt ein 66 Jahre alter und seit √ľber 30 Jahren f√ľr eine ARD-Rundfunkanstalt als freier Mitarbeiter t√§tiger Journalist, der ‚Äěu.a. mit satirischen Kommentaren bekannt geworden‚Äú ist, ¬†diese auf Entsch√§digung nach ¬ß 15 Abs. 2 AGG i.H.v. mindestens 25.000,00 ‚ā¨ wegen Altersdiskriminierung. Ihm war Ende 2012 mitgeteilt […]

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Offenkundige Schwerbehinderung – offenkundig?

avatar  Martin Reufels

Schwerbehinderte Arbeitnehmer genie√üen Sonderk√ľndigungsschutz. Problematisch wird die Anwendung dieses Schutzes, wenn der Arbeitgeber nichts von der Schwerbehinderung wei√ü. Mangels Kenntnis greift der Schutz nur, sofern sich der Schwerbehinderte innerhalb drei Wochen nach Zugang der K√ľndigung auf ihn beruft (d.h. dem Arbeitgeber mitteilt und Klage erhebt). Doch wann ist von Unkenntnis oder Kenntnis auszugehen ‚Äď kann […]

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Negative Feststellungsklage gegen AGG-Hopper und wenn ja wo?

avatar  Detlef Grimm

Wie schon fr√ľher berichtet, mehren sich die F√§lle, in denen Rechtsanw√§lte mit mehr oder weniger arbeitsrechtlichem Hintergrundwissen in eigener Sache Kanzleien auf Schadensersatz und Entsch√§digung nach ¬ß 15 Abs. 1 und 2 AGG wegen vermeintlicher Altersdiskriminierung verklagen. So hatte der M√ľnchener Rechtsanwalt Nils Kratzer die Kanzleien Osborne Clarke und Flick Glocke sowie nach Angaben von […]

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Rentenversicherungspflicht f√ľr Syndikusanw√§lte

avatar  Detlef Grimm

Die Deutsche Rentenversicherung Bund geht seit einiger Zeit heftig gegen die Befreiung der bei nichtanwaltlichen¬†Arbeitgebern angestellten Rechtsanw√§lte (Syndikus- bzw. Unternehmensanw√§lte) von der gesetzlichen Rentenversicherung nach ¬ß 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. SGB VI vor. Zwischenzeitlich liegen viele Entscheidungen der Sozial- und Landessozialgerichte und auch erste Urteile des BSG vor (zu dem Urteil vom 31.10.2012 […]

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Keine unmittelbare Kommunikation des Europäischen Betriebsrats mit den Arbeitnehmern?

avatar  Axel Groeger

Das ArbG L√∂rrach hat am 26.6.2013 (5 BV 7/12) √ľber die Frage, ob dem Europ√§ischen Betriebsrat (EBR) eine eigene Seite im gemeinschaftsweiten Intranet zur unmittelbaren Kommunikation mit den Arbeitnehmern zur Verf√ľgung zu stellen ist, entschieden – und sie¬†im konkreten Fall verneint. Ein Recht des EBR, eine eigene Seite im Intranet nutzen und gestalten zu d√ľrfen, […]

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Auch der allzu späte Vergleich bleibt wirksam

avatar  Detlef Grimm

Eine prozessual interessante Situation hat das LAG Berlin-Brandenburg in seinem Urteil vom 10.05.2013 ‚Äď Az. 6 Sa 19/13 behandelt. Die Parteien hatten vor dem LAG um die Entfernungen von Abmahnungen und die Weiterbesch√§ftigung gestritten. Das LAG hatte nach dem Verhandlungstermin bis zum 20.04.2012 Gelegenheit gegeben, den gerichtlichen Vergleichsvorschlag aus dem Verhandlungstermin anzunehmen. Verk√ľndungstermin war auf […]

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Darlegungslast bei alkoholbedingter Arbeitsunfähigkeit РArbG Köln stellt BAG in Frage

avatar  Axel Groeger

Nach ¬ß 3 Abs. 1 Satz 1 EFZG hat ein Arbeitnehmer, der¬†durch Arbeitsunf√§higkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert ist, nur dann Anspruch auf Entgeltfortzahlung durch den Arbeitgeber f√ľr die Dauer von bis zu sechs Wochen, wenn ihn kein Verschulden trifft. Alkoholabh√§ngigkeit ist eine Krankheit im Sinne¬†des Entgeltfortzahlungsrechts. Ma√ügebend f√ľr die Beurteilung, ob den Arbeitnehmer […]

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