Otto Schmidt Verlag

ArbRB-Blog

Musik bei der Mitbestimmung

avatar  Detlef Grimm

Arbeitsrechtliche Fragen rund um kunst- und kulturschaffende Berufe sind manchmal von besonderer Intensit√§t. Dies zeigt auch der vom BAG durch Beschluss vom 30.06.2015 (1 ABR 71/13) entschiedene Fall. Der Betriebsrat eines Sinfonieorchesters konnte sich beim BAG erfolgreich mit einem Unterlassungsanspruch durchsetzen, der es dem Arbeitgeber untersagte, die Teilnahme der Orchestermusiker an mediationsabschlie√üenden Gespr√§chen ‚Äě√ľber die […]

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Neues zum Umfang der Darlegungslast f√ľr die Bestimmung des Rechtsweges bei Klagen ehemaliger Organmitglieder

avatar  Axel Groeger

Zwar entf√§llt die Fiktionswirkung des ¬ß 5 Abs. 1 S. 3 ArbGG,¬†wenn der Gesch√§ftsf√ľhrer einer GmbH abberufen wird. Ganz wie im richtigen Leben er√∂ffnet jedoch der Fortfall einer Sperre nicht stets den Zugang zu etwas: So begr√ľndet es auch nicht¬†nicht eo ipso die Zul√§ssigkeit des Rechtsweges zu den Arbeitsgerichten, wenn ¬ß 5 Abs. 3 S. […]

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Arbeits- und Sozialrecht Рdas ändert sich vorerst noch nicht!

avatar  Axel Groeger

Der Referentenentwurf des BMAS f√ľr den Entwurf eines Gesetzes zur √Ąnderung des Arbeitnehmer√ľberlassungsgesetzes und anderer Gesetze¬†vom 17.11.2015 (siehe dazu Dr. Katharina Loth in der Rubrik „Gesetzgebung“ auf www.arbrb.de) ist in aller Munde und das mit Recht. Denn das BMAS hat ihn noch vor der Ressortabstimmung als Diskussionsentwurf ver√∂ffentlicht und er enth√§lt mit einem neuen ¬ß […]

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Der Fall Sch√ľth erneut vor dem Bundesarbeitsgericht – zur Zivilrechtsdogmatik im arbeitsgerichtlichen Verfahren

avatar  Axel Groeger

Bernhard Sch√ľth war seit den 1980er Jahren bei einer katholischen Kirchengemeinde als Organist und Chorleiter angestellt.¬†1994 trennte er sich von seiner Ehefrau, von 1995 an lebte er mit einer neuen Partnerin zusammen. Nachdem bekannt geworden war, dass er wieder Vater werden w√ľrde, f√ľhrte der Gemeindevorstand im Juli 1997 ein Gespr√§ch mit ihm. Wenige Tage sp√§ter […]

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Arbeit 4.0 – psychische Belastung, Digitalisierung und Arbeitsschutz

avatar  Stefan Sasse

2016 ist angebrochen. Welche Themen werden uns im Arbeitsrecht in n√§chster Zeit besch√§ftigen? Nat√ľrlich steht allem voran die Thematik des A√úG. Aber in den Diskussionen wird auch die Problematik und Erforderlichkeit einer m√∂glichen Flexibilisierung des Arbeitszeitgesetzes genannt. Insbesondere die sich ver√§ndernden M√∂glichkeiten der Arbeit und der Erreichbarkeit durch moderne Technologien lassen diese Frage angezeigt erscheinen. […]

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Kein Anspruch auf Zulassung als Weihnachtsmann nach SGB III

avatar  Detlef Grimm

Fragen der Arbeitsvermittlung besch√§ftigen uns Arbeitsrechtler am Rande. Ich m√∂chte Ihren Blick auf ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen LSG richten (Urt. v. 22.9.2000 – Az. L 3 AL 8/00, EzA√úG SGB III Nr. 4). Es hat die Frage gekl√§rt,¬†ob die Bundesagentur f√ľr Arbeit auch Vermittlungsgesuche f√ľr Weihnachtsm√§nner(-darsteller) bearbeiten muss und welche Rechtsschutzm√∂glichkeiten des Weihnachtsmannaspiranten gegen die […]

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Nachtarbeit wird aufgewertet

avatar  Gerhard Sch√§der

Das Bundesarbeitsgericht hat in drei Entscheidungen (10 AZR 423/14, 10 AZR 29/15¬†und 10¬†AZR 156/15) eindeutig klargestellt, dass Nachtarbeiter (soweit keine tarifvertraglichen Ausgleichsregelungen bestehen) nach ¬ß 6 Abs. 5 ArbZG grunds√§tzlich einen Anspruch auf einen Nachtarbeitszuschlag in H√∂he von 25% auf den Bruttostundenlohn und Dauernachtarbeiter auf 30% Nachtarbeitszuschlag haben. Soweit noch eine Wahlschuld besteht, kann der […]

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Besinnliche Vorweihnachtszeit!

avatar  Stefan Sasse

Die Weihnachtsfeier naht. Spielen Sie doch Bullshit-Bingo. Oder Sie fragen sich vorher noch, was rechtlich in diesem Zusammenhang zu beachten ist. Beleidigen sie weder Vorgesetzte oder Kollegen! Es k√∂nnte die letzte Weihnachtsfeier f√ľr Sie im Unternehmen sein (LAG Hamm v. 30.6.2004 ‚Äď 18 Sa 836/04). Animieren Sie Azubis nicht zum Drogenkonsum (zu einer privaten Party […]

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Teilweise arbeitsunfähig

avatar  Stefan Sasse

Ich m√∂chte Sie heute auf eine neue Diskussion aufmerksam machen. Der Sachverst√§ndigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen hat sein neues Gutachten¬†vorgelegt. Ausweislich seiner Pressemitteilung¬†hat er vorgeschlagen, zuk√ľnftig auch Teilkrankschreibungen einzuf√ľhren. Danach sollen Arbeitnehmer nach Ablauf der Entgeltfortzahlung im Falle einer Teilarbeitsunf√§higkeit ein Teilkrankengeld und zum Teil Gehalt erhalten. Die Arbeitnehmer w√ľrden dann entsprechend der […]

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Die Krawatte im Arbeitsrecht – ein Vademecum des Betriebsverfassungsrechts

avatar  Axel Groeger

Unser Gesellschaftsmodell setzt stark auf pers√∂nliche Freiheit (siehe Udo di Fabio, Schwankender Westen, S. 120 ff.). Wen wundert es, dass √ľber die Pflicht zur Tragung von Dienstbekleidung debattiert wird.¬†Eine Entscheidung des LAG Baden-W√ľrttemberg, die k√ľrzlich ver√∂ffentlicht wurde, befasst sich weniger mit den Fragen des Pers√∂nlichkeitsrechts, sondern mit mitbestimmungsrechtlichen Fragen (LAG Baden-W√ľrttemberg vom 21.10.2015 – 11 […]

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